Schwarz/Gelb – Jetzt geht es los!

DNZS Logo35Gerade wird Frau Merkel wieder zur Bundeskanzlerin gewählt. Wir werden die nächsten 4 Jahre kritisch begleiten.
Was die Bundesbürger/Innen zu erwarten haben, lässt sich im Koalitionsvertrag erahnen. Die Relikons und die Solikons werden jetzt gemeinsam 4 Jahre in einer schwarz/gelben Koalition Deutschland regieren.
Bei der Atompolitik haben alle 3 Parteien Wort gehalten. Sie hatten es angekündigt.
In Sachen Mitbestimmung und Kündigungschutz hat die Kanzlerin Wort gehalten. Hier hat die Kanzlerinpartei gegen die FDP bestanden und Demokratieabbau verhindert. Insgesamt wird es aber wieder nicht mehr  Demokratie“ geben. Zumindest ist im Koalitionsvertrag darüber wieder nicht zu lesen. Wort gehalten haben die Koalitionäre auch in der Atompolitik. Entgegen er Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung werden die Laufzeiten dieser gefährlichen Technologie verlängert. auch das haben sie vorher im Wahlkampf angekündigt. Da es hier wohl zu Massenprotesten kommen wird, hat der RWE Chef Grossmann schon mal im Vorfeld angefangen die Atomkraftgegener/Innen zu kriminalisieren.
In der Verkehrspolitik soll im ÖPNV, geht es nach dem Willen der Koalition, einen Vorrang für kommerzielle Verkehre geben. Was das heißt,hat Betram Rabe bereits kritisch hinterfragt. Betram befürchtet, dass die Koalition hier EU Recht unterlaufen will.

Dieses diskutieren wir z.Z auch im PSW-Forum
IM PSW haben wir noch einen weiteren Diskussionsträng zum Koalitionsvertrag eröffnet:
Mehr Brutto vom Netto! Für wen?

Hier werden wir genau überprüfen, ob dieses Motto nicht nur für einen privilegierten Teil der Gesellschaft gilt.
Die Arbeitnehmer/Innen sollen auf jeden Fall mehr zahlen, da sich die Sozialen Beiträge erhöhen sollen.

Dnzs bleibt am Ball

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