Arbeitgeber stellen sich für Tarifrunde 2012 auf

von Bertram Rabe
Die Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) positionieren sich für die Tarifrunde 2012. „Die Beschäftigten erwarten eine Teilhabe am allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwung, auch wenn der bei den Kommunen nicht stattgefunden hat“, so VKA-Präsident Dr. Thomas Böhle und weist damit auf die knappen Finanzspielräume bei den Kommunen hin.
Insgesamt sieht es nach Kompensationsverhandlungen aus. Materielle Gesundheitsmaßnahmen gegen Lohnerhöhungen. Außerdem läuft z.Z die Tarifrunde für die Ärzteschaft.

„Auch im Jahr 2011 liegen die Steuereinnahmen der Kommunen noch unter dem Vorkrisenniveau von 2008. Die Ausgaben steigen jedoch immer weiter. Die Verschuldung der Städte, Gemeinden und Landkreisen liegt auf Rekordniveau.“

Im Mittelpunkt scheint der „demographische Wandel“ zu stehen.
„Die Kommunen und ihre Unternehmen beschäftigen sich hiermit intensiv auf der betrieblichen Ebene und nutzen eine Vielzahl tarifvertraglicher Regelungen“, so Böhle. Das VKA-Tarifrecht sieht unter anderem Regelungen zum flexiblen Übergang in die Rente, zu Arbeitszeitkonten, Teilzeitbeschäftigung und Lebensarbeitszeitkonten vor. „Forderungen nach pauschalen flächendeckenden Lohnerhöhungen, Arbeitszeitverkürzungen oder Frühverrentungen werden durch den demografischen Wandel bei den Kommunen und ihren Betrieben nicht gerecht.“

Demographischer Wandel als Kompensationsgeschäft?

Das Kalkül der kommunalen Arbeitgeber scheint klar zu sein. . Unter dem Stichwort „demographische Wandel“ sollen Forderungen nach Arbeitszeitverkürzungen Einhalt geboten werden. Während aus dem Kreis der Beschäftigten eher durchdringt, dass unter „demographischer Wandel“ eher Gesundheitsmanagement, Alterszeiteilreglungen, Zeitgutschriften oder ähnliches verstanden wird.

Die Arbeitgeber scheinen das Thema Demographie nutzen zu wollen, um Kompensationsgeschäfte anzubieten. Heißt: – weniger Lohnerhöhungen, dafür mehr materielle Zugeständnisse für die betriebliche Gesundheitsmaßnahmen.

Die Ärzte fordern unterdessen 9,5% mehr Lohn. Die Verhandlungen werden vom VKA als „steinig“ bewertet. Für die Ärzte ist ein neuer Verhandlungstermin Ende November vereinbart worden.


Quellen:

VKA-PM 11.11.2011
VK PM 27.10.2011

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