Was hätte ein Grexit für Folgen? Teil 1

von Marty Ludischbo & Jörg Lambrecht
Die Verhandlungen in Brüssel zwischen Griechenland und der sog. Eurogruppe ist mit medialen Tam Tam zunächst vertagt worden. Wie geht es nun weiter. Diskutiert werden mehrere Szenarien.  Auch ein Austritt aus der Eurozone bringen immer mehr Wirtschaftskommentatoren/Innen ins Spiel. Was aber hätte das für Auswirkungen. Chaos oder verkraftbar?

Wir versuchen die eine oder andere Frage zu beantworten.
In diesem ersten Teil wollen wir uns erstmal orientieren und uns langsam dem Thema nähern.

Was ist eigentlich ein Grexit?
Grexit ist von den Medien erfundenen worden und wird Ruhr rein-Rhein raus als Schlachtwort gebraucht. Es besteht aus Greek und Exit. Gemeint ist damit ein Ausscheiden Griechenland aus der Eurozone.

Ist das überhaupt rechtlich möglich?
Eigentlich nicht. Die EU Verträgen sehen ein Austritt einzelner Staaten aus dem gemeinsamen Währungsverbund (Eurozone) nicht vor.
Die Mitgliedschaft in der Eurozone „ist unwiderruflich“, betonte noch im Januar eine Sprecherin der EU-Kommission. (1)

Ist ein Grexit trotzdem nicht ausgeschlossen?
Ja, denn wenn es gewissen mächtigen Staaten bzw. politischen Akteuren opportun erscheint, kümmern sie sich herzlich wenig um geltende EU-Verträge.
Beispiele:
– Die Neuverschuldungsgrenzen wurden u.a von Deutschland und Frankreich verletzt und blieben mehr oder weniger folgenlos. (hwn)
– Die sog. „No Bail-Out-Klausel“ wurde im Zuge der EU Rettungspolitik quasi außer Kraft gesetzt. Natürlich auch, weil es unmöglich ist, in Krisenzeiten solch eine Reglung umzusetzen. (Anm.1)

Wann wäre ein Grexit unausweichlich?
Der griechische Staat braucht frisches Geld in Euro, um den Staat und den Schuldendienst weiter zu verwalten.
Auf den Finanzmärkten ist es dem griechischen Staat de facto nicht möglich Geld-zu besorgen, denn griechische Anleihen werden z.Z mit 10,2% Zinsen gehandelt. Das kann der griechische Finanzminister unmöglich aufbringen.
Es geht als nur über die politischen Hilfskredite anderer Staaten. Überweisen also die anderen EU Ländern ihren griechischen Währungspartnern kein Geld, bleibt eigentlich nur noch die europäische Zentralbank (EZB).

Die stützt z.Z noch die griechischen Banken mit Notkrediten, weil die Griechen aus Angst vor einem Grexit und Bankenpleiten ihre Bankkonten leer räumen.

Netzschauen Sie auch hier über die Rolle der EZB in der europäischen Schuldenpolitik weiter:

+ shz: Die Rollen von EZB und Eurogruppe im Schuldenstreit (hwn)

Stellt die EZB ihr Unterstützung ein, dann wären die griechischen Banken pleite und der Staat in Euro zahlungsunfähig. Um die eigenen Banken mit liquiden Geld zu versorgen, wäre die griechische Notenbank faktisch gezwungen eine neue eigene Währung (neue Drachme) zu drucken. Und zwar schnell. Soziale Unruhen wären sonst fast unumgänglich.

Hätte Griechenland wegen des sog. Bank-Run  nicht längst zahlungsunfähig  sein müssen.
Unter normalen Umständen ja. Aber wie oben erwähnt werden die griechischen Banken noch mit Notkrediten der EZB gestützt. Der „Ansturm die Banken“ (Bank-Run) läuft schon seit einigen Monaten. Experten schätzen, dass seit November schon ca. 20 Milliarden Euro und derzeit pro Tag etwa 500 Millionen Euro abgehoben werden. (2)

Vor Beginn der Finanzkrise in Griechenland hieß es doch immer, dass ein Ausstieg Griechenland aus der Eurozone ein Horrorszenario wäre, weil die Ansteckungsgefahr auf andere Länder angeblich so groß war. Und jetzt ist plötzlich alles verkraftbar?
Ja, aber in erster Linie nur für die Finanzmärkte. Vor der Krise gehörten die griechischen Staatsanleihen noch zu 100% privaten Gläubiger.
Und zwar überwiegend:
– deutsche, französische und italienischen Banken 
– Versicherungen
– Penisionsfonds.
Durch die aussichtslose Rettungs- und – Austeritätspolitik (strenge Sparauflagen) unter Führung Deutschland und Frankreich, stieg die griechische Staatsverschuldung sogar noch von ca. 293 MRD auf 322 MRD Euro an.
Und diese Schulden gehören heute nicht mehr privaten Gläubigern auf den Finanzmärkten, sondern fast ausschließlich öffentlichen Gläubigern. Das sind:
-die Staaten der Eurozone
-der Rettungsmechanismus ESM
-der IWF
-die EZB (3)

Die Schulden des griechichen Staates  sind also sozialisiert worden.

Damals, 2010, spielten die Finanzmärkte verrückt. Aus Angst, dass Staaten von anderen EU Staaten und der EZB fallen gelassen werde, spekulierten die Finanzmarktakteure auch gegen Spanien und Italien und trieben deren Zinsen für Staatsanleihen in die Höhe. Heute kann sich Spanien und Italien für erträgliche und gesunde 1,6% finanzieren. Möglich wurde das allerdings nur, weil die Europäische Zentralbank, nicht tatenlos zugesehen hatte. .Allein durch die Ankündigung in 2012 den Euro um jeden Preis zu retten, hat die Finanzmärkte beruhigt. (4)
Sekundär sehen viele Akteure an den Börsen die Steuergelder ohnehin schon als abgeschrieben oder eingepreist an .
Primär sind Hellas-Anleihen nicht mehr großangelegten Spekulationen ausgesetzt. Heißt: Heute interessieren die Märkte Griechenland nicht mehr.Die Party geht auch so an den Börsen weiter…. (Anm.2)

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Lesen Sie  weiter in Teil 2
Direkte Folgen eines Grexit und bietet ein Grexit möglicherweise auch Chancen für das gebeutelte Griechenland?
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Quellen:

(1)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-euro-austritt-waere-moeglich-aber-kompliziert-a-1011361.html
(2)
http://www.taz.de/!154918/
(3)
http://www.nachdenkseiten.de/?p=24478
(4)
http://www.handelsblatt.com/politik/international/maerkte-in-jubelstimmung-ezb-chef-draghi-verspricht-rettung-um-jeden-preis/6923978.html

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