Update- Artikel zu BaselII

Nachdem am Donnserstag Lobbypedia ins Netz gestellt wurde, habe ich gleich den Artikel zu Basel III weiter vervollständigt.
U.a habe ich den Artikel von Lobbypedia zu Basel 3 verlinkt. damit will ich natürlich auch auf die Kampagne des Institute of International Finance aufmerksam zu machen.

Artikel: Fakten zu Basel III

netzschaut auch:
http://ludischbo.blog.de/2010/09/22/dynamischer-beitrag-basel-9443737/

Weiterlesen

Verbarrikadierte Demokratie – Politik schafft sich ab

NachDenkSeiten - Die kritische Websitevon Wolfgang Lieb

Stabilitätspakt, Dienst- und Niederlassungsfreiheit, Unabhängigkeit der Bundes- und Europäischen Zentralbank, Schuldenbremse, automatische Sanktionsmechanismus bei Verstößen gegen verschärfte Stabilitätsregeln, auch auf vielen anderen Feldern erleben wir, wie sich die Politik hinter unumstößlichen Prinzipien, unbeeinflussbare Verfahren oder zwingend umzusetzende Gesetze verbarrikadiert. Man erhofft sich damit die Begründung für unliebsame Entscheidungen ersparen und sich vor einer politischen Auseinandersetzung schützen zu können. Das Vorgehen beim Aufbau solcher Barrikaden ist immer das gleiche. Man gibt ein paar allgemeine, oftmals als hehre Ziele verpackte und vor allem populistisch eingängig Parolen vor, schafft damit ein unveränderbar erscheinendes Prinzip und wenn dann konkrete politische Entscheidungen anstehen, argumentiert man, dass man dabei sich den unumstößlichen Zwängen unterordnen müsse. Die Politik schafft sich damit selber ab. Die Demokratie wird hinter die von der Politik aufgebauten Barrikaden eingesperrt. (mehr …)

Weiterlesen