Gute Nacht SPD – Glückwunsch Herr Koch

Mein Gott Walter oder:  … für Koch ist Gott jetzt Walter
Strategie oder Gewissenentscheidung?

ein Kommentar von Marty Ludischbo

Regionalkonferenzen, Parteitagsbeschlüsse, Probeabstimmungen. Aller Aufwand. Alle Hoffnungen gescheitert. Andrea Ypsilanti wird wahrscheinlich nicht mehr Ministerpräsidentin.

Alle demokratischen Hebel hat die Hessische SPD um Andrea Ypsilanti in Bewegung gesetzt um die Wende in Hessen einzuleiten. Überzeugungsarbeit bis zuletzt geleistet. Das war auch nötig. Denn immerhin musste sie ein Wahlversprechen brechen (keine Zusammenarbeit mit den Linken) um eine  anderes einzuhalten. (Koch muss weg). Die Überzeugungsarbeit war eigentlich gelungen. Die Parteibasis steht hinter Andrea Ypsilanti. Die meisten haben ohnehin nicht geglaubt, dass die Absage an einer Zusammenarbeit mit den Linken von Ypsilanti ernst gemeint war. Viele meinen, dass Y  ja auch durch  den Bundesvorstand in Berlin vor der Wahl ernorm unter Druck gesetzt wurde.. Aber wahr ist.: Es war eine völlig unsinnige Wahlaussage. Jeder konnte ahnen, dass es für Rot-Grün alleine niemals hätte reichen können.

Am 01.11 war es dann soweit.
Die hessische SPD billigt den Koalitionsvertrag auf einem außerordentlichen Parteitag. 95,3 Prozent der Delegierten stimmen dafür, 8 dagegen und 8 enthalten sich. Ein klares Votum für den Weg in die Minderheitsregierung.

Und dann kam der Auftritt von Jürgen Walter:
Der Partei-Rechte hatte schon Bedenken mit dem Koalitionsvertrag. Am 02. November holte er, wohl noch gekränkt dass nicht er, sondern Andrea Ypsilanti gegen Koch antreten durfte, sich Unterstützung zweier Hinterbänkler und ging an die Öffentlichkeit. Vorher, sie wollten wohl fair bleiben, informierten sie die fast Ministerpräsidentin und leiteten dann entgültig „die Chronik des Scheiterns“ ein.

Sie wollen nicht für Andrea Ypsilanti stimmen. Das war’s dann wohl.
Es ist eine Gewissenentscheidung, sagten die Abweichler. Sie stellten sich aber auch gegen den Willen der großen SPD-Parteibasis in Hessen. Ein Mensch, der sein Gewissen gegen den demokratischen Willen der Mitstreiter/In stellt, wird sicherlich gute persönliche Gründe haben. Zumal er/sie wissen, dass sie nicht nur ihrer Partei damit schaden. Wem solche Konsequenzen bewusst sind, muss sicherlich berechtigte Gründe für eine solche weitreichende Gewissenentscheidung haben. Oder war doch vieles anders?

Das müssen die Beteiligten sicherlich noch ausdiskutieren. Offen und Ehrlich. Aber das scheint in der SPD ein Problem zu sein. Der neue/alte Parteichef Müntefering hat nicht unrecht, wenn er im ZDF sagt, dass man eine „Gewissensentscheidung treffen darf“, ich ergänze: und muss. Aber der Zeitpunkt sollte gut gewählt sein. „Die Verantwortung eines Parlamentariers beginne aber nicht erst beim Gang zur Wahlkabine“ reagierte auch der überrumpelte Parteichef empört.

                                    Der Zeitpunkt ist auch immer Strategie

Und die hat Walter längst verpasst. Ein Parteivize, der seine Vorsitzende einen Tag vor der Wahl das Messer in den Rücken stößt hat sicherlich nicht nur sein Gewissen befragt. Er hat natürlich auch die strategische Logik im Auge gehabt.
Übrings: letztes Jahr klang Walter noch so:

„Jürgen Walter, der stellvertretende Fraktionschef, sagt im ZDF-„Morgenmagazin“ über eine Tolerierung durch die SED-Nachfolger: „Ich persönlich halte diesen Weg für falsch und ausgesprochen gefährlich.“ So weit Respekt. Aber anschließend erklärt der Abgeordnete Walter, wenn die SPD beschließe, Andrea Ypsilanti mit Hilfe der Linken wählen zu lassen, werde er selbstverständlich mitstimmen.“

Kommentar Herr Markwart, Focus irgendwann  Anfang dieses Jahres

 

 

 

 Glückwunsch Herr Koch

Herzlichen Glückwunsch Herr Koch. Sie dürfen weiter Ministerpräsident bleiben und mit ein wenig Geduld können Sie unter anderem die abgeschafften Studiengebühren wieder einführen.
Mein Gott Walter, wird wahrscheinlich jetzt auch Herr Koch denken. Bewerten Sie das nicht über, Herr Walter.

Fazit. Die CDU wird in Hessen an der Macht bleiben. Die SPD wird am linken Flügel weiter geschwächt. Viele Arbeitnehmer, linksliberale und andere werden sicherlich wegen den 4 Abweichlern die gesamnte SPD in Sippenhaft nehmen und ihre Stimmen  auf Grün und Laforot verteilen.  Die noch mehr verwirrten bürgerlichen Stimmen werden wohl bei schwarz und gelb landen. Die SPD bleibt eine Orientierungslose und vertrauenslose Partei.

Sie wird von einer sozialen-demokratischen Partei zu einer Spezial-Demokratische Partei. Spezielle Anschauung für „Hauen und Stechen.“ Gute Nacht SPD

Diskutieren im Pott:
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 Ypsilanti macht Simonis

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