attac und taz bringen "Financial Crimes" in Umlauf

Hinweis

Die aktuelle taz mit der „Financial Crimes“.
Am Donnerstag, 30. September, an jedem guten Kiosk.

Die „Financial Crimes“ ist ein Zeitungsfake des globalisierungskritischen Netzwerkes attac. Es werden Nachrichten und Kommentare gebracht, die attac gerne in der echten FTD sähe. Überschriften wie“Große Wetten und größere Idioten“ oder „Die Reise nach Richistan“ sorgen laut attac für mehr Klarheit; Rubriken wie „Kopfloser des Tages“ oder eine Kolumne des Kabarettisten Georg Schramm für mehr Amüsement. Auch einige Unternehmensanzeigen wurden angepasst. (mehr …)

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Hartz4: Der Regelsatz von 364 Euro wurde schon 2008 berechnet.

Die von der Bundesregierung vorgeschlagene Festsetzung des Regelsatzes für die Grundsicherung von 359 auf 364 Euro wurde bereits schon 2008 errechnet. Unter der Ablagebezeichnung aus dem Bundesfinanzministerium „Entwurf, 27.10.2008“ und dem Titel „Bericht über die Höhe des Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern für das Jahr 2010, siebter Existenzminimumbericht, wird unter Punkt 4.1.1 exakt der Regelsatz von 364 Euro errechnet.

Da liegt der Verdacht nahe, dass sich das Arbeitsministerium, unter Führung von Frau von der Leyen, bei der neuerlichen Neuberechnung der Regelsätze, politisch exakt nach diesem Entwurf orientiert hat.

Eigentlich hätte nach der Neuberechnung auch eine spürbare Erhöhung des Regelsatzes vorgeschlagen werden können. Und dann fiel der liberal-konservativen Regierung der Trick ein, dass Menschen, die von der Grundsicherung leben müssen, kein Glas Wein trinken oder rauchen dürfen. Deshalb, so scheint es,  haben die Koalitionäre  willkürlich u.a die Genussmittel aus den Regelsätzen gestrichen, um dann eben auf diese schon 2008 vorausberechneten 364 Euro zu kommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel „Wir sind hier einen sehr, sehr großen Schritt gegangen.“
Fazit: weiterer Kommentar überflüssig!

Blog2Blog
Muskelkater: Hartz IV-Skandal: Der Regelsatz von 364 Euro stand schon 2008 fest!
Sozialleistungen.info: link

weitere Netzschauartikel zum Thema:
28.09.2010:
Frau von der Leyen feiert….
30.09.2010
:
Der Frust wird immer größer

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Notizen zu Schlagwörter – hier wirtschaftliche Ungleichgewichte im Euroraum

Gegenseitige Leistungsbilanz im Euroraum. Wirtschaftliche Ungleichgewichte

Ein Land wie z.B Deutschland, dass gigantische Leistungsbilanzüberschüsse erwirtschaftet (u.a durch niedrige Lohnstückosten, Leiharbeit und der Euro (der Deutschlands Exportwirtschaft vor Aufwertung schützt) auf der einen Seite.
Länder, wie Griechenland,Portugal, Spanien, mit Leistungsbilanzdefizite (die Lohnstückkosten sind seid Euro Einführung höher gestiegen als in Deutschland) auf der anderen Seite

Diese extremen Unterschiede sind u.a Grund für die sog „Euro und Schuldenkrise“, die eigentlich eine Banken/Politikkrise ist.
Aufgrund dieser Unterschiede wackelt u.a unsere gemeinsame Währung. (Natürlich ist das nicht der einzigste Grund, aber ein wichtiger und ernstzunehmender Grund)

Mann kann etwas vereinfacht sagen:
Die in Deutschland zu viel produzieren Waren und Dienstleistungen werden über immer mehr neue Schulden der Defizitländer nachgefragt.
Eine Rezession und Depression solcher Volkswirtschaften wird aber auch Deutschland treffen, da diese Länder immer weniger nachfragen können. Die monetären und markgläubigen Angebotsökonomen sehen solche Krisen als Bereinigung und „Stabilitätswirkend“ an. Bloß mit jeder solcher Bereinigungen kommen politische Krisen, die politisch destabilisierend wirken, weil es zu verteilungspolitischen Kämpfen kommen wird. . Hoffentlich nicht mit Waffegewalt. (Ok..wahrscheinlich etwas übertrieben!)

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