Die kleine, aber echte Chance der Unabhängigen

ein kurzer Einwurf von Marty Ludischbo
„Koalitionszwänge, Fraktionszwänge, Parteienzwänge“. Jeder kennt diese Schlachtwörter, wenn es um die politische Gestaltung in den Parlamenten geht. Sachgemäß müssen wir wohl viel mehr von Gestaltungsverhinderung sprechen. Sicherlich ein Grund für Parteien- und Politikverdrossenheit. Viele Menschen wünschen sich, dass Themen in den politischen Vordergrund gedrängt werden und nicht durch die o.g „politischen Sachzwänge“ wieder in den Hintergrund verbannt werden. Leider ist daswähle deine meinung nrw 10 aber die Realität der Machtausübung. Die unbeweglichen Parteien und Massenorganisationen sind deshalb auf dem Rückzug. Bürgerinitiativen, soziale Bewegungen und ungezwungene Netzwerke bekommen seit Jahren immer mehr Zulauf.

Attac, mehr Demokratie e.V und natürlich die vielen kleinen Netzwerke, die die Menschen in sog. Politischen Social Networks im Internet, wie z.B hier bei blog,de, bilden, sind nur drei Beispiele von ganz vielen. Hier glauben die Menschen ihre Ideen einzubringen. Da die meisten an die Beweglichkeit der Parlamente nicht mehr glauben sind Bürgerbegehren , Kampagnen und Volksabstimmungen (nur auf Länderebene bedingt möglich) das beliebteste Mittel der politischen Einflussnahme.

Neues Wahlrecht, neue Möglichkeiten

Viele Communitys warten aber darauf ihre Ideen und Vorstellungen in die Parlamente, im Zentrum der äußerlich maßgeblichen politischen Gestaltung, zu tragen. Diese Mischung aus Erwartung und die o.g politischen Fehlentwicklungen könnte eine Chance für unabhängige Kandidat/Innen werden, die nun auch durch die Veränderung des Wahlrechtes in NRW für ein Direktmandat (mit der Erststimme) bewerben dürfen.. Sie könnten, wenn die Wähler/Innen ihnen eine Chance geben, sich abseits von Koalitions- und Fraktionszwängen profilieren und Themen in den Vordergrund halten, die sonst durch die üblichen politischen Deals verdrängt werden. Wenn es hier eine Entwicklung  geben sollte, lohnt es sich diese  zu beobachten. Es ist zumindest eine echte Chance, wenn auch zunächst nur eine kleine. Die kann aber mit Hilfe der Wähler/Innen genutzt werden. Warum nicht?
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NRW Wahlmodus 2010:
Auch in NRW haben die Wähler/Innen nun zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählen die Menschen in NRW mit einfacher Mehrheit die Direktkandidat/Innen. Mit der Zweitstimme wählen die Bürger/Innen eine Liste/Partei, die aber wohl für die Mehrheitsverhältnisse unbedeutend bleibt, wenn diese Liste/Partei nicht die 5% Hürde überspringt.

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5 Kommentare zu “Die kleine, aber echte Chance der Unabhängigen

  1. Wer die Möglichkeit hinter der Chance, einen unabhängigen Kandidaten in seinem Wahlkreis zu haben, erkennt, wird wieder den Mut zur Politik finden.

    Wenn man seinen Wahlkreis kennt, wenn man als Ansprechpartner wahrgenommen wird, wenn die Menschen mit Anliegen, die auch andere interessieren werden, bei diesem Mandatsträger Gehör finden, der diese Anliegen direkt und ohne Umwege im Landtag zumindest schonmal zur Sprache bringen kann, macht sich Einmischen wieder Spaß.

    Und wenn man sich vorstellt, dass andere Abgeordnete dann wenigstens nicht mehr sagen können, der Antrag ist grün, rot oder sonstwie, kann man sich auch vorstellen, dass im Landtag eine neue Kultur des MiteinanderRedens Einzug hält.

    Frau Merkel sagt immer: Gemeinsam werden wir eine Lösung finden. Vielleicht ist ihr Fehler dabei, dass sie nicht wir alle, sondern nur die Politiker gemeint, und das ist falsch.

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