1. Bürgerentscheid in der Ruhr-Metropole

Mehr Demokratie jetzt auch in Bochum! 

Endlich ist Mehr Demokratie auch in Bochum angekommen! Der erste Bürgerentscheid findet am 22.06.2008 in der Revierstadt Bochum statt. Es geht um die Zusammenlegung zweier Gymnasien. Zwei Elternschaften für eine Sache. Sie wollen den Standort ihrer Schule behalten. Die eine Elternschaft möchte aber nur eine Zusammenlegung in ihrem Gymnasium am Ostring! Ansonsten soll es keine Zusammenlegung geben. Die Elternschaft der Albert-Einstein Schule setzt auf einen größeren Neubau auf ihrem Schulgelände.

Die Frage des Bürgerentscheides lautet:

„Sind Sie für den Erhalt des Gymnasiums am Ostring (GaO) an seinem jetzigen Standort Ostring und gegen die Ratsbeschlüsse vom 13. Dezember 2007, soweit diese dem Erhalt des GaO entgegenstehen und eine Zusammenlegung des GaO mit der Albert-Einstein-Schule (AES) in Wiemelhausen betreffen?“

Diese Entscheidung ist ein fester Bestandteil aktiver Kommunalpolitik. Die kommunale Schulpolitik sollte ein Interesse für jeden Bochumer Bürger darstellen. Die Bürger/Innen sollten aber immer im Auge behalten, dass der Handlungsrahmen kommunaler Schulpolitik zwar begrenzt aber nicht eingegrenzt ist. ist. So wird die Lehrerzuteilung  z.B für eine Stadt durch die Landespolitik bestimmt.
Natürlich ist es für einen Außenstehenden in Bochum schwer diese Frage mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten. Gut beobachten lässt sich auf dem ersten Blick nur, dass es viele Wahlplakatierungen in Bochum gibt. Während die SPD,die Grünen, die Linke das „Nein“ unterstützen, wird das „Ja“ wohl von der CDU-Opposition gesponsert.
Das alleine sagt natürlich überhaupt nichts aus, zumal die Wahlplakate sehr oberflächlich sind!
Die beiden Schulleiter haben bereits ein entsprechendes Internetportal für die gemeinsame neue Schule ins Netz gestellt. Homepage Neues Gymnasium in Bochum: link
Dieses werden sie wahrscheinlich schließen müssen, falls der Entscheid gültig mit Ja gestimmt würde.

Die Mehrheit entscheidet. Diese Mehrheit muss aber gleichzeitig mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten ausmachen. Die Spielregeln für Bürgerbegehen und Bürgerentscheide wird hier noch einmal sehr gut dargestellt.

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Die Dnzs-Redaktion gibt folgende Abstimmungsempfehlung!

Gehen Sie am 22.06 zur Wahl oder lassen Sie sich die Wahlunterlagen per Post zuschicken! Demokratie leben! Jetzt!

Damit sie, liebe Bochumer Leser/innen sich orientieren und sachkundig machen können empfehlen wir Ihnen folgen Links durch zu klicken!
 

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Nein-Argumente

·        Schulpflegschaft der Albert-Einstein-Schule  link

·        Schülervertretung Albert-Einstein-Gynasium link

 
Ja-Argumente

·        Elterninitiative Am Ostring  link

·        CDU – Kreisverband Bochum  link

Gerne hätte ich noch die Position der Eltern Pflegschaft, sowie der Schülervertretung am Ostring verlinkt. Leider habe ich bisher nichts gefunden. Falls ein User etwas entdecken sollte, bitte schnell den Link veröffentlichen (eMail geht auch)

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