Netzschau: GroKo-Der Koalitionsvertrag

update:
15.12.2013 – Wolgang Lieb/NachDenkSeiten – Zum Mitgliederentscheid – Resignation wird zunehmen (hwn)
 
14.12.2013 – SPD Mitglieder stimmen GroKO zu /  75,96% – 256643  Ja-Stimmen zu 23,95% 80921 Nein -Stimmen (Rest ungültig)
Die SPD hat knapp 478TSD Mitglieder. D.H Unter Berücksichtigung der Nicht und Ungültigwähler/Innen haben die Mitglieder mit über 50% mit Ja gestimmt. Objektiv lässt sich sagen: „Es ist wohl ein klares Ergebnis“. Ob das gut oder schlecht ist, überlassen wir mal unsere Netschauerinnen und Netzschauer..


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(Ursprungsbeitrag vom 27.11.2013)In der Nacht zum 27.11.2013 haben sich die Spitzen der Christ und Sozialdemokraten auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Gremien von CDU/CSU sowie das Mitgliedervotum der SPD Basis entscheiden nun, ob es dann tatsächlich zu einer Regierung kommt.

Mit dieser Netzschau wollen wir aktuelle Neuigkeiten sowie Bewertungen und Meinungen aus den Verlagssmedien sowie der gegen veröffentlichten Meinung rund um den Koalitionsvertrag gegenüberstellen. Unsere eigenen Bewertungen werden wir separat veröffentlichen und hier verlinken.


Der (vorläufige) Koaltionsvertrag 2013 bis 2017 in Wortlaut:

(hier lesen und downloaden)

 Meinungen  & Bewertungen aus den Verlagsmedien

27.11.2013/spiegel-online- Darauf haben sich Union und SPD geinigt- Die Spon Analyse (hwn

27.11.2013/taz.de- Eva Vöpel:  „Mindestlohn- historisches mit Hintertürchen“ (hwn)

27.11.2013/Springers Weltsicht in welt.de- Gewinner und Verlierer (hwn)

Meinungen  & Bewertungen aus den Verbänden/Organisationen

Der Grokomat ist da. Bewertungen der Jusos! (hwn)

28.11.2013/mehr Demokratie e.VDirekte Demokratie nicht im Koaltionsvertrag (hwn)
Anm. DNZS:
Es war klar, das die Christdemokraten wieder einmal blockieren. und das obwohl lt einer Emnid Umfrage über 80% ihrer eigenen Wählerschaft für Volksentscheide auf Bundesebene sind. Ein Trauerspiel!

27.11.2013/DGBBewertung der Koaltionsvereinbarung (hwn)

27.11.2013/BdAG- Kramer: Koaltionsvertrag ist von Kompromissen gekennzeichnet (hwn)
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Blog2Blog

Links aus Blogs und/oder der sog.Gegenöffentlichkeit

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Getöse um den SPD-Mitgliederentscheid (Bericht und Kommenbtar Marty Ludischbo-hwn)
28.11.2013/Ruhrbarone –Stefan Laurin: „Artikel 38: Die Mitgliederbefragung der SPD ist eine Degradierung der Abgeordneten“ (hwn)

dazu eine Antwort
28.11.2013/Pottblog-Jens Matheuszik: „Sigmar Gabriel (SPD), Marietta Slomka (ZDF): Mitgliedervotum der SPD über die Große Koalition verfassungswidrig nach Art. 38 GG?“ (hwn)

27.11.2013/NachDenkSeiten – Jens Berger: „Merkel in ihrem Lauf – die Großkoalitionäre wollen an Merkels Krisenpolitik festhalten“ (hwn)
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29.11.2013/NachDenkSeiten – Wolfgang Lieb „Gedankensplitter zum Kleingedruckten (hwn)

27.11.2013/Netzpolitik.org – Markus Beckedahl: „Netzneutralität: Mehr Fragen als Antworten“ (hwn)

18.11.2013/NachDenkSeiten- Wider die Große Koalition. So lautet ein Aufruf von prominenten Künstlern und Wissenschaftlern. (hwn

Anm. DNZS:
Dieser Beitrag von Albrecht Müller ist eine Replik und eiene strategische Einschätzung, ob eine Groko Sinn macht oder nicht., Er stellt pro und Contro gegenüber. Dieser Beiutrag erschien vor den Einigungsdetails.

Links aus sozialen Netzwerken

Große Koalition? Nein Danke – Eine Kampagne von GroKo Gegnern (hwn)
Sozialdemokrat_innen gegen die Große Koalition – Facerbookkampagne (hwn)
Anm. DNZS:
Diese Kampagne sind bereits im Vorfeld der Verhandlungen gestartet worden


Links aus der Community

28.11.2013/heut schon gedacht – Da haben sie sich aber „angestrengt“ (hwn)
Krise 2011 „Der Koalitionsvertrag trägt die Handschrift der SPD“ -Satire- (hwn)

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neuer Link? – Haben Sie eine Linkempfehlung zum Thema? Bitte unter Kommentar oder eAMail an: redaktion(ät) dnzs punkt de (hwn)

5 Kommentare zu “Netzschau: GroKo-Der Koalitionsvertrag

  1. Es hat schon begonnen. Das Merkel sagte gestern (oder war es heute?) sinngemäß, dass ja die Mehrzahl der SPD-Mitglieder die Koalition gebilligt hätten und deshalb auch deren künftige Handlungsweise. So haben sich die SPD-Mitglieder ihr eigenes Grab geschaufelt. Tja, wer nicht lesen und denken will, muss halt fühlen. So ist das im Leben. Oft wird die ziemlich einfältige Frage gestellt, wer denn den SPD-Laden hätte führen sollen, wenn die Führungsriege durch ein „nein“ zur GroKo hätte gehen müssen. Es findet sich aber immer jemand. Schlechter als die jetzigen kann es niemand machen. Gabriel und Co sind nicht unersetzbar und es wäre auch noch gar nicht ausgemacht, dass die Führungsriege wirklich Verantwortung übernommen hätte. Verantwortung für seine Handlungsweise übernehmen – das ist heutzutage ein Fremdwort für sehr viele.

  2. Dieses verfluchte CDU-Weib Merkel macht genauso weiter wie bisher. Die ganze Republik ist nur noch ein kaputtes, marodes Provisorium. Die Rentner werden betrogen, Die Sparer werden bestohlen, das Gesundheitswesen ist kurz vor dem Zusammenbruch, Das Schul- und Hochschulwesen ist am Rande des Abgrundes. Weiter so! Welche Idioten haben diese Politversager- und Verbrecher schon wieder gewählt? Das wird ein Spaß geben mit der neuen Großen-Konkurs-Koalition. Rein in die Pleite mit dem €uro-Betrug!

    1. @Wutbürger: Über 60 % der Deutschen – oder sind es gar über 70%? – lieben Merkel. Es ist nicht fassbar. Als ich den Jahresrückblick mit U.Priol gesehen habe, dachte ich mir: Da klatschen die nun und lachen. Wer von denen, die Beifall klatschen hat die CDU gewählt? Ich würde denken, die Mehrheit im Saal.

  3. Das erste Jahr ist bald rum und die einzig gute Nachricht. Es sind jetzt nur noch drei. Wenn die Regierung jedoch im jetzigen Tempo weiter macht die Wirtschaft und Bürger zu belasten, könnte es noch schlimmer werden als befürchtet. Dabei wäre es jetzt höchste Zeit wichtige und zukunftsfähige Weichen zu stellen, bspw. bei der Bildungspolitik, Wirtschaftsreformen…etc.

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