GroKo: Warum wir keine Empfehlung an die SPD Mitglieder geben !

Liebe Leserinnen und Leser,

Katrin S. hat in einer eMail angefragt, warum wir den Koalitionsvertrag nicht auswerten und eine Empfehlung an die SPD Mitglieder geben.

Wir verstehen uns als Blogprojekt, dass gesellschaftspolitische Vorgänge beobachtet und diese mit eigenen Meinungen und Linkempfehlungen einwertet. Gelegentlich beziehen wir auch klare Position.
Wir sind zwar unabhängig, aber nicht unparteiisch.

Ich habe in meinem Artikel „Wirre Getöse um den Mitgliederentscheid“ meine Sympathie für das Abstimmungsverfahren  in der SPD bekundet. (hwn) . Gerade auch deshalb, weil ich ein Anhänger direkter Demokratie bin.

Natürlich hätten wir vom DNZS-.Team unseren SPD Leser/innen auch so eine Art „Rat“ hätten geben können.
Wir haben uns aber dafür entschieden das nicht zu tun.
Der Grund ist klar und einfach:
Ich war noch nie Mitglied irgendeiner Partei gewesen.
Sören und Bertram sind beide aus der SPD zu Schröders Zeiten ausgetreten.
Wir finden vor diesem Hintergrund, dass es ziemlich überheblich wäre, aktive und passive Parteimitglieder  einen Rat über ihr Abstimmungsverhalten zu geben. Das steht uns nicht an.
Um es genau zu nehmen. Es geht uns nichts an.

Wenn wir an der Eintscheidungsfindung in einer Partei mitwirken wollen, müssten wir ein einer Partei eintreten.

Schaut man sich in der Medienlandschaft  Ruhr rein-Rhein raus so rum, scheinen das andere nicht so zu sehen. Komisch ist nur: Bei den Christdemokraten (CDU), dessen Mitglieder traditionell über einen kleinen Parteitag über den KV entscheiden,  wird von außen kaum versucht über die Medien Einfluss auf die Delegierten zu nehmen. Bei der SPD, wo die Mitglieder direkt entscheiden schon.

E 2013 Politisches SpektrumKlare Position! Ja gerne! Wir hätten uns vor dem Hintergrund der katastrophalen Unterfinanzierung der kommunalen Haushalte, der wachsenden sozialen Ungleichheit in unserem Land, der europäischen Austeritätspolitik mit den katastrophalen Folgen (z.B der gigantisch hohen Jugend-
E 2013 Politisches Spektrum - vergl % zu 2009

Arbeitslosigkeit in Südeuropa) einen Politikwechsel mit einer anderen Farbendkonstellation gewünscht. Das scheint aber wohl momentan nicht möglich zu sein.
Erstens weil die Mitte-Links Parteien es nicht so recht miteinander wollen.
Zweitens ist nicht übersehbar, dass z.Z die Mitte-Rechts, also die Liberal-Konservativen Parteien (die unter 5% Parteien mit gerechnet) z.Z unter den gültigen Wählerstimmen eine Art strukturelle Mehrheit haben.

(siehe beide Grafiken- durch Doppelklick werden die Grafiken vergrößert)

Die SPD Mitglieder stehen, denke ich, vor einer eine schwierige Entscheidung. Es ist m.E nicht so einfach hier eine klare Schwarz oder Weiß Entscheidung zu treffen.
Sie werden auf der einen Seite inhaltliche, aber auch strategische Abwägungen in ihrer Entscheidung einfließen lassen. Egal wie sie sich entscheiden. Es wird Auswirkungen auf ihrer Partei haben. So oder so.
Im übrigen gilt das auch für die Christliche Partei.
Auch die CDU Mitglieder bzw. die CDU Delegierten auf einen kleinen Parteitag, die dort die Mitglieder repräsentieren (sollten), werden ähnliche Überlegungen in ihrer Entscheidung einfließen lassen müssen.
Die CSU hat sich bereits für die GroKO ausgesprochen. Dort haben das der CSU Vorstand und die CSU Bundestagsabgeordneten darüber entschieden. (Quelle)

Natürlich beobachten wir weiter den innerparteilichen Willensbildungsprozess in beiden Parteien.

Ich denke aber , dass die meisten SPD Mitglieder ihre Abwägungen treffen werde und hoffe, dass sie das Pro und Contra mit vielen unabhängigen Informationen ausloten.

In unserer Netzschau zum Koalitionsvertrag haben wir z.B interessante Meinungen, Kampagnen und Einlassungen verlinkt.. (hwn)

Im neuen Jahr werden wir uns dann im Rahmen unserer begrenzten zeitlichen Möglichkeiten mit den Folgen des Abstimmungsergebnis inhaltlich auseinandersetzten.
So oder so!

Mit den besten Grüßen

Marty Ludischbo

3 Kommentare zu “GroKo: Warum wir keine Empfehlung an die SPD Mitglieder geben !

  1. hallöchen lieber marty….

    wenn ich jemandem einen kleinen tip oder eine empfehlung gebe..dann muß ich mir aber auch gewiss sein…(müssen)
    dass der – oder diejenige dann auch d a s begreift ,
    was ich sage….

    nun willst du ja den spd-lern k e i n e empfehlung geben
    – und d a s finde ich gut ..gut durchdacht und knorke –
    denn
    wie sagt man sooo schön ???
    „“ perlen vor die säue „“ kennst du bestimmt..
    ich
    meine damit…. dass man spd-lern nichts empfehlen sollte…und das aus auch nur einem einzigen grunde..
    nämlich weil….
    ein spd-ler nie begründen könnte…wieso oder warum er dieser partei angehört…bestimmt jedenfalls nicht aus erkennbaren oder nachvollziehbaren gründen
    denn……wie sagt man sooo schön ???
    „““ w e r hat euch verraten „“…na ??? weißt du
    und
    wer die spd und / oder ihre mitglieder wo auch immer
    in ost oder west ..in nord oder süd( besonders in bayern)
    kennt ….
    der weiß….. hier rennst du gegen die wand… weil
    sie zum richtigen denken von gott nicht vorgesehen sind
    sie
    haben immer versagt… versagen ..und werden es immer tun..
    leider ..
    insofern hast du die richtige empfehlung gegeben…
    möge gott
    diese partei dann 2017 auf unter 5 % drücken….
    gott würde diesem lande seine liebe und sein verständnis
    ausdrücken…
    und unser herrgott ist ein gerechter gott , der seine kinder alle liebt…und ihnen immer die richtig ihnen zustehende position im leben weist..

    meine ich und bete …..dass gott dann 2017 an uns denkt
    jens

      1. Dein tun war gotttgefällig… danke…dir..

        weil ja es doch eine zuuuu große zumutung gewesen

        wäre….- eben oder auch gerade für sozen…-

        soooo viel lesen zu müssen….

        wooo doch die ballon – mütze immer stört beim hingucken..

        lache ich heute mal fröhlich hier an der ostsee
        jens

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>