Tarifbewegungen 2010- Eine erster Eindruck

Die Tarifbewegungen im Krisen Jahr 2010 haben begonnen.  Hier ein paar Fakten, einen Ausblick und ein vorrübergehendes Fazit!

Fakten:

Die Metall und Elektroidndustrie haben vorgelegt und einen Politabschluss erzielt.

Hier die wesentlichen Bestandteile des Abschlusses:
IG Metall PM: IG Metall-Vorsitzender Huber: „Mit gefundenen Instrumenten kann Beschäftigung über die Krise gesichert werden.“
Gesamtmetall PM: M+E-Tarifparteien vereinbaren ,,Krisenpaket 2012″ / Beschäftigungssicherung und vertretbare Entgelterhöhung

Lufthansa:
Auch die Pilotenvereinigung Cockpit setzt auf Beschäftigungssicherung und will die Lufthansa dazu zwingen keine Flugfahrten an billigere Töchter zu vergeben. Dazu verzichten sie, so das ZDF Morgenmagazin, auf ursprüngliche Gehaltsforderungen. 95% dieser Berufsgruppenvereinigung haben für Arbeitskampfmaßnahmen gestimmt, die am 22.02.2010 begonnen haben.
Weitere Informationen zum Pilotenstreik hier: Passagierinformationen Lufthansa-Streik:

Tarifrunde ÖD 2010Die Gewerkschaften im Öffentliche Dienst kämpfen um Lohnsteigerungen.
Der Tarifkonflikt: Leistungsorientierung gegen soziale Komponente
weitere Infos
im Tarifblog ÖD


Erste Bewertungen:

Die IG Metall hat die Beschäftigungssicherung im Zentrum ihrer diesjährigen Tarifbewegunggesetzt. Bleibt es auch 2011 bei den niedrigen Preissteigerungsraten (Inflation) konnte sie sogar minimale Reallohnsteigerungen herausverhandeln. Effektiv werden die verfügbaren Einkommen aber voraussichtlich durch Kurzarbeit und Arbeitszeitverkürzungen für einige Beschäftigte sinken.  Dadurch geht Kaufkraft verloren, aber durch die Beschäftigungssicherung wird eine panische Konsumzurückhaltung vermieden. (Deflationsgefahr) Außerdem bekommt die IG Metall Instrumente auch nach der Krise weiter auf Arbeitszeitverkürzung und mehr Beschäftigung zu setzten.
Albrecht Müller von den NachDenkSeiten sieht das allerdings etwas kritischer.

Der Metallabschluss wurde bundesweit gefeiert. So verständlich dieser Abschluss aus der Sicht der Metallarbeitgeber erscheint und aus der Sicht der IG Metall erscheinen mag, gesamtwirtschaftlich ist es nicht das richtige Signal. Im Gegenteil, dieser Abschluss wird als Druckmittel zum Beispiel gegen ver.di und deren gerade aktueller Kampf für einen besseren Abschluss im öffentlichen Dienst eingesetzt werden.“   Quelle

2,7% und 320 Euro Einmalzahlung (Laufzeit 24 Monate), wie der Metallabschluss es vorsieht, wäre für den ÖD allerdings schon eine Verbesserung zum ursprünglichen Angebot der Arbeitgeber. (1,5% davon nur 1% für wenige (Leistungsorientierung).Der Hinweis von A.Müller zielt aber auch auf die Tarifbewegungen der letzten Jahre in der Exportwirtschaft ab. Den Industriegewerkschaften ist es nicht gelungen die immer höhere Produktivität in höhere Lohnsteigerungen zu erstreiten. Es gab zwar Lohnsteigerungen, die über der Preissteigerung , aber deutlich unter der Produktivität.
Der Konflikt der letzten vielen Jahren war, dass insbesondere die Exportwirtschaft die „Wettbewerbsfähigkeit“ immer über Lohnanpassungen gesetzt haben.
Die Arbeitgeberinteressen haben mit angestoßen, dass die die Deutschen „unter ihren Verhältnissen“ (1) (Heiner Flassbeck)“ leben, indem sie die steigende Produktivität nicht in Lohnsteigerungen umsetzen, sondern nur dazu nutzen, immer billiger zu exportieren. So fährt Deutschland gesamtwirtschaftlich  Exportüberschüsse ein, die bei den Handelspartnern zwangsläufig ein Defizit erzeugen und immer höhere Schulden machen müssen. (Beispiel Griechenland)

Ausblick!
Da wo es geht auf eine expansive Lohnpolitik setzten. Piloten müssen besonders verantwortlich mit ihren Möglichkeiten umgehen.
Die Metall und Elektroindustrie haben abgeschlossen (siehe oben). Die Piloten versuchen ,für ihre Klientel, die Lufthansa dazu zu zwingen, Kostensenkungen über „ausspielen unterschiedlicher globaler Lohnstrukturen“ aufzugeben. Allerdings sollten diese einzelnen Berufsgruppengewerkschaften darauf achten, dass nicht Berufsgruppen darunter leiden, die nicht am Schalthebel der Produktion sitzen. Sonst bringt das unterm Strich nicht viel, außer dass sich eben diese bestimmte Berufsgruppe durch gezieltere effiziente Maßnahmen bevorteilen. Den eines müssen Spartengewerkschaften verstehen. Gelinkt es den Kapitaleignern nicht ihrer Interessen gegen bestimmte Berufsgruppen tarifpolitisch durchzusetzen, werden sie versuchen Verteilungsspielräume für die Anteilseigner bei schwächer positionierten Arbeitnehmergruppen und Gewerkschaften durchzusetzen. Das führt letztendlich zu einer Endsolidarisierung einer gesamten Belegschaft und befördert das liberal-konservative  Leitbild: „Der stärkere gewinnt, der Schwache nimmt was der Stärkere ihnen übrig lässt.

Dass die Industriegewerkschaften auf Beschäftigungssicherung setzten ist nachvollziehbar. Die Branchen mit guten Umsatzaussichten müssen auf höhere Löhne setzte. Aber eben auch der Öffentliche Dienst. Auch wenn es sich, aufgrund der politisch gewollten unterfinanzierten Haushaltslage, absurd anhört.  Ist es aber nicht! Warum?
Wer könnte das besser erklären als Robert von Heusinger, Ökonom und Journalist
Warum höhere Löhne dringend notwendig sind!

Fazit:
Deutschland muss als Überschussland mehr auf die Binnenkonjunktur achten. Dazu ist eine expansive Lohnpolitik, kombiniert mit Arbeitszeitverkürzungen und Beschäftigungssicherung ein geeignetes Instrument. Das ist die große Herausforderung der diesjährigen Tarifbewegung. Um eine abschließende Bewertung vorzunehmen kann man sich aber keine einzelne Branche heraussuchen sondern müssen alle Abschlüsse ausgewertet werden. Damit freilich muss noch bis Ende des Jahres gewartet werden. Die Zukunft über die Tarifbewegung 2010 ist noch nicht geschrieben.

Quellen:
(1)
http://www.flassbeck.de/pdf/2009/11.2.2009/Depression%20ante%20portasWuM2.pdf  (Seite 2).

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