So haben organisierte Arbeitnehmer/Innen in NRW (2012) gewählt

NRW Wahl 2012 – DNZS Wahlanalyse Teil 4 (die letzte)
Piraten bei den Arbeitnehmer/Innen hoch im Kurs
von Marty Ludischbo

Regelmäßig veröffentlicht das DGB-Magazin „Einblick“ das Wahlverhalten der organisierten Arbeitnehmerinnen  und Arbeitnehmer (u.a DGB Gewerkschaften und Beamtenbund), die von der Forschungsgruppe Wahlen regelmäßig durchführt werden. In NRW stimmten mehr als 63% der organisierten Arbeitnehmer/Innen für Rot-Grün.

Hier die Ergebnisse im Einzelnen (in Klammer Gewinn/Verlust gegenüber 2012) (mehr …)

Weiterlesen

DNZS Wahlanalysen zur NRW Wahl 2012

Kurz: Die Minderheitsregierung ist abgewählt worden. Die SPD und auch die Grünen sind für das Experiment Minderheitenregierung belohnt worden. Die Linken wurden ignoriert und die FDP bekam eines ihrer besten Ergebnisse. Erstaunlich, denn in Umfragen lagen sie mal bei 2%. Und warum bekam die CDU wesentlich mehr Erst-, als Zweitstimmen?

In einer vierteiligen Serie haben wir die Wahl aus unserer Sicht analysiert.

Teil 1: Marty Ludischbo und Bertram Rabe: Minderheitsregierung abgewählt!
Teil 2:
Marty Ludischbo: Das Desaster von Union und das Glück der FDP
Teil 3:
Bertram Rabe Wahrnehmung von Realitäten – Das Problem der Linken
Teil 4:
Marty Ludischbo Piraten bei den Arbeitnehmer/Innen hoch im Kurs

———————————
**** vorläufige Endergebnisse.*****.
———————————

 

Dblogtoblogas sagen die anderen:

Adstar: Nichtwähler über 40 Prozent…
Muskelkater
„Die Linke flog aus dem Landtag heraus“
Ruhrbarone: Vier Gewinner, – Ein Verlierer- ein Selbstmord
Wolfgang Lieb -von NachDenkSeiten „Im Westen nicht viel Neues“
Alter Knacker – Nach der Wahl ist vor der Wahl….
Zeit Bote:
Eine Ohrfeige für die Demokratie

Wir in NRW – Ein Debakel auch für Merkel

Hier wurde im Ruhrpottforum diskutiert (link)

———————————————————————— logo kleinweiß

Themennetzschau: Links zur Landtagswahl in NRW – klick

 

Weiterlesen

NRW Wahl 2012- Die Linke- Wahrnehmung von Realitäten- Wahlanalyse Teil 3

DNZS Wahlanalyse Teil 3 – DIe Linke: zu Teil 1 (Minderheitenregierung abgewählt)   – zu Teil 2 -Das Desaster der Union

von Bertram Rabe
Die Linken in NRW sind geschrumpft. Von 5,4% auf 2,5%. Die Linke. Eine Partei die polarisiert. Die einen halten sie als bösen Dämon, die anderen als Hoffnungsträger. Im Westen sind sie jetzt wieder geschrumpft.
Und wer ist Schuld? Natürlich wie immer die bösen Medien?  Aber ganz so einfach ist es nicht. Es gibt einiges, da können die Linken nichts für. Das ist einfach so. Und da gibt es einiges, das sollten sie sich mal an die eigene Nase packen. Ich nenne das unterm Strich: Die Wahrnehmung von Realitäten.

Die Fakten:

Die Linken haben 241088 Stimmen im Vergleich zu 2010 verloren. Das ist mehr als die Hälfte der Stimmen.
Lt
Infratest Dimap:
-120000 Stimmen (90/30) gingen zurück an Rot Grün.
-800000 Stimmen gingen zu den Piraten.
-40000 Stimmen wanderten zu den Nichtwählern und „Andere Parteien“.
-Sogar 10000 Wähler wanderten zu FDP.

Das letzte können vielleicht viele mit Fantasie erklären. Ich erspare mir das an dieser Stelle. Weil ich es nicht kann. Das andere ist eindeutig. Fast 200000 Stimmen wanderten zu Mitte-Links Parteien.
Die Linke sind jetzt wieder Sonstige. Natürlich muss da aus Sicht der Linken von einer Katastrophe gesprochen werden.

Und wer hat nun Schuld?

Die bösen Medien, die die Linken schlicht links liegen gelassen haben. (sie berichteten fast kaum über den Wahlkampf der Linken in NRW)?
Natürlich spielt so etwas eine Rolle. Es war u.a ein Personenwahlkampf. Kraft oder Röttgen? Die eine, die an NRW hängt, der eine, der eigentlich Umweltminister bleiben wollte (und heute nicht mehr ist)
Außerdem haben  die Medien neugierig auf die Piraten geschaut
Die Linke war auf einmal langweilig geworden. Sie hat thematisch brav mitregiert, haben zusammen mit SPD und Grüne soziale Korrekturen vorgenommen. Hannelore Kraft hatte eine Zusammenarbeit im letzten Wahlkampf 2010 nicht gänzlich ausgeschlossen. Damals haben sich die Medien und die Bild drauf gestürzt (Kraftilanti usw) Da waren die Linken nicht langweilig .Da wurde sie dämonisiert und somit auch attraktiv und interessant.
Im diesem Wahlkampf waren sie wohl von den Kommentatoren als langweilig kategorisiert.

Das hat die NRW Führung der Linken falsch eingeschätzt. Wenn ich nicht interessant bin, muss ich mich interessant machen. Ich kann provozieren oder thematisch aktiv in Alternativmedien werben. Beides ist nicht wahrnehmbar passiert.

Die Querelen um Führungsposten in der Gesamtpartei?

Oder die Diskussionskultur allgemein?

Absolut. So ein Hick hack um Pöstchen kommt bei der Wählerschaft nicht an. Dabei spielt die Diskussionskultur bei den Linken ene große Rolle. Sie ist in der Außendatstellung schlecht, auch deshalb weil sie schlecht ist. (was ja aktuell wieder zu betrachten ist)
Linke/NRW gilt in anderen Landesverbänden insbesondere in Berlin als „unberechenbarer Haufen“.
Und das ist unterm Strich auch schwer zu widerlegen.

Der unkreative Wahlkampf?

Natürlich. Immer die gleichen Botschaften. Die Plakate sind einfach nur aus dem Keller geholt worden. Nichts neues. Das nervt, auch wenn es stimmt. Zumal Millionärssteuer und Hartz4-Kritik zwar natürlich sinnvoll sind, aber landespolitisch wenig Bedeutung haben, außer dass die Landesregierung im Bund über den Bundesrat solche Themen behandeln könnte.
2005-2010 war das was anderes. Das war die SPD in einer Großen Koalition, hat die neoliberale Hegemonie in der Regierung mitgestaltet und verantwortet. Da waren die Botschaften griffig. Jetzt wo Rot und Grün im Bund in der Opposition sitzen habe sie diese Themen selber wieder aufgegriffen und somit inflationär besetzt. Selbst in der Union wird von der Finanztransaktionssteuer geredet.

Da hätte die Linke aggressiver und überlegter drauf reagieren sollen.

Die Außendarstellung von Spitzenkandidatin Schwabedissen??
Der größte strategische Fehler. Sie hatten eine integere Frontfrau.- Sympathisch, klug, pragmatisch, intelligent. Die meisten haben sie erst bei der WDR-Wahl Arena kennengelernt. Der Kopf, der hinter der Linken NRW-Politik hätte stehen sollen, war auf Wahlkampfplakaten kaum bis gar nicht dargestellt.
Diese Strategie fand ich etwas merkwürdig.

Die neue stärke von Rot-Grün in NRW insbesondere der SPD?
Aber ja doch.
Die SPD hat wieder sozialdemokratische Politik gemacht. Allerdings mit Hilfe der Linken, die  Rot Grün zu den thematischen Mehrheiten geholfen hatte. Auch das wurde nur im sehr geringen Maße dargestellt. Natürlich und da sind wir dann wieder bei Punkt 1-haben das auch die Medien verschwiegen.

Keine Mobilisierung bei den Nichtwählern?
Knapp unter 60 % Wahlbeteiligung. Die SPD, die Grünen und die Piraten haben Nichtwähler wieder zur Urne geholt. Die CDU hat 110000 Leute nicht mobilisieren können.  Bei der Union wird die Linke ohnehin nie was holen können. Da können sie machen was sie wollen. Eingefleischte CDU/FDP Wähler würden (Ausnahmen bestätigen die Regel) niemals Die Linke wählen. Für Liberal.Konservative Menschen sind Die Linke die Inkarnation des Bösen.
Unterm Strich:

Es gab keine Proteststimmung gegen Rot-Grün in NRW,die die Linken hätten auffangen können.Da hätten sie machen können was sie wollen. Die anderen Nichtwähler? Na wer weiß schon wer die genau sind? (Schon oft genug im Blog diskutiert und ich weiß es immer noch nicht). Und natürlich ist die hohe Anzahl der Nichtwähler schreckend. Aber auch die Linken sind anscheinend nicht attraktiv genug, um hier Stimmen einzufangen.

Die Piraten?
Allein in 90000 Stimmen gingen (wie oben erwähnt)  an die Piraten. Das heißt. Hier konkurrieren sie insbesondere mit Menschen aus der Kreativ-Wirtschaft und um junge Wähler bis 30 Jahre.Für diesenWählergruppen scheinen die Piraten wegen der Mitmach-Kultur und auch wegen des Bedingungslosen Grundeinkommen anscheinend attraktiver.


Mein Fazit

Die Linke haben viele Fehler im Wahlkampf gemacht. Aber der Hauptgrund ist m.E ein anderer:
Die Linken  müssen wahrnehmen, dass sie insbesondere in NRW  von enttäuschten Sozis  getragen wurde, die aus Frust wegen der Agenda und Militärpolitik seit der BTW-Wahl 2005 die Linken gewählt haben.  Z.Z sind sie auf eine gewisse Kernwählerschaft geschrumpft. Und die ist in NRW wahrscheinlich nicht mehr als 2,5%.

Hannelore Kraft und ihre SPD hat erstaunlicherweise, ohne sich von der Schröder(Clememt/Müntefering Politik zu distanzieren, den Eindruck vermittelt, dass sie hier in NRW wieder Politik für Abhängig lebende Menschen machen Die allermeisten Wähler wussten wahrscheinlich nicht mal, dass die Minderheitsregierung mit vielen sozialen Korrekturen, die Marty und ich im ersten Teil aufgeschrieben haben, tatsächlich sozialdemokratische Politik gemacht,  Mit Hilfe der Linke in NRW.
Die Linke hat sich  insbesondere von der SPD genährt. Jetzt habe sie viele wieder verloren.

Warum? Was können sie, Die Linke nun tun?
Tja. Das kann ich leider nicht beantworten..Sie müssen wohl irgendwie das Kunststück fertig kriegen, integer für Protestgruppen auf der einen Seite und für breite progressive Wählerschichten müssen sie auf der anderen Seite eine pragmatisch ganz normale Parlamentspartei werden, die nicht nur die SPD korrigieren will. Das mag eine Zeit funktionieren. Auf Dauer sicher nicht. Ein Blick auf die Piraten zeigt, dass die Linke sich auch um andere Wählerschichten kümmern muss.
Sonst bleiben sie wohl Sonstige. Zumindest in NRW.

Die SPD wurde am 13. Mai belohnt. und die Linke, nicht nur von den bösen Medien, links liegen gelassenen. Das ist die Realität.

——————————————

zu dem vorläufigen Endergebnissen
zurück zu Teil 2 unserer Wahlanalyse Das Desaster von Union und FDP

———————————

logo kleinweißThemennetzschau: Links zur Landtagswahl in NRW – klick

Weiterlesen

Netzschau: Tarifrunde 2012

logo klein
Themennetzschau: Tarifrunde 2012

———————————————————————–

*****************
– DNZS Leitartikel-
Ausblick zur Tarifrunde 2012
Lohnpolitik Im Schatten der Eurokrise- Herausforderung der Gewerkschaften
Teil 1
Teil 2

*****************
-Hans- Böckler-Stiftung – Abschlüsse 2012
(netzschau)

*****************
– Tarifrunde 2012 in der Netzschau – (Tag Tarifrunde 2012) * (blog.de)
– Tarifrunde 2012 im Netzschau-Linkblog – ab November 2011 aufwärts sortiert (netzschau)

Weiterlesen

Pilotabschluss in der Metall u. Elektroindustrie

Die Tarifparteien (IG Metall und Gesamtmetall) in der exportabhängigen Metall und Elektroindustrie haben ein Politabschluss in Baden-Württemberg abgeschlossen.

Er sieht:
– eine Einkommensverbesserung von 4,3% bei 13 Monaten Laufzeit
– Verbesserung der Übernahmereglungen für Azubis
– Begrenzung der Leiharbeit
vor.

Genaue Details hier netzschauen:

Pressemitteilung IG Metall – Tarifergebnis sichert Teilhabe am wirtschaftlichen Erfolg, mehr Rechte für Leiharbeiter und Zukunftsperspektiven für junge Leute

Pressmitteilung Gesamtmetall (Arbeitgeberverband)
Gesamtmetall empfiehlt Übernahme des Pilotabschlusses

Die spannende Frage wird sein, nachdem der öffentliche Dienst  mit 6,42 nach 24 Monaten und nun die Metall u Elektroindustrie abgeschlossen hat:

Hilft das die wirtschaftlichen Ungleichgewichte im Euroraum anzugleichen?

—————————————————————————————-

LA NS
Linkempfehlungen zum Thema:
wirtschaftliche Ungleichgewichte

Tarifrunde 2012

werden fortlaufend im Linkblog
der Netzschau gesetzt.

——————————————

Weiterlesen

Skandal Relegationsspiel?- Fortuna Fans Randale Fans? Was für eine undifferinzierte Berichterstattung

(Bundesliga-Blog) Am Donnerstag wurde in Düsseldorf der Aufstieg ihrer Fortuna gefeiert. Einige Zuschauer hatten es eilig und wollten schon den Rasen friedlich besetzten, als das Spiel noch gar nicht abgepfiffen war.
Jetzt gibt es wohl noch ein Nachspiel. Vielleicht sogar ein Wiederholungsspiel. Mit geholfen hat mal wieder eine völlig übertriebene Berichterstattung, die offenbar bewusst falsche Einwertungen vornahm . Alle voran der Chefredakteubundesligablog_logor der Regionalzeitung WAZ – Ulrich Reitz
.
Unter dem Eindruck, dass während des Spieles von einigen Unbelehrbaren Bengalische Feuerwehrkörper gezündelt wurde, unterschieden die Berichterstatter-innen nicht mehr zwischen wirklichen Problemfans und Fußballbegeisterte, die einfach nur feiern wollten.
Das Relegationspiel-Rückspiel Fortuna Düsseldorf-Hertha BSC wird jetzt überall als Skandal-Spiel betitelt. Absolut Übertrieben. Das ganze ist mal wieder ein Anschauungsbeispiel, wie Medien und Verlage eher Interesse haben zu skandalisieren, statt realistische Einwertungen vorzunehmen. Qualitätsjournalismus gibt es anscheinend auch im Sport nicht mehr.   (mehr …)

Weiterlesen

Zukunft des Online-Journalismus- Mein Senf dazu…

Bevor ich zu meinen letzten Arbeitstag pilger (vor meinem verdienten Urlaub) habe ich bei Netzpolitik-Org noch einen Kommentar hinterlassen.

Auf dem Frankfurter Tag des Online-Journalismus hat Beckendahl über “Alles offen – Das Ende des Journalismus, wie wir ihn kennen” gesprochen. Dabei ging es um Ansprüche an einen neuen Journalismus aus Nutzersicht….

Beckendahl hat dazu einige subjektive Punkte aus Nutzersicht aufgeschrieben..


Mein Senf dazu:

Im Grunde kann ich das unterm Strich alles unterschreiben.
Das kann zu einem neuen Qualitätsjournalismus führen.
Aber: Ich gebe Alex recht. Wenn wir Qualitätsjournalismus wollen, müssen wir auch breit sein, dafür etwas zu bezahlen.
Denn keiner stellt seine Arbeitskraft für “Umsonst” zur Verfügung.
Heute ist es doch leider so, und das berichten mir viele Journalisten, dass ein Job als Pressesprecher in einem Unternehmen mehr Kohle bringt, als bei einer Zeitung! (Chefredakteure und/oder Redaktionsleiter/in mal ausgeschlossen)

Gibt es eigentlich verlässliche Zahlen, in welchen Rahmen Verlage mit ihren Online Auftritten Geld verdienen? … Diskussion weiterverfolgen

Weiterlesen

NRW Wahl 2012: Das Desaster von Union und FDP

DNZS Wahlanalyse Teil 2 – FDP/CDU: zu Teil 1
Warum ist die FDP doch im Landtag und wo sind ca.435TSD Erststimmen von der CDU hin?

von Marty Ludischbo

Die SPD und auch die Grünen sind für das Experiment Minderheitenregierung belohnt worden. Die Linken wurden ignoriert und die FDP bekam eines ihrer besten Ergebnisse. In Umfragen lagen sie mal bei 2%. Erstaunlich?  Erklärungsversuche.

Die FDP wurde zweifellos nach oben gepuscht. Die Wirtschaftspresse schrieb sie hoch, Günter Jauch erlaubte offenbar Herrn Lindner einen eigenen Fanclub mitzubringen und Herr Brüderle nutzte sein Ministeramt aus, um mit einen amtlichen Brief Wahlkampf zu machen.
Was hat es gebracht?
Die FDP ist wieder im Landtag. Und zwar mit einem ihrer besten Ergebnisse. Aber Grund zum Jubeln haben sie nicht. Schaut man sich die faktischen Zahlen und die Wählerwanderung an, kann eigentlich nur ein Rückschluss gezogen werden:
Die klassischen eingefleischten Liberal-Konservativen Wechselwähler/Innen haben die FDP gerettet.

Die Nackten Zahlen zeigen ziemlich eindeutig, dass:
1. ca. 160 TSD Stimmen sind von der CDU zur FDP gewandert. (Wählerwanderung 2010 zu 2012- Quelle Ruhr Nachrichten 15.05.2012)
2. Die CDU hat wesentlich mehr Erststimmen (2546013 gleich 32,7%), statt Zweitstimmen (2050633 gleich 26,3%) bekommen. Die FDP hat bei den Erststimmen gerade einmal 4,8% bekommen. Ca. 297278 Stimmen haben mit sehr großer Wahrscheinlichkeit mit der Erststimme CDU und mit der Zweitstimme die Rechts-Liberale FDP gewählt.
Unterm Strich hat das Liberal- Konservative Lager ca. 37,5 Erststimmen und 34,9% Zweitstimmen.
Also ein dramatischer Einbruch für die Liberkons. Schwarz/Gelb hat, außer im Fußball, keine politische struktuelle Mehrheit.

Bleibt nur die Frage? Wo sind die anderen 198102 CDU Stimmen hin, die mit der Ersstimme die Union gewählt haben?

Ich habe einen Verdacht. Die rechtsextreme und Islamhass Partei ProNRW hat ca.118270 bekommen. Der Verdacht liegt nahe, dass hier CDU Erststimmen-Wähler/Innen diese Leute unterstützt haben.
Ein Blick auf das  Verhältnis Erst und Zweitstimme liefert hierfür klare Indizien:Vergleich E ZW

Fazit:
Es war Anschauungsunterricht, wie Medien es schaffen eine Partei in die Köpfe zu schreiben. Das gleiche gilt eigentlich auch für die Piraten. Das war/ist allerdings eher der Neugierde dieser neuen Bewegung geschuldet. Bei der FDP hatte ich schon den Eindruk von Kalkül.
Das Ergebnis dürfte die Verantwortlichen dieser FDP -Kampagnen aber denoch ärgern.
Die Liberkons zusammen bleiben in der Opposition und Progressive Wählerschichten haben den medialen FDP Hype prinzipiell ignoriert. Es waren die Liberal-Konservativen CDU-Wählerschichten, die wohl gerne die marktradikale FDP weiter Gestaltungsräume geben wollten. Vielleicht war es aber auch der eigene Kandidat. Das Rumgeierer von Merkels Klügsten( N.Röttgen) hat wahrscheinlich gerade Konservative erschreckt. Da haben sie lieber den Zweitklügsten genommen.

zu dem vorläufigen Endergebnissen
zurück zu Teil 1 unserer Wahlanalyse Minderheitsregierung abgewählt

nächster Teil- Das Desaster der Linken – an diesem Teil bastelt gerade unsere Autor Bertram Rabe rum.Demnächst hier im Blog……..

———————————

blogtoblogDas sagen die anderen:

Adstar:  „Nichtwähler holen diesmal wirklich über 40 Prozent..“
Blog Muskelkater
„Die Linke flog aus dem Landtag heraus“
Ruhrbarone: Vier Gewinner, – Ein Verlierer- ein Selbstmord
Wolfgang Lieb -von NachDenkSeiten „Im Westen nicht viel Neues“
Alter Knacker – Nach der Wahl ist vor der Wahl….
Zeit Bote:
Eine Ohrfeige für die Demokratie

Wir in NRW – Ein Debakel auch für Merkel

Hier wurde im Ruhrpottforum diskutiert (link)

———————————————————————— logo kleinweiß

Themennetzschau: Links zur Landtagswahl in NRW – klick

Weiterlesen

NRW: Minderheitsregierung abgewählt

NRW Wahl 2012 – DNZS Wahlanalyse
Heute: SPD wurde für das Experiment belohnt
-von Bertram Rabe und Marty Ludischbo

Die Minderheitsregierung ist abgewählt. Für das Experiment ist die SPD mit ihrer Spitzenkandidaten Hannelore Kraft belohnt worden. CDU verliert dramatisch. Muttis Klügster (Norbert Röttgen) ist jetzt nur auf die Gnade der Kanzlerin angewiesen.
Die FDP wurde wieder in den Landtag gepuscht.
Linke draußen, Piraten drin. Unterm Strich: Die alten Machtverhältnisse sind nach 12 Jahren  wieder hergestellt. Die SPD regiert wieder mit den Grünen. Sie müssen sich aber auch weiterhin inhaltlich beweisen,  Die Herausforderungen sind groß.

Die Minderheitsregierung 2010 bis 2012. Ein Experiment. Bei vielen Menschen, gerade in progressive Wählerschichten, ein sympathisches Modell.  Thematische Koalitionen. So wurde in den letzten 20 Monaten u.a viel Unfug der Liberal-Konservativen (l)(CDU/FDP) Vorgängerregierung zurückgenommen- aber auch einiges auf den Weg gebracht:

– die kommunalen Unternehmen werden wieder gestärkt (link)
– die Studiengebühren werden nun schrittweise abgeschafft
– der ideologisch mittelalterlichen Schwachsinn mit den Kopfnoten wurde wieder in die Geschichtsbücher verbannt (wo sie auch hingehören).
– Die Mitbestimmung in den Verwaltungen wurde wieder gestärkt
– Es wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Bürger/Innen ihre Stadtoberhäupter abwählen dürfen , um sie für politische Fehlentscheidungen zur Verantwortung zu ziehen.  (Ohne dieses Änderung wäre die Abwahl von Duisburgs OB Sauerland nicht möglich gewesen)
– Der Schulfrieden wurde geschlossen.
– Ein vorbildliches Tariftreuegesetz wurde auf dem Weg gebracht.

Beim Haushalt 2012 war aber  dann Schluss. (link)

Viel Lob für das Minderheiten-Experiment
All diese Entscheidungen wurden mit wechselnden Mehrheiten organisiert. Die meisten sozialpolitischen Entscheidungen mit der Partei „die Linke“, der Schulfrieden z.B  mit der Union.
Eine Politik der Einladung hatte Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann das genannt.
Das kam gut an, Ruhr rein, Rhein raus.

Viele Stimmen haben wir wahrgenommen, die gesagt haben:  „Am Besten wäre eine Neuauflage einer Minderheitsregierung- Sie war lebendige parlamentarische Demokratie.“
Auf der anderen Seite hörten wir: „Die SPD hatte endlich den Mut auch auf die Linke zuzugehen und notwendige sozialpolitische Entscheidungen voranzutreiben. Das muss belohnt werden.“
Auch die Gewerkschaften lobten die Minderheitsregierung

Rot Grüne Mehrheitsregierung löst Minderheitsregierung ab

Die Wählerinnen und Wähler haben insbesondere die SPD belohnt. Die Grünen blieben konstant bei ca. 12%.
Lt. Wählerwanderungen (Printausgabe Ruhr Nachrichten 15.05.12) gewann die SPD 190TSD Stimmen von der CDU und 90 TSD von den Linken. Außerdem konnten sie fast 110 Nichtwähler (voraussichtlich ehemalige Sozi-Wahler/Innen) ) mobilisieren. Sie hat jetzt wieder eine stabile Mehrheit.
Die Minderheitsregierung ist „leider“ abgewählt.

Die  neue rot grüne Mehrheitsregierung muss sich nun den Herausforderungen stellen.
Im Land gibt es einiges zu tun:
– Kitaplätze, Energiepolitik, Bildung, Netzpolitik
– Außerdem muss das Tariftreuegesetz nun mit Rechtsverordnungen belebt werden.
– Die Kommunen müssen vor dem Kollaps bewahrt werden
Im Bundesrat heißt es jetzt  „Klare Kante“ zeigen: Gerade wenn es um die Beteiligung der Finanzkrisengewinner geht und die damit verbundene Stärkung der Landeseinnahmen.
Auch die Positionierung zum Fiskalpakt könnte sich als Spargat herausstellen.

Fazit: Sie, die SPD, kann, wenn sie will mit sozialdemokratische Politik, Mehrheiten organisieren. Das Trauma der Schröder/Müntefering/Clement SPD ist aber sicher immer noch gegenwärtig. Zumindest in NRW konnte die Dame SPD Vertrauen zurückerobern. Dank Hannelore Kraft. Aber sie, die SPD/NRW, müssen nicht glauben, dass sie deshalb jetzt wieder Jahrzehnte lang in NRW durch regieren können.
Machen sie wieder Politik gegen ihre eigenen Wählerschaft wird wird die Linke sicher wieder in Lauerstellung stehen. Je nach Positionierung kann sogar die Piraten eine Option enttäuschter sozialdemokratische Wählerschichten sein. (90TSD Wählerstimmen gingen schon am Sonntag zu den Piraten) Außerdem weiß keiner, ob die Grünen nicht doch irgendwann mit schwarz/grün (wie z;B zeitweilig in Köln und Duisburg)im Bund und Land liebäugeln.
Also. Die SPD in NRW wird sich nicht ausruhen können.
———————————————-

nächster Teil. Warum die FDP wieder in den Landtag einzog und die Linke rausflog.

blogtoblogDas sagen die anderen:

Martin Schnakenberg-Blog Muskelkater „Die Linke flog aus dem Landtag heraus“
Ruhrbarone: Vier Gewinner, – Ein verlierer- ein Selbsmord
Wolfgang Lieb -von NachDenkSeiten „Im Westen nicht viel Neues“
Alter Knacker – Nach der Wahl ist vor der Wahl….

Weiterlesen