"Merkels „Sparpaket“ wird zum Bumerang"

Von Ursula Engelen-Kefer
nds_banner_156x60_roundedDas „Sparpaket“ der Bundesregierung hat nicht nur eine eklatante soziale Schieflage, sondern es wird ihr wie ein Bumerang mit höherer Arbeitslosigkeit und höherer öffentlicher Verschuldung vor die Füße fallen. Dies ist die leidvolle Erfahrung mit den Sparprogrammen verschiedener Bundesregierungen seit den Erdölkrisen in der zweiten Hälfte der 1970er Jahre schon unter der sozialliberalen Koalition. Weitere Höhepunkte derartiger verfehlter Konsolidierungspolitik waren: die Sparmaßnahmen zur Reduzierung der Schuldenberge infolge der Fehlfinanzierung der Deutschen Einheit sowie zur Einhaltung der europäischen Stabilitätskriterien bei der Einführung des Euro unter der schwarz-gelben Regierung von Bundeskanzler Helmut Kohl bis hin zur Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder.

In allen Fällen waren die Sparmaßnahmen vorwiegend auf die Einschränkungen sozialer Leistungen und zusätzlicher Belastungen für die unteren Einkommensbezieher ausgerichtet. Sie haben Wirtschaftswachstum sowie Beschäftigung reduziert. Entsprechend sind die Arbeitslosigkeit und öffentliche Verschuldung erheblich angestiegen. weiterlesen

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