FDP schickt Schleckerfrauen sofort in die Arbeitslosigkeit

Die FDP – Minister von Niedersachsen, Sachsen und Bayern haben die Kreditbürgschaften für die Auffanggesellschaft für Schlecker platzen lassen. Damit ist das Thema Auffanggesellschaft wohl vom Tisch und die Schleckerfrauen werden wohl nun sofort in die Arbeitslosigkeit entlassen.
Entlassen die Wählerinnen und Wähler die rechts-liberale Marktpartei „FDP“ nun auch endgültig in die politische Bedeutungslosigkeit?

Eines muss man der FDP lassen. Ihrren marktradikalen Prinzipien sind sie diesmal treu geblieben. Zumindest jetzt. „Die finden schnell wieder einen Job“ höhnten einige FDP Männer in die Mikrofone der Fernsehanstalten. 
Wahrscheinlich dachten sie: „Es geht ja nur um Verkäuferinnen und Verkäufer.“
Als es um die Kreditabsicherungen für Banken und Versicherungen  durch Steuergelder ging (Eurohilfen, EFFM,ESM) stehen sie bei der Kanzlerin Gewehr bei Fuß.

„0% ist für diese Partei noch zu viel für die FDP“
, empörten sich Schlecker Betriebsrätinnen in den Medien.

Der Spiegel sagt: FDP ist pleite.(zum Artikel)
Die CDU und die Kanzlerin schweigen.

11000 Schlecker-Mitarbeiterinnen stehen nun auf der Straße (link)
„Das Nein zur Finanzierung der Transfergesellschaft ist für die Schlecker-Frauen eine Katastrophe, denn sie stehen wahrscheinlich schon Ende dieser Woche ohne Job auf der Straße“, sagte Stefanie Nutzenberger, ver.di-Bundesvorstandsmitglied für den Handel. „Die Frauen haben mit aller Kraft für eine bessere Perspektive, wie sie etwa eine Transfergesellschaft bieten kann, gekämpft. Das ist ein herber Schlag für die Schlecker-Frauen und ein bitteres Armutszeugnis für unser Land“, so Nutzenberger. Und lässt die Schlecker-Frauen verzweifeln. (1)

Natürlich darf man aber an dieser Stelle das Managementversagen der Schlecker-Familie nicht unerwähnt lassen.
Die Auffanggesellschaft wäre aber nicht nur für die nun fast arbeitslosen Mitarbeiter/Innen gut gewesen. Auch die übrig geblieben Beschäftigten hätten deutlich bessere Chancen ein sozialverträgliches Restrukturierungsprogramm des Insolvenzverwalter entgegenzusehen. Außerdem kann es nun durchaus sein, dass doch noch mehr Kündigungen folgen könnten.
Viele Hoffnungen scheiterten.
Die Wählerinnen und Wähler in den bevorstehenden Landtagswahlen können die passende Antwort dazu geben.

(1) verdi: Der FDP sind die Schleckerfrauen völlig egal (link)

Dieser Artikel ist auch auch hier veröffentlicht worden

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Jens Berger -NachDenkSeiten Die FDP und die Schleckerpleite-Polittaliban außer Kontrolle


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LA NS
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15 Kommentare zu “FDP schickt Schleckerfrauen sofort in die Arbeitslosigkeit

  1. Schlecker schickt Schleckerfrauen in die Arbeitslosigkeit, denn Schlecker hat Pleite gemacht.

    Diesen imaginären Beschäftigungsgesellschaften stehe ich mehr als skeptisch gegenüber, denn sie sind immer nur eine Verschiebung des Übels um ein halbe Jahr. Der FDP mache ich da ausnahmsweise mal keinen Vorwurf.

    Tatsache ist, dass Schlecker ausgebeutet und fehlgewirtschaftet hat und leider ist es immer der Arbeitnehmer der darunter leidet. Schlecker selbst dürfte trotzdem unantastbar sein Schäfchen im Trockenen haben.

    1. Natürlich ist in erster Linie ein gewisser Anton Schlecker und seine Gefolgschaften schuld. das darf auf keinen fall unerwähnt bleiben. Trotzdem wäre es für die Beschäftigten mit AG besser, als ohne.

      Natürlich sollten AG immer auch kritisch begleitet werden. Aber diese Bürgschaften hätten die Länder bereitstellen können.
      Die Restrukturierung wird sicher jetzt noch schmerzhafter. Auch für die Rest-Belegschaft.
      Das Risiko ist sicherlich nicht größer, als die Euro-Rettungschirme für die Banken und Versicherungen. Eher niedriger.

      1. Die Auffanggesellschaften hätten nichts gebracht, ausser dass sie für ein halbes Jahr oder ein Jahr die Frauen aus den offiziellen Büchern der Jobcenter geholt hätten. Ihren Job hätten die Frauen dadurch auch nicht wiederbekommen und die Frauen hätten auf alle Rechtsansprüche ggü. Schlecker verzichtet, es wäre rechtlich sogar zum Nachteil der Frauen gewesen.

        Abgesehen davon hätte sich Seehofer auch durchsetzen können. hier sollte man sich mal fragen, warum er dies nicht getan hat. Das ganze jetzt nur der FDP in die Schuhe zu schieben, halte ich für falsch, auch wenn sie derzeit sicher dafür eine geeignete Arschloch-Partei darstellt …

        1. Ich kann nicht so ganz erkennen, warum ALG 1 Bezug heute bzw morgen für die Beschäftigten besser ist, als erst in einem halben oder einem Jahr?

          Ob Abfindungen evtl.günstiger sind, kann ich natürlich nicht beurteilen. Dazu müsste man den Sozialplan im Details kennen. ..und im Einzelfall, wenn die Mitarbeiter/Innen eine (Kündigung- Feststellungsklage beim Arbeitsgericht einreichen. Dann entscheidet ein Richter. Hoffentlich ist dann nach einem Urteil Schlecker Zahlungsfähig.

          Ich glaube, dass unterm Strich eine AG in dieser Situation planbarer und materiell besser für die betroffene gekündigte Mitarbeiterin gewesen wäre.

          Mit Seehofer gebe ich dir recht. Allerdings hätte er dann wohl die Koalition platzen lassen müssen (Ich kenne auch den Koalitionsvertrag nicht so genau). So wichtig sind ihm die Verkäufer/innen dann wohl doch nicht!

          1. Ich versuche mal, meine Position noch ein wenig zu ordnen:

            Die Schlecker-Frauen sind arbeitslos und als solches werden sie auch beim Arbeitsamt gemeldet auch mit Auffanggesellschaft und sie bekommen ALG 1, entweder 60 oder 67 Prozent je nachdem ob Kind im Haushalt oder nicht. Die Auffanggesellschaft würde jetzt den Frauen noch etwas dazuzahlen, bis sie bei 80 Prozent des letzten durchschnittlichen Netto-Lohnes wären, was allerdings nur das Schmankerl dafür ist, dass sie sich zum Verzicht auf alle Rechtsansprüche gegen Schlecker verpflichten. Den Medien zufolge sollte die Auffanggesellschaft ein halbes Jahr laufen, max. ein Jahr.

            Ziel der Auffanggesellschaft ist es jedoch nicht, die Frauen wieder in Arbeit zu bringen oder denen gar Jobs zu vermitteln, sondern sie sollen da Bewerbung schreiben lernen (!!!) damit sie fit für die Arbeitslosigkeit sind (!!!).
            Es ist ein Trugschluss, dass die Frauen damit ihre Arbeitslosigkeit nach hinten schieben, denn sie sind arbeitslos (!!!) und bekommen ab nächsten März Hartz4, wie alle anderen auch, wenn sie bis dahin nichts gefunden haben.

            Die Auffanggesellschaft nehmen die Frauen eben wirklich nur aus der Statistik, weil sie ja offiziell (wie z.B. bei Umschulungen oder 1-Euro-Jobs) aus der Arbeitslosenstatistik genommen werden und deshalb und nur deshalb haben die ganzen Länder bis auf Bayern für die Bürgschaft gestimmt.

            Das einzig Positive an der Auffanggesellschaft ist die kleine finanzielle Aufstockung des Arbeitslosengeldes 1 für maximal ein Jahr … und das aber wiederum zu einem sehr hohen Preis, nämlich Verzicht auf alle finanziellen Ansprüche gegen Schlecker, z.B. auch ausstehende Löhne. Sie werden ruhiggestellt und aus dem Insolvenzrennen genommen.

            Ansonsten ist die Auffanggesellschaft eine riesige Verarsche, denn eine Auffanggesellschaft ist keine Beschäftigungsgesellschaft!!! Eine Beschäftigunggesellschaft für ein Jahr wäre nämlich sinnvoller gewesen und man hätte die darin dann Beschäftigten dazu nutzen können, die Schlecker-Filialen aufzulösen und z.B. zentrale Insolvenzverkäufe zu organisieren oder Schlecker funktionsfähig zu reorganisieren.

          2. @Nachtrag zu Seehofer …

            Ich glaube nicht, dass die FDP die Koalition hätte platzen lassen, weil sie dann mit Sicherheit bei den Wahlen aus dem nächsten Landtag geflogen wäre. und wenn doch, wäre eben eine Neuwahl fällig gewesen. Einen Arsch in der Hose hat der Obersprücheklopfer Seehofer jedenfalls nicht.

            Wie gesagt: Schuld an der Misere ist Chefausbeuter und rechtskräftig verurteilter Betrüger Schlecker und nicht die FDP. Ich ergreife nie Partei für die FDP, aber hier muss ich es einfach mal tun. Hier wird ein Bumann konstruiert, der die wirklichen Geschehnisse verschleiern soll und die FDP als Arschlochpartei eignet da derzeit gut als Sündenbock – aber es verdunkelt die wahren Hintergründe.

            Wie gesagt: Seehofer hätte sich durchaus durchsetzen und ein Machtwort sprechen können. Das hat er aber nicht und das zeigt, dass auch er kein Interesse daran hatte und damit ist die CSU erstmal genauso daran Schuld.

            Und ich denke, mann sollte sich auch mit den Gründen der FDP für das NEin beschäftigen:

            http://www.fdp-bayern.de/Keine-teure-Scheinloesung-fuer-Schlecker/11944c20944i1p30/index.html

            und ich sehe es (siehe vorstehender Kommie) ähnlich, weil es aus meiner Sicht der falsche Weg ist.

          3. Ich denke die FDP irrt sich inhaltlich gewaltig, denn jetzt folgt der harte Konkurs.
            Geht das ganze in die Hose wird es noch teurer und noch mehr Beschäftigt werden dem Staat überlassen. Das ist pure FDP Ideologie.

            Jens Berger hat das sehr deutlich und verständlich auf den NachDenkSeiten erklärt.

            Eine Transfergesellschaft bietet diese Rechtssicherheit, da die entlassenen Mitarbeiter ihre Forderungen und Ansprüche auf Abfindungen mit dem Eintritt in die Transfergesellschaft aufgeben. Als Ausgleich dafür erhalten sie von der Transfergesellschaft zwischen 80 und 87 Prozent ihres vorherigen Nettoeinkommens und werden sowohl bei der Fortbildung als auch der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz unterstützt. Vor allem für ältere Mitarbeiterinnen ist dies zumindest eine kleine Hilfe, da sie auf diese Art und Weise auch die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I mindestens um sechs Monate nach hinten verschieben können. Ohne Transfergesellschaft reihen sich die ehemaligen Mitarbeiter mit ihren Forderungen und Ansprüchen in die große Schar der Gläubiger ein und können im Falle einer Abwicklung – wenn überhaupt – nur auf Zahlungen aus der Insolvenzmasse des Unternehmens hoffen.

            Die FDP bleibt sich treu

            Die Finanzierung der Transfergesellschaft würde – anders als es die FDP suggeriert – nicht vom Staat, sondern vom Insolvenzverwalter gestemmt. Es ist jedoch offensichtlich, dass die Schlecker-Gruppe die notwendigen 70 Millionen Euro momentan aus eigener Kraft nicht aufbringen kann. Daher sollte das insolvente Unternehmen einen Kredit der Staatsbank KfW erhalten, für den die Länder bürgen. Laut Insolvenzverwalter sollte dieser Kredit mit den Erlösen aus dem angestrebten Verkauf der Auslandsbeteiligungen der Schlecker-Gruppe getilgt werden. Festzuhalten ist hier vor allem, dass durch die Transfergesellschaft Gelder aus der Insolvenzmasse an die ehemaligen Beschäftigten geflossen wären. Nun muss der Staat diese Gelder direkt über seine Sozialsysteme tragen. Die Bundesanstalt für Arbeit kann diese Gelder zwar beim Insolvenzverwalter einklagen, muss sich dabei jedoch ebenfalls in die lange Reihe der Gläubiger einreihen und wird im Falle eines Konkurses wohl nur einen sehr kleinen Teil der Forderungen zurückerhalten.

            Durch die Blockade der FDP ist die Wahrscheinlichkeit eines Konkurses gestiegen. Für die öffentlichen Kassen ist dies ein sehr schlechtes Geschäft. Wenn man nun das Risiko hinzuaddiert, dass durch die Blockade auch noch der bislang intakte Teil der Schlecker-Gruppe mit seinen 13.250 Mitarbeiter die Pforten schließen muss, ist bereits klar, dass die Starrköpfigkeit der FDP die Sozialsysteme sehr teuer zu stehen kommt. Freuen können sich darüber vor allem die übrigen Gläubiger, vor allem Banken, deren Anteil an der Insolvenzmasse durch die FDP-Blockade merklich gestiegen ist. Die FDP bleibt also auch hier ihrem Motto treu, die Interessen der Finanzwirtschaft über die Interessen der Bevölkerung und auch über die Interessen des Staatshaushaltes zu stellen.

            Mit vernünftiger Ordnungspolitik hat diese Blockade überhaupt nichts zu tun…. „ Quelle
            http://www.nachdenkseiten.de/?p=12729

            Das letztere kann ich nur unterstreichen!

          4. Die Abfindungen bei einer Kündigungschutzklage dürfte nicht mehr als das 2,5 fache des letzten durchschnittlichen Monmatsgehaltes betragen. Dieses Decklung schreibt das Insolvenzrecht vor.

            Ich gebe dir recht. Eine Beschäftigungsgesellschaft wäre auch m.E wahrscheinlich besser gewesen.

            Ich weiß, dass darüber auch innerhalb von verdi diskutiert wurde. Warum dann nicht kann ich nicht beurteilen. Da wird es Abwegungen gegeben haben, die ich aber an dieser Stelle nicht bewerten kann.
            Vielleicht hielten sie das auf Gewerkschaftsseite für gar nicht durchsetztbar.

            Danke für sachliche Diskussion. Dissens finde ich manchmal fruchtbarer als das gegenseitige hinterherjubeln 😉

          5. Danke für sachliche Diskussion. Dissens finde ich manchmal fruchtbarer als das gegenseitige hinterherjubeln

            Ja, das sehe ich auch so 😀

            Das „Witzige“ ist dabei, dass die Arbeitslosenversicherung bei der Geschichte um keinen Cent entlastet würde.
            Gegen die Beschäftigungsgesellschaft dürfte sich der Insolvenzverwalter gewehrt haben, weil er dann nämlich die Kosten hätte tragen müssen. Die Kohle gibt er lieber den Banken und Geschäftsgläubigern.
            Ich bin psychologisch bei solchen Dingen immer für einen Cut … lieber ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende. Dieses ganze Theater mit den Auffanggesellschaften hat auch noch nie funktioniert, weder bei den Zechenschließungen im Ruhrgebiet vor 30 Jahren noch bei Quelle vor kurzem und die vielen Versuche dazwischen. Die Betroffenen Mitarbeiter wurden letztendlich in hingehalten und in falscher Hoffnung gewiegt und das finde ich persönlich perfide …

            Letztendlich war damals nach der Wende die Kurzarbeit-Null-Geschichte für die Treuhand-Ostbetriebe nichts anderes, als was jetzt für Schlecker geplant war. Das kommt der Sache eigentlich am Nächsten.

  2. Nach allem, was ich bisher so gesehen und gelesen habe, ist die Politik insgesamt nicht daran interessiert gewesen, für diese Frauen auch nur einen Finger krumm zu machen, denn im Vergleich zum ESM mit einer Billion sind die 70 Millionen für Bürgschaften absolute Peanuts gewesen, aber sie hätten die schwarz-gelbe Koalition platzen lassen und das käme für Frau Merkel dann genau zur Unzeit.

    Es geht in diesem Spiel schon lange nicht mehr um Menschen, sondern nur noch um Machterhalt auf Teufel komm raus.

    Und die große Koalition für 2013 ist so sicher wie das Amen in der Kirche, denn auch die Grünen sind, mit recht, auf dem absteigenden Ast und damit wäre Frau Merkel auch nicht geholfen.

  3. Die Auffanggesellschaft hätte wirklich nichts gebracht, objektiv gesehen. ABER: und das wäre wichtig für die Frauen gewesen, sie hätten H4 etwas hinausgezögert. Das wäre für die Frauen schon ein Gewinn gewesen in ihrer hoffnungslosen Lage. Sachsens Ministerpräsident CDU ist der gleichen Ansicht wie die FDP. Außerdem schwärmte er von den tollen Beschäftigungsaussichten für Verkäuferinnen in Sachsen. Unser Quotensorbe ist nicht ganz bei Troste.

    1. Genau darauf wollte ich hinaus. Den Mitarbeiterinnen hätte es entwas Zeit und Geld gebracht. Dem Unternehmen Schlecker natürlich erstmal wenig.
      Die Arbeitssuche wird nicht einfach. Es sind vielleicht angeblich 25000 stellen offen. Lt. der heutigen taz Ausgabe sind aber mehr als 300TDT Verkäufer/Innen arbeitslos gemeldet.

  4. Es ist still wie in einer verschneiten Winternacht,
    nur ein leiser, monotoner Tropfenfall.
    Das sind die Zinsen, die fortlaufend hinabträufeln
    in die Kapitalien, welche beständig anschwellen;
    man hört ordentlich, wie sie wachsen,
    die Reichtümer der Reichen.
    Dazwischen das leise Schluchzen der Armut.
    Manchmal klirrt etwas, wie ein Messer,
    das gewetzt wird.

    Das ist eine ziemlich präzise Beschreibung der Realität des Jahres 2012. Und doch. Aufgeschrieben hat sie vor exakt 170 Jahren mein Lieblingsdichter Heinrich Heine.

  5. Immer wird übers Geld geredet.

    Erst wenn das aufhört, hat sich etwas geändert.

    Das Finanzsystem basiert auf Scheinen. Kein Wunder, dass dabei der Mensch auf der Strecke bleibt.

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