Netzschau: Nach Snowden Aufklärung -Weniger oder mehr Überwachung?

Hat jemand geglaubt, dass nach den Snowden Enthüllungen die Überwachungsaktivitäten staatlicher Stellen gegen befreundete Partner, Unternehmen und die eigenen Bürger/Innen weniger wird? Hat jemand geglaubt das Geheimdienste nun mehr demokratisch kontrolliert werden?

In der Bundesrepublik gibt es vielleicht eine sensibilisierte Öffentlichkeit. Aber politische in Gesetze gegossenen Konsequenzen? Wie sieht es woanders auf der Welt aus?
Mit einer neuen Netzschau wollen wir versuchen die Frage – Weniger oder mehr Überwachung?- nachzugehen.
Natürlich wie immer aufbauend und leider ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Haben Sie interessante Links zu diesem Thema oder einen eigenen kritischen beitrag? Dann kontaktieren Sie uns. EMAIL: redaktion (ät) dnzs (punkt) de

Frankreich

* Der BND hat evtl. mitgeholfen französische Unternehmen auszuspähen. In Frankreich gibt es aber kaum Proteste. Der Grund: Frankreich will die Stimmung wegen des Anschlages auf Charlie Hebdo nutzen um noch mehr Überwachung zuzulassen. Die Geheimdienste sollen ohne Richterbeschluss mehr Rechte bekommen.
Dazu:

+ Mai/taz.de – Frankreichs strategisches Schweigen (hwn)

+ Mai/taz.de – Interview mit dem französichen Hacker Zimmermann „Nach belieben daten abzweigen“ (hwn)

+ Sogar die konservative FAZ schrieb am 13.04.2015 : Auf dem Weg in die Totalüberwachung (hwn)

Deutschland

* Neureglung der Vorratsdatenspeicherung (dazu hier eine eigene Netzschau )

* Nach der aktuellen BND Affäre fordern Unionspolitiker einen Geheimdienstbeauftragten (hwn) und (hwn)
dazu:

+ Mai/taz.de – Bundestag will mehr Kontrolle (hwn)

+ Christian Rath/taz.de – Gegen das Eigenleben der Dienste (hwn)

………….. weitere Hinweise folgen aktualisiert in diesem Post ……………

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