Bochum: Musikzentrum Ja oder Nein? Erstmal JA!

Seit einigen Jahren stellen sich die Bürgerinnen und Bürger in Bochum die Frage: „Brauchen wir in der Bochumer Innenstadt ein Musikzentrum? Ja oder Nein?“ Der Bochumer Rat hatte am 05.07.12 die Verwaltungsvorlage Entwicklung des ViktoriaQuartierBochum durch die Realisierung des „Musikzentrum Bochum” zugestimmt. Der Koalitionspartner der SPD, die Grünen, haben dagegen gestimmt. Die Entscheidung fiel mit den Stimmen der CDU. Der Streit darum wird aber wohl noch weiter gehen.

Prinzipiell befürworten viele Bürger/Innen ein Musikzentrum. Wer aber trägt welche Kosten?
Der Streitpunkt sind, neben den ca. 2,4 Millionen Eigenanteil der Stadt zzgl. 2 Millionen Euro Zuschuss der städteeigenen Stadtwerke und der Bochumer Sparkasse, insbesondere die Folgekosten, die zum Teil die Stadt, also alle Bochumerinnen und Bochumer tragen sollen. Es soll aber insgesamt auch Landes- und EU-Förderungen für das Zentrum geben. Allerdings, das war Stand 2011, ist die Landesförderung mit dem Umbau der Marienkirche zum Teil-Musikzentrum zwingend an die Übernahme der Jahrhunderthalle gekoppelt. (1) .
Im Zuge des bevorstehenden Übernahmevertrages der Jahrhunderthalle berichten die Ruhr Nachrichten kürzlich, dass nur die EU-Mittel an das Musikzentrum gekoppelt sind. (2)
Allerdings liegen die Verhandlungen über die Übernahme der Jahrhunderthalle erstmal auf Eis. (3)

Die Beratungen hierfür sollen im Herbst stattfinden. Bleiben erstmal die zugesagten Landesmittel. Sind diese aber rechtssicher? (netzschau hier bei bo-alternativ)

Ein komplexes Thema, schwer hier den Überblick zu behalten.
Aktivisten aus Initiativen und Parteien fordern einen Bürgerentscheid! (netzschau hier – bei mehr demokratie e.v)
Nach Auffassung der Stadtverwaltung gibt es dafür aber keine rechtliche Grundlage.
Ist die Entscheidung „Ja oder Nein“ nun mit Ja entschieden?
Vielleicht. Der Streit geht aber sicherlich noch weiter.

—————————————————————-

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>