Jetzt doch rot-grüne Minderheitsregierung


Heute Hü morgen Hot. Gestern war noch „Hessen in NRW“ beabsichtigt und heute will Hannelore Kraft Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung werden.

Der Grund:
Hannelore Kraft: „Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat in einem Pressebericht die schwarz-gelbe Koalition beendet. Für mich kam diese Entwicklung völlig überraschend. Damit habe ich gestern noch nicht gerechnet.“

Am 14.06. hat der Landesparteirat der SPD noch folgendes erklärt:
Eine SPD-geführte Minderheitsregierung wird derzeit nicht angestrebt. Der Landesparteirat folgt auch hier der Empfehlung des Landesvorstandes“

Das zwei Tage später ausgerechnet Herr Pinkwart den Ausschlag für die Bildung einer Minderheitenregierung gegeben haben soll, bewerten viele Beobachter als „sehr eigenartig“.
Zumindest passt hier der progressive Spruch: Wer verhindern will, sucht Gründe, wer Lösungen will, sucht Wege.

Was aber wo genau wird inhaltlich und strategisch dieser Weg hinführen?
Wechselnde Mehrheiten mal mit den Linken, wenn es um Bildungspolitik und Arbeitnehmerrechte  geht  und mal mit der FDP, wenn es um den Haushalt geht?
Wird da doch mit der Ampel durch die Hintertür geliebäugelt?
Oder wird dann, beim Landeshaushalt, dann doch die Karte „Neuwahlen“ gespielt?

Wir beobachten weiter.

Quellen:
http://www.wdr.de/themen/politik/landtagswahl_2010/neuer_landtag/100617a.jhtml

http://www.derwesten.de/nachrichten/Kraft-will-sich-Mitte-Juli-waehlen-lassen-id3121567.html

http://www.nrwspd.de/meldungen/1/86256/Hannelore-Kraft-Nordrhein-Westfalen-kann-nicht-ohne-Landesregierung-sein.html

2 Kommentare zu “Jetzt doch rot-grüne Minderheitsregierung

  1. Ich persönlich fühle mich verarscht!!!
    Nun also doch:
    Regierungsbildung
    SPD und Grüne wollen Minderheitsregierung in NRW
    Nun also doch mit Duldung der Linken: SPD-Landeschefin Kraft will in Nordrhein-Westfalen zusammen mit den Grünen eine Minderheitsregierung bilden.

    Datum 17.6.2010 -…

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