Neue Energiepolitik nur aus Machterhalt?

(vote)Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat ihre Laufzeitverlängerung zurückgenommen, den Atomausstieg bis 2022 besiegelt und somit ihren selbst produzierten Großkonflikt zurück befriedet. Ob nun aus Überzeugung oder aus Angst vor Machtverlust ist noch unklar.

Der große Wurf freilich ist das ganze nicht. Haben sich doch Politiker und sogar TAZ-Redakteure (1) hinreißen lassen, dieses politische Ereignis mit der Wiedervereinigung zu verglichen. Das ist natürlich Blödsinn. Im Grunde genommen ist mit kleinen Änderungen der rot-grüne Status Quo wieder hergestellt worden. Sie deeskalieren einen Großkonflikt, den sie selber angezettelt haben.

Neue Energiepolitik nur aus Machterhalt und neuen Machtoptionen ?

Was neu ist. Eine Regierung nimmt sich selbst zurück. Das hegt den Verdacht, dass hier die Protagonisten weniger aus Überzeugung, sondern mehr dem Machterhalt verpflichtet scheinen.
Wie dem auch so. Die Kanzlerin hat Wahlkampfsprengstoff für 2013 abgeräumt. Außerdem hat sie jetzt mehr Machtstrategischen Spielraum. Die CDU hat nun auch eine realistische schwarz-grüne Option im Bund. Sie braucht die FDP nicht mehr. Die FDP ist demnach auch sehr kleinlaut geworden. Die Atom-Partei ist zwar eigentlich gegen die neue Energiepolitik von Merkel und Röttgen, trägt sie aber mit. Auch hier ist klar. Die Rechtsliberalen haben Angst aus der Koaltion zu fliegen

Unterdessen überlegen die Energieriesen (EON,RWE, Vattenfall und co) rechtliche Schritte einzuleiten. Die nukleare Gelddruckmaschine wollen sie nicht so ohne weiteres aufgeben. Die kommunalen Versorger (Stadtwerken) begrüßen aber die neue Energiepolitik der Regierung.
Die Atomgegner von ausgestrahlt.de fordern ein grünes Nein zum Atomkonsens. (2)

Damit ist der Atomfrage  insgesamt noch lange nicht erledigt. Es bleiben ohnhin noch viele Fragen offen. Z.B die Endlagerung und dessen kurzfristige und langfristige Finanzierung. Außerdem müssen jetzt die anderen Staaten in Europa motiviert werden, dass sie sich ebenfalls von dieser wahnsinnigen Technologie verabschieden. Die Themen „Atomstrom und Atommüll“ werden uns noch lange beschäftigen.


Quellen:

(1) Taz-Print Ausgabe 30.05.11 Seite 1: Bernhard Pötter: „Ein Moment wie der Mauerfall“

(2) dnzs- linkblog: Schlagwort (Tag) „energiewende 2011


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Manuel Zava Blog Pusteblume:

 

Einmal top einmal Flop

3 Kommentare zu “Neue Energiepolitik nur aus Machterhalt?

  1. Mutti hat mir vom Kirchentag zugerufen, die „tatsächliche Realität“ hätte sie eingeholt. Auch wenn es mich nachdenklich macht, dass man als Schwarz-Gelber nur mit schweren schizophrenen Zügen von der Atomwende überzeugt werden kann, bin ich da voll auf ihrer Seite.

    1. Ich neige fast dazu, ihr das abzunehmen. Aber die Union handelt im Prinzip ihre eingefleischten Anhängerschaft. Da hackt es noch mit der Einsicht.
      Die Kanzlerin ist jetzt wieder in einer Rolle, die sie kann. Moderieren bis zum Konsens. Da bleiben natürlich einige auf der Strecke
      Das müssen vorallem die Gelben gerade schmerzlich ertragen. 😉

  2. Naja die CDU muss ja auch gucken, wo sie bleibt 😉 Und wie geht das besser, als auf den Zug aufzuspringen und der Masse nach dem Mund zu reden?? Geschweige denn, dass die Schwarzen auf einmal sehr einen auf grün machen, alles nur Zwecks Wählerfangs!!
    Letztendlich finde ich es sehr gut, dass der Ausstieg beschlossen wurde, allerdings mit einem faden Beigeschmack, denn aus innerer Überzeugung dürfte das Frau Merkel wohl nicht gemacht haben 😉

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