Zukunft des Ruhrgebietes-Was kann das Land NRW tun?

„Der Fonds Deutsche Einheit zahlte bis 1994 umgerechnet 82,2 Milliarden Euro aus. Das Geld beschaffte er sich größtenteils durch Kredite. An deren Abzahlung müssen sich bis heute die Westkommunen beteiligen, indem sie ihren Landesregierungen Teile der Gewerbesteuer abtreten. taz.de.

Am 13. mai sind Wahlen in NRW! Mir kam deshalb im Sinn zu fragen:
Was kann die Landespolitik und die zukünftige Landesregierung eigentlich tun?

Ist es nicht denkbar, dass hier die Landesregierung auf Leistungen strukturschwacher Regionen im Land verzichtet und diese mit Landesmitteln aufstockt?
Oder alternativ:
Ist es nicht denkbar, die strukturschwachen Regionen zu entlasten und die weniger verschuldeten und/bzw. Einnahme-Starken Kommunen mehr zu belasten? (z.B. Düsseldorf)

Es entzieht sich allerdings meiner Kenntnis, ob dieses überhaupt juristisch möglich ist.
Der Aufschrei aus Düsseldorf und Köln wäre natürlich gigantisch. Deswegen glaube ich kaum, dass sich für letzteres eine realistische Mehrheitsoption ergeben könnte.

Ich nutze also die interaktiven Möglichkeiten des Internets.
Bei abgeordnetenwatch werde ich nach und nach alle Abgeordneten in meinem Wahlkreis dazu befragen.
Antworten werde ich dann hier verlinken.

Antworten:
Thomas Eiskirch (SPD) – eingetroffen am 30.04.2012
Wolfgang Rettich (Grüne) – eingetroffen am 03.05.2012
Dieter Costabel (FDP) eingetroffen am 07.05.2012
Christian Haardt eingetroffen am 11.05.2012

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LA NS
Linkempfehlungen zum Thema:
Kohle für´s Revier!


werden fortlaufend im Linkblog
der Netzschau gesetzt.

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