NRW kippt umstrittenen JMStV

Überraschende Wende: Erst hatten die Fraktionen von Linke, Grüne und zuletzt CDU im Landtag Nordrhein-Westfalen beschlossen, am morgigen Donnerstag gegen die umstrittene Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) zu stimmen. Das hätte eventuell schon ausgereicht, um ihn komplett scheitern zu lassen. Nun gibt die SPD NRW per Twitter bekannt: „JMStV wird von keiner Fraktion im Landtag NRW mehr getragen.“ Seit Wochen wird über die Auswirkungen des JMStV im Netz heftig diskutiert. Manches Blog machte gar aus Protest dicht.

weiterlesen im Blog t3n


Weitere Informationen:

Blog: Pottblog
Stefan Laurin(Ruhrbaron) sieht Rot Grün als Verlierer…. (link)

Netzschau: JMSTV! Was ist das? Was kommt auf uns zu? (Link-Netzschau)

3 Kommentare zu “NRW kippt umstrittenen JMStV

  1. Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Zum Glück reicht das Nein von NRW. Das Geeiere und gegenteilige Verhalten der Parteien in den unterschiedlichsten Konstellationen und Bündnissen in anderen Bundesländern war ja kaum auszuhalten.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>