Atomlobbyismus: Wie politische Entscheidungen vorbereitet wurden.

Wie Lobbyismus und verborgene „Meinungsmache“ funktioniert lässt sich am BSP „Atomlobby“ veranschaulichen. Systematisch haben die vier Atomkonzerne RWE, EON,Vattenfall und ENBW die politisch gewünschten Laufzeitverlängerungen vor der Bundestagswahl mit der Kampagne „Energieverantwortung für Deutschland“ in Zusammenarbeit mt der Agentur Deekling Arndt Advisors“  vorbereitet.  Das berichtete die sonntaz am 29/30.Oktober.

Nun ist durch die Fukushimakatastrophe die beschlossenen Laufzeitverlängerungen auf dem Niveau des rot-grünen Ausstiegsgesetzes prinzipiell zurückgefallen, aber dieses Bsp. zeigt, wie Kampagnen mit einem Netzwerk aus Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Politik „Diskussionen vorantreibt“, die dann in politische Entscheidungen enden.

Der Tageszeitung (taz) wurden interne Unterlagen auf 79 Seiten zugespielt, die ein Anschauungsunterricht in Sachen Lobbyismus und Meinungsmache bieten.

Die taz bietet die Unterlagen auch zum Download an:

Die Geheimpapiere der Atomlobby

Martin Kaul und Sebastian Heiser resumierten im sonntaz Beitrag:

Und die Erzählung von der sicheren, sozialen, umweltgerechten Atomkraft? Die fand ihr Ende im März 2011 in Fukushima. Seither ist diese Geschichte tot. Aber wenn sie nicht gestorben wäre, dann lebte sie noch heute.

Ich finde: Die Kampagne der Atomlobbys hatte trotzdem Erfolg. Durch die verlängerten Laufzeitverlängerungen ist das Ende der Atomkraft auf Basis des rot-grünen Ausstiegsgesetzes zurückgefallen. Ohne die Laufzeitverlängerungen hätte es vielleicht auch ein schnelleres Atomkraftende gegeben. Aber das ist natürlich nur reine Spekulation.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>