Neues schwarzgelbes Zeitalter beginnt

Die Koalitionsverhandlungen der neuen schwarzgelben Republik haben begonnen. Zum 60. Jahrestag des DGB setzt Michael Sommer auf den sozialen Flügel der CDU (Arbeitnehmerflügel CDA)
thumbMichael_Sommer_07Was bleibt den DGB Chef auch anderes übrig. Die Telepolis hat eine Umfrage gestartet. Dort erwarten viele Leser/Innen den befürchteten Sozialen Kahlschlag. Die Wirtschaft erhofft sich natürlich von ihrer Wunschregierung Steuersenkungen (Unternehmensteuersenkungen) Lockerung des Kündigungsschutzgesetz etc. Attac wittert da bereits Klassenkampf von Oben.
Rückt der Mindestlohn in der schwarz-gelben Republik in weiter Ferne?
Das alles wird sich noch herausstellen. Es wird spannend, welcher Flügel sich in der Koalition durchsetzten wird. Die marktliberalen Relikons (Rechtsliberalkonservativen)oder die gemäßigten Solikons (Sozialliberalkonservativen) dieser Koalition. Außerdem schauen wir gespannt auf die FDP. Wird sie ihr Bürgerrechtsprogramm, was ja durchaus fortschrittlich ist (u.a Einführung von Volksentscheiden) auf dem Kompromisstablett (Koalitionsvertrag) für die wirtschaftsliberale Ziele opfern? Dann wird sie wirklich zu einer marktliberalradikalen Klientelpartei. Wir sind gespannt welche Auswirkungen dieses auf künftige Wahlen haben wird.

DNZS Logo35DNZS wird, soweit es unserer geschätzte Zeit zulässt , die neue schwarz-gelbe Republik kritisch beobachten.

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