Der Frust wird immer größer

1a_geheimtransparentIn meinem letzten Beitrag im Politik Blog habe ich die Vermutung geäußert, dass der Regelsatz für die Grundsicherung (Hartz 4)bereits 2008 exakt berechnet wurde und die Bundesregierung den Regelsatz eher politisch nach Kassenlage festgelegt hat. Die Transparent fehlt ganz einfach. Keiner kann wirklich nachvollziehen, wie dieser Satz  zurecht gerechnet wurde. Die Berechnung bleibt wohl auch weiterhin geheim.

Der Frust wird immer größer. Zukunft? – Habt ihr denn immer noch nicht kapiert, was in Deutschland los ist und abgeht?, fragte unserer Netzwerkpartner Martin Schnakenberg vom Blog Muskelkater.

Und unsere Co_Autorin Buergerin-Vogelfrei hat einen Artikel aus der nrhz empfohlen: Die Angst, das Falsche zu tun ist auch dabei: Arbeitslose und Wahlen. in diesem Artikel wird noch etwas ganz anderes deutlich: Nämlich , dass Armut krank machen kann. (mehr …)

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Arbeitsmarkt! Die Legende des blühenden Arbeitsmarkt

Rund ca.  9 Millionen Menschen wünschen sich (mehr) Arbeit. Dem stehen lt. IAB gerade einmal 659 Tausend offene Stellen gegenüber.

„Wer arbeiten will, der bekommt auch Arbeit“
Wer kennt ihn nicht, diesen Spruch. Diese Legende des angeblich paradiesischen, blühenden Arbeitsmarktes. An Stammtischen, in Internetforen oder aber auch Politiker.

Die Behauptungen können nicht richtig sein. Die Fakten zeigen es deutlich. Den Stammtischlern kann man ja noch Wissensresistenz vorhalten, aber Politiker, die mit so etwas Politik machen, muss v“orsätzliche Volksverdummung“ vorgeworfen werden.

Hier die Fakten im Wirtschafts-Blog!

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9 Mio. Menschen würden gerne arbeiten oder mehr arbeiten

Rund ca.  9 Millionen Menschen wünschen sich (mehr) Arbeit. Dem stehen lt. IAB  gerade einmal 659 Tausend offene Stellen gegenüber.

Insgesamt 8,6 Millionen Menschen in Deutschland würden gerne mehr arbeiten, als sie es derzeit tun. Für die Betroffenen bedeutet der unerfüllte Wunsch nach Arbeit oder Mehrarbeit mit unter starke Einbußen in der Lebensqualität. Für die Volkswirtschaft ist es ungenutzte Arbeitskraft. (mehr …)

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Die Spitze will die Schröder Agenda 2010 reparieren

(NachDenkSeiten) Von Ursula Engelen-Kefer,  Vor sieben Jahren – am 14.März 2003 – verkündete der damalige Bundeskanzler der rot-grünen Regierungskoalition, Gerhard Schröder, seine Agenda 2010. Damit leitete er den bis heute höchst umstrittenen Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik zu mehr Druck auf Arbeitslose und Arbeitnehmer und der Schaffung eines sich bis heute rasant ausbreitenden Niedriglohnsektors ein. Die mit der Agendapolitik verbundenen Fehlentwicklungen sollen jetzt durch ein neues SPD-Programm mit dem bezeichnenden Titel „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ wieder ins politische Lot gebracht werden. Dass dies rechtzeitig vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai erfolgt, hat besondere Symbolkraft: In NRW haben die Wähler die SPD 2005 für ihre Agendapolitik hart abgestraft und damit auch das Ende der rot-grünen Bundesregierung eingeleitet.   weiterlesen auf den NachDenkSeiten

Kommentar von Mit-Herausgeber (NachDenkSeiten) Wolfgang Lieb

Unsere langjährigen Leserinnen und Leser wissen, dass wir die Schrödersche Agendapolitik noch wesentlich kritischer beurteilen als Ursula Engelen-Kefer. Wir sehen darin eine Zerstörung des Vertrauens der lohnabhängig Beschäftigten in die Arbeitslosenversicherung. Dem mit Hartz-IV einhergehenden Prinzip des „Förderns und Forderns“ unterliegt ein negatives Menschenbild, wonach Menschen nur durch Druck, Kontrolle und Sanktionen zur Arbeitsdisziplin angehalten werden müssten. Damit wurde der Wertekanon der SPD als Interessensvertreterin der Arbeitnehmer verlassen und ihre Glaubwürdigkeit untergraben.
Wir von den NachDenkSeiten konnten nie an die Verheißungen der Agenda 2010 und speziell von Hartz IV glauben. Nicht etwa weil es keiner Reformen bei der früheren Bundesanstalt für Arbeit bedurft hätte, sondern einfach deshalb, weil Arbeitsmarktpolitik ohne Konjunktur- und Wirtschaftspolitik keine neuen Jobs schaffen kann. Hartz IV – um es in ein Bild zu bringen – hieß für uns schon immer, sich rückwärts aufs Pferd zu setzen, es vom Schwanz her aufzuzäumen, ihm heftig die Sporen zu geben und sich dann zu wundern, dass sich der Gaul in die falsche Richtung bewegt.
Es war von Anfang an eine weitgehend sinnlose politische Kraftvergeudung, dass die Bundesregierungen unter Schröder bis Merkel und mit ihnen nahezu die gesamte „politische Klasse“ über Jahre bei diesem Kurieren an Symptomen nahezu ihre komplette politische Energie verschwendete, statt mit ganzer Kraft eine aktive Wirtschafts- und Finanzpolitik zu entwickeln, die die Konjunktur hätte in Gang bringen können, um damit auch wieder mehr Wachstum und Beschäftigung zu erreichen.
Sie zum SPD-Arbeitsmarktkonzept auch Eiertanz in der Sackgasse und Fortsetzung: SPD-Arbeitsmarktkonzept.

5 Jahre Hartz 4 Die Debatte hier im Dnzs-Politik-Blog

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Sozialrichter geisselt Hartz IV-Gesetze als entfesseltes Lohn-Dumping

Im Karlsruher Stadtmagazin ka-news.de geißelt der Jurist Jürgen Borchert das entfesselte Lohndumping infolge der Hartz-Gesetze, sieht gar die Staatliche Abgabenpolitik als “einen einzigen Skandal”. Im Gespräch mit Redakteur Stefan Jehle legt der hessische “Sozialrebell”, der Grundzüge der Klage zum Hartz-IV-Urteil vor dem Bundesverfassungsgericht vorbereitete, den Finger in die Wunde, wenn es um die grundsätzliche Definition “Soziale Marktwirtschaft” und die Auswirkungen des Niedriglohnsektors geht. weiterlesen:

erste Fundstelle

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500.000 vollzeitbeschäftigte Geringverdiener verzichten auf staatliche Unterstützung

(Düsseldorf/Bochum) Im August 2008 bezogen den Angaben der BA zufolge insgesamt rund 1,4 Millionen Menschen neben ihrem Erwerbseinkommen Leistungen zur Grundsicherung (Hartz 4) Das ermittelte der DGB im Januar letzten Jahres. Heute, 2010, sollen es lt. Swr 3 noch rund 1,3 Millionen sein. 100000 weniger? wohl kaum. Die Dunkelziffer ist noch viel höher. Etwa 500.000 Vollzeitbeschäftigte in Deutschland nehmen ihren Anspruch auf staatliche Unterstützung nicht wahr. Sie lassen ihren geringen Verdienst nicht mit ergänzendem Arbeitslosengeld II „aufstocken“, obwohl das rechtlich möglich wäre. Das ermittelte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI) Quelle

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ILO Arbeitsmarktstatistik Januar 2010

WIESBADEN – Im Januar 2010 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 39,8 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Das waren 154 000 Personen oder 0,4% weniger als im Januar 2009. Der Rückgang der Erwerbstätigenzahl im Vorjahresvergleich kann somit vor dem Hintergrund der allgemeinen Wirtschaftsschwäche nach wie vor als moderat bezeichnet werden. ImVergleich mit dem Vormonat Dezember 2009 sank die Zahl der Erwerbstätigen im Januar 2010 um 543 000 Personen (– 1,3%).
Ein Rückgang dieser Größenordnung zwischen Dezember und Januar entspricht dem in der Winterpause üblichen
saisonalen Muster. Saisonbereinigt, das heißt nach rechnerischer Ausblendung üblicher jahreszeitlich bedingter Schwankungen, ergibt sich gegenüber Dezember 2009 sogar ein leichtes Plus von 20 000 Personen (+ 0,0%).

Die Pressemitteilung, incl. Tabelle, ist auch im Internet-Angebot
des Statistischen Bundesamtes unter
http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2010/02/PD10__064__132,templateId=renderPrint.psml
zu finden.

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