Von der Leyen feiert ihren Gesetzesentwurf

1a_LuxusbettenAuch hier ist die Katze aus dem Sack. Die Neueberechnungen der Regelsätze für die „Grundsicherung“ werden zu einem Nullsummenspiel.
20 Euro für Genussmittel wurden herausgerechnet, andere Posten eingerechnet. Dabei kam heraus, dass die Regelsätze um 5 Euro steigen sollen.
Dann verkündet die Arbeitsministerin Frau von der Leyen (CDU), dass die Sätze für Kinder sogar hätten gekürzt werden können.

Unterm Strich nennt das Ministerium auf deren Homepage die Vorschläge für. „Transparent, fair, zukunftsorientiert“.

Den armen Menschen in unserem Land ist allerdings wohl nicht nach feiern zumute . Der Paritätische Wohlfahrtsverband spricht deshalb von einem „sozialpolitischen Skandal“ 

„Respektlosigkeit und Demütigung gegenüber den Betroffenen durch Ministerin von der Leyen hätten größer nicht sein können. Wir sind gespannt, wie Ursula von der Leyen dies mit ihrem angeblich christlichen Gewissen vereinbaren und es begründen kann,“ so Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin Quelle

Hat sich das Bundesverfassungsgericht so vorgestellt?
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weitere Infos Tagesschau.de
http://www.tagesschau.de/inland/hartz184.html

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2 Kommentare zu “Von der Leyen feiert ihren Gesetzesentwurf

  1. Die Frau gehört sofort aus dem Ministerium für Arbeit und Sozials sofort entfernt. Schon ihr lächerlicher Auftritt bei der Volksverdummungssendung Anne Will war einfach nur noch peinlich und offenbarte in aller Deutlichkeit ihr absolut primitives Niveau. Allerdings passte ihr Niveau zu dieser Sendung

    Von einem Klaus Ernst hätte deutlich mehr erwarten werden müssen, als billigen Populismus.

    Wer so unvorbereitet in solch eine Sendung geht, sollte nicht Vorsitzender der Linkspartei sein. Es ist bitter, dass ein Klaus Ernst nicht in der Lage war solch eine primitive Frau demonstrativ zu stellen.

    LG Hoelderlin

  2. Die ganze Sendung am SO war eine Farce. Unglaublich, dass Anne Will es zulässt, dass ein Industriekapitän (Herr Rogowski) so ein gemeines Menschenbild, öffentlich und beinahe unkommentiert, darstellen darf.

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