Eurowahlen 09 -Ein Trauerspiel!

Wahldebakel mit Europaarme Berichterstattung!Ein Kommentar von Marty Ludischbo

Gestern wurde in Europa das neue Europäische Parlament gewählt.
Das Beispiel in der Bundesrepublik zeigt wie wichtig (unwichtig) die Eurowahlen für die Bürger/Innen und Medien sind. Nur ca 45% gingen überhaupt nur zur Wahl. Ca. 10,7 % davon wählten sonstige Wahlvorschläge, die nicht annähernd an die 5% Hürde heran kamen. Der Bundeswahlleiter veröffentlichte Detailergebnisse von 16 Wahlvorschlägen. Die beiden  Anti-Europäischen ultra rechten Parteien, die nationalkonservativen rechtsradikalen Republikaner (1,9%)und die rechtsextreme DVU (0.4 %) sind zusammen auf 2,3 % gekommen. Deutschland wird damit keine Anti-Europäischen Mandate ins EU-Parlament entsenden. Insgesamt wird das Parlament aber mehr Euro-Ablehnenden , darunter viele rechtsextreme, Mandate hinzubekommen.

Grafik EU Wahlen


Keine Lust auf Europa!

Man kann sicherlich ohne zu übertreiben von einem Wahldebakel sprechen. Auf der Straße wurde offen ausgesprochen, dass die Wahlbenachrichtigungen teilweise ohne zu öffnen in den Papierkorb geschmissen wurde. Die Parteien und die Medien haben es nicht geschafft Europa im Mittelpunkt der Europawahlen zu stellen. Dabei werden fast mehr als 70% aller Nationalen Gesetze vorher in Europa gestaltet. Die Tatsache, dass, das europäische Parlament, da eher eine untergeordnete Rolle spielt hat sicherlich auch aufgeklärte Menschen davon abgehalten zur Wahl zu gehen.
In der gestrigen und heutigen Berichterstattung wurde auch deutlich, dass auch in den Medien Europaarm berichtet wurde. Man musste lange warten, bis in Deutschland, Ergebnisse aus den anderen Ländern veröffentlicht wurden.  Auch Thematisch wurde Europa kaum in den Vordergrund gestellt. Schnell wurde das Ergebnis als Vorwahl für die Bundestagswahlen abgetan. Das Zusammenspiel zwischen Medienvertreter/innen und Politiker/Innen funktionierte reibungslos. Europa bleibt auch nach der Eurowahl ein undurchsichtiges Wesen und wurde als Stimmungstest für nationale Wahlen missbraucht.
Das gleiche Bild ergab sich auch in den anderen europäischen Ländern. Alle Verantwortlichen sollten sich mal Gedanken machen, ob wir in Europa so weiter machen.

So können wir nicht weiter machen!
Der scheidenden EU-Kommissar Günter Verheugen machte gerade im ZDF Morgenmagzin einen ersten sehr guten Vorschlag. Demnach sollen die Fraktionsfamilien und Europäischen Parteien z.B einen gemeinsamen Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten benennen, um somit die Wahlen auch „zu dramatisieren“.  Er betonte dass natürlich Regularitäten mehr verändert werden müssen.



Mandate für: „Mehr Markt „und nicht mehr Kontrolle der Finanzmärkte gewinnen!

Europaweit werden die Konservativen die Mehrheit stellen. Die Sozialdemokraten, speziell in Großbritannien (Labour) und in Deutschland kommen oder bleiben auf einen dramatischen Tiefstand. Ledeglich die Grünen führten einen einigermaßen Europaweit abgestimmten Wahlkampf und wurden in vielen Ländern auch für ihren pro – Europäischen Kurs belohnt.  Die Wähler/Innen haben unterm Strich diejenigen Fraktionen geschwächt, die sich für eine Regulierung der Finanzmärkte, Mindestlöhne und soziale Mindeststandards einsetzen.  Die Mandate für „mehr Markt“ wurden unterm Strich gestärkt. In den Mainstream-Online-Medien müssen die User lange suchen, bis sie einen Überblick über die gesamte Sitzverteilung finden . Auf dem Internetauftritt des europäischen Parlament lassen sich aber alle Ergebnisse gut nachlesen.

Fazit: Europawahlen 2009- Ein Trauerspiel.

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