zu Teil 1
von Marty Ludischbo und Jörg Lambrecht
Bevor wir über wirtschaftliche und politische Folgen eines Grexit sprechen wollen, werden wir uns hier im zweiten Teil noch einmal mit Fakten auseinandersetzten, um die Frage zu beantworten, unter welchen Szenarien der griechische Staat seine Schulden überhaupt refinanzieren kann oder nicht kann.
Wir wollen aber zunächst noch mal klären: Was sind eigentlich Staatsschulden, wer kauft sie und kann ein Staat eigentlich Schulden komplett zurückzahlen? Und natürlich die spannende Frage: Hilft ein Schuldenschnitt?
Was sind eigentlich Staatsschulden?
Staatsschulden sind Anleihen, die sind kurz-, mittel- oder langfristige Anleihen bzw. Schuldverschreibungen die von der öffentlichen Hand (Staaten, Staatenbünde, Währungsverbünde) und/oder anderen staatlichen Körperschaften ausgegeben werden.
Wer kauft Staatsanleihen?
Über Agenturen werden aufgelegte Anleihen auf Primärmärkten versteigert. Auf diesen Primärmärkten sind fast ausschließlich Banken. Man könnte deshalb sogar von Exklusivmärkten sprechen. Über diese Banken werden dann die Anleihen auf den Sekundärmärkten platziert . In der Regel sind das die Börsen. Dort werden diese Anleihen dann wieder von anderen Banken, Versicherungen oder Pensionsfonds gekauft. Privatpersonen könnten auch direkt Staatsanleihen kaufen. Das sind aber nur ein sehr geringer Anteil. Privatpersonen sind quasi über dem Umweg Versicherungen, Fonds oder das normale Sparkonto indirekt an Staatsanleihen beteiligt. (Anm-siehe Fußnote / 1)
In Krisenzeiten werden auch Staatsanleihen von der Öffentlichen Hand gekauft. Meistens dann, wenn die Zinsen auf dem freien Markt für einen krieselneden Staat zu hoch sind. (z.B Eurokrise) Das wird dann von vielen Politiker/Innen und Medienvertreter/Innen als „Hilfsgelder“ klassifiziert.
Wie werden Staatsschulden zurückbezahlt?
Schulden werden eigentlich nie komplett zurückbezahlt oder anders ausgedrückt. minimiert. Es geht eigentlich nur um Ablösungen und Zinszahlungen. Staatsschulden werden immer mittels einer neuen Anleihe refinanziert.
Eine alte Anleihe wird durch eine neue Anleihe abgelöst. Das geht solang gut, bis es genügen Käufer (also Anleger) gib. Gibt es weniger Käufer (Nachfrage nach Anleihen), als benötigte neue Anleihen, steigen die Zinsen. Gibt es keine Käufer mehr, droht der sog. „Staatsbankrott“ oder „Zahlungsunfähigkeit“
Hier empfehlen die ökonomischen Schulen 3 Möglichkeiten
1. hartes Sparen/Austerität:
also Sozialleistungen kürzen, Investitionen oder andere staatliche Leistungen zurückfahren. z.B-weniger Geld für Krankenhäuser, keine neuen Straßenbahnen kaufen, Schlaglöcher auf den Straßen so lassen wie sie sind usw. usw.
2. Einnahmen erhöhen:
Steuererhöhungen und/oder der Verkauf von öffentlichen Eigentums . Höhere Einnahmen durch Ankurbelung der Nachfrage (Konjunkturprogramme/Löhne erhöhen)
3. Schuldenerlass:
teilweise oder ganz
Oder eine Mischung aus allen drei Punkten. Und genau hier geraten die verschieden Wirtschaftsphilosophie aufeinander. (Anm.2) Was ist der richtige Weg? Aus diesen beschrieben Empfehlungen ergibt sich eigentlich die aktuelle Diskussion um mögliche 3 Szenarien in Medien und Politik, die wir u.a auch hier zusammengefasst haben.
Kann der griechische Staat seine Staatsanleihen refinanzieren?
Zunächst noch mal zur Erinnerung: Die Schulden sind sozialisiert worden. Die jetzt öffentlichen Gläubiger (IWF, ESM, ESFM, EZB) haben, grob gesagt, den privaten Gläubigern die Kredite abgekauft und leihen nun Griechenland Geld gegen Auflagen. Nämlich unterm Strich hartes Sparen und Verkauf öffentlichen Eigentums. (Austeritätspolitik).
Nach allgemeinen Expertenmeinungen ist die griechische Volkswirtschaft nach den ganzen Sparauflagen und deren katastrophalen sozialen Schäden nun in etwas auf einem volkswirtschaftlichen Stand wie in etwa vor 10 Jahren (ns Sienachfolgende Grafik) und „eine Industrieproduktion auf einem Stand von 1983“ stellt der junge Ökonom Marc Friedrichs fest und fragt: „Wie soll dann das Land Schulden von 2015 bezahlen.“ (1)
Zu Information: Hier 2 Grafiken zur griechichen Volkswirtschaft
Mehr Statistiken finden Sie bei Statista
Mehr Statistiken finden Sie bei Statista
– hier im Politik Blog zusammengefasst (hwn) –
Können Staaten eigentlich wirklich pleite gehen?
Das ganze ist oftmals umgangssprachlich geprägt. Es wird von Staatsbankrott oder Zahlungsunfähigkeit geredet. (2)
Eigentlich ganz einfach. In einem Währungsverbund ohne Zugriff auf die Zentralbank ja.
Mit einer eigenen Währung und Zugriff auf die Notenbank nein!
Denn dann können Schulden mittels Notenbankpresse u.U weginflationiert werden. Zumindest die Inlandsschulden. Die Auslandsschuldschulden allerdings bleiben. Ob aber die ausländischen Gläubiger bedient werden sollen/können oder nicht, bleibt auch weiterhin eine politische Frage.
Was heißt das für Griechenland?
Griechenland wäre im Falle eines Grexit dann wieder Herr der Notenpresse. Die griechischen Sparer/Innen, die dann noch Euro auf ihren Banken hätten, wären die großen Verlierer. Ihr Geld würde mit der Drachme abgewertet und somit nach unten inflationiert. Viele werden das aber evtl. gar nicht sein. (Anm 4)
Die Auslandsschulden bleiben zwar buchhalterisch bestehen, aber wenig realistisch, dass sie bedient werden können.
Gibt es eigentliche Beispiele für einen erfolgreichen Schuldenschnitt?
Ja! Die junge Bundesrepublik Deutschland. Im Jahre 1953 wurde auf der sog. Londener Schuldenkonferenz ein Großteil der deutschen Schulden erlassen oder langfristig in dei Länge gezogen. Die BRD blühte dadurch auf und es wurde der Begrigff „Wirtschaftswunderland“ erfunden.
Netzschauen Sie auch hier zu diesem Thema weiter:
+ DW: Ohne Schuldenerlass kein Wirtschaftswunder (hwn)
+ wikipedia:– Londoner Schuldenabkommen (hwn)
+ spiegel-online: Starthilfe für Deutschland (hwn)
+ taz.de: Griechen für deutsche Lösung (hwn)
+ Yves Hulman/Le Monde übesetzt durch die NachDenkSeiten – 1953 konnte Deutschland seine Schulden halbieren.(hwn)
—————————–
Quellen
(1)
Marc Friedrich bei Maybrid Illner – Minute ca. 34:00-
http://www.zdf.de/maybrit-illner/schuldenkrise-in-grichenland-athen-gegen-alle-scheitert-der-euro-37234630.html
Leider ist der Link wegen er Depublizierungsplicht nicht lange gültig
(2)
http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsbankrott
Anmerkungen:
(1)
An welchen Staatsanleihen (spanische oder deutsche) lässt sich allerdings mangels Transparenz nur sehr schlecht recherchieren. In Deutschland dürfte das billanziert unterm Strich deutsche Statsanleihen- In Griechenland überwiegend ausländische Staatsanleihen sein.
(2)
(Neoklassik/Angebotsorientiert contra Keynesianismus/Nachfrageorientiert)
(3)
Im ersten Teil hatten wir ja bereits erwähnt dass die griechichen Bürger/Innen das Geld aus Angst bereits suksessiv abholen. Stichwort: Bank-Run
Der griechische Staat kann die Schulden niemals zurückzahlen, daher ist es auch egal, ob sie einen Schuldenschnitt erleiden, das würden an den Fakten nichts ändern.
Es ist jedoch offen, wie der griechische Staatsbankrott im Einzelnen vor sich getht / ablaufen wird.
Das Hauptproblem ist, sie wollen um ~10 Mrd Euro pro Jahr mehr ausgeben, als sie über Steuern einnehmen.
Das ist nur mit einer starken Neuverschuldung möglich – oder die Finanzierung über die Notenpresse, sobald sie wieder eine eigene Währung haben.
Kein Staat der Welt wird seine Schulden nominal jemals zurückzahlen/ können. (Punkt 3 „Wie werden Staatsschulden zurückbezahlt“) Auch Deutschland wird seine summierten Staatsschulden von über 2 Billionen Euro niemals zurückzahlen, sondern lediglich refinanzieren.
Ergänzender Link zum Schuldenschnitt:
Nach eine Analyse des IMK halten deren Forscher einen sog. „Haircut“ sogar für gefährlich.
http://www.boeckler.de/52614_52789.htm