Abwärts geht es wohl bald..Oder?

Abschwung oder Normalität? Was nun ?
Der Abschwung ist da“, titelt heute die TAZ. Um 0,5% war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) – preis-, saison- und kalenderbereinigt – niedriger als im ersten Quartal 2008. Während liberale Ökonomen von „Normalität“ sprechen, um somit versuchen, die bevorstehende Krise herunterzuspielen, sieht Ulrike Hermann von der TAZ eine große Gefahr, dass durch unüberlegte Reformideen erneut vor allem Kapitalbesitzer nutzen werden.

Wolfgang Lieb von den NachDenkenSeiten sagt konkret, was das wohl heißen wird: „…(…))… Steuern runter, Sozialabgaben runter, Entstaatlichen und Privatisierungen, Deregulieren. Und vor allem:Deutschland braucht kein konjunkturelles Strohfeuer, das nach kurzem Auflodern nur einen Haufen Asche hinterlässt.

(……)Aha, also mit der Senkung oder besser gleich der Abschaffung der Erbschaftssteuerreform kommt also die Konjunktur wieder in Gang! Daran lässt sich einmal mehr die Taktik der Wirtschaftsverbände ablesen. Man nutzt eine schlechte Stimmung oder schlechte Wirtschaftsdaten um seine ganz handfesten Vermögens- oder Kapitalinteressen besser durchsetzen zu können. Und die deutsche Politik fällt auf diesen Trick seit Jahren herein.“Ganzer Artikel:

ruhrpottforum.de - Der Treffpunkt im Ruhrgebiet

Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident von NRW forderte am 12.08 ein Anti-Rezessions-Programm-Programm, wie die FAZ berichtete.

Rüttgers’ Anti-Rezessions-Programm umfasst demnach:

– Eine die Steuervereinfachung: Vorsorgeaufwendungen, Kinderbetreuungskosten und die Aufwendungen für haushaltsnahe Dienstleistungen vereinfacht steuerlich berücksichtigt werden.

– Steuerberaterkosten sollen wieder abzugsfähig sein

– Spendenbescheinigungen vereinfacht werden.

– Laufzeiten von Atomkraftwerke sollen verlängert werden

Mit letzteren suggeriert der CDU-Politiker, dass es durch eine Verlängerung der Laufzeiten zu niedrigen Strompreisen kommen wird. Vorsorglich appellierte er heute erst einmal, dass die Energiekonzerne ihre Preise senken sollen. Natürlich freiwillig.

Dieses Anti-Rezessionsprogramm ist sicherlich nicht dass, was sich Wolgang Lieb wirklich vorstellt. Er denkt wohl eher Richtung „umfassendes Konjunkturprogramm“ und empfiehlt in seinem Artikel einen Link aus SPON (spiegel online) „Spanien pumpt Milliarden in die Wirtschaft“

Was aber, ist denn jetzt der richtige Weg?

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