Atomlobbyismus: Wie politische Entscheidungen vorbereitet wurden.

Wie Lobbyismus und verborgene „Meinungsmache“ funktioniert lässt sich am BSP „Atomlobby“ veranschaulichen. Systematisch haben die vier Atomkonzerne RWE, EON,Vattenfall und ENBW die politisch gewünschten Laufzeitverlängerungen vor der Bundestagswahl mit der Kampagne „Energieverantwortung für Deutschland“ in Zusammenarbeit mt der Agentur Deekling Arndt Advisors“  vorbereitet.
Das berichtete die sonntaz am 29/30.Oktober.

Nun ist, durch die Fukushimakatastrophe die beschlossenen Laufzeitverlängerungen auf dem Niveau des rot-grünen Ausstiegsgesetz prinzipiell zurückgefallen, aber dieses BSP zeigt wie Kampagnen mit einem Netzwerk aus Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Politik „Diskussionen vorantreiben“, die dann in politischweiterlesene Entscheidungen enden.

Der Tageszeitung (taz) wurden interne Unterlagen auf 79 Seiten zugespielt, die ein Anschauungsunterricht in Sachen Lobbyismus und Meinungsmache bieten.  

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Atomlobbyismus: Wie politische Entscheidungen vorbereitet wurden.

Wie Lobbyismus und verborgene „Meinungsmache“ funktioniert lässt sich am BSP „Atomlobby“ veranschaulichen. Systematisch haben die vier Atomkonzerne RWE, EON,Vattenfall und ENBW die politisch gewünschten Laufzeitverlängerungen vor der Bundestagswahl mit der Kampagne „Energieverantwortung für Deutschland“ in Zusammenarbeit mt der Agentur Deekling Arndt Advisors“  vorbereitet.  Das berichtete die sonntaz am 29/30.Oktober.

Nun ist durch die Fukushimakatastrophe die beschlossenen Laufzeitverlängerungen auf dem Niveau des rot-grünen Ausstiegsgesetzes prinzipiell zurückgefallen, aber dieses Bsp. zeigt, wie Kampagnen mit einem Netzwerk aus Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Politik „Diskussionen vorantreibt“, die dann in politische Entscheidungen enden.

Der Tageszeitung (taz) wurden interne Unterlagen auf 79 Seiten zugespielt, die ein Anschauungsunterricht in Sachen Lobbyismus und Meinungsmache bieten.

Die taz bietet die Unterlagen auch zum Download an:

Die Geheimpapiere der Atomlobby

Martin Kaul und Sebastian Heiser resumierten im sonntaz Beitrag:

Und die Erzählung von der sicheren, sozialen, umweltgerechten Atomkraft? Die fand ihr Ende im März 2011 in Fukushima. Seither ist diese Geschichte tot. Aber wenn sie nicht gestorben wäre, dann lebte sie noch heute.

Ich finde: Die Kampagne der Atomlobbys hatte trotzdem Erfolg. Durch die verlängerten Laufzeitverlängerungen ist das Ende der Atomkraft auf Basis des rot-grünen Ausstiegsgesetzes zurückgefallen. Ohne die Laufzeitverlängerungen hätte es vielleicht auch ein schnelleres Atomkraftende gegeben. Aber das ist natürlich nur reine Spekulation.

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Nur 9 von 30 DAX-Manager für Atomenergie

ausgestrahlt Atomkraft-Befürworter auch unter Spitzenmanagern in der Minderheit.
Zum heute in vielen Zeitungen als Anzeige veröffentlichten „Energiepolitischen Appell“ erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Das Interessante an diesem Appell ist, wer ihn alles nicht unterschrieben hat: Manager von lediglich 9 der 30 DAX-Unternehmen stehen unter dem Aufruf für mehr Kohle und Atom. Da man davon ausgehen kann, dass die Initiatoren des Appells in allen DAX-Unternehmen nachgefragt haben, bedeutet dies, dass eine klare Mehrheit von 21 Vorstandsvorsitzenden nicht unterschreiben wollte.

Deshalb ist es eine absolute Fehlinterpretation, wenn nun behauptet wird, die deutsche Industrie stünde hinter der Atomwirtschaft. Umgekehrt ist es richtig: Selbst unter Spitzenmanagern haben Eon, RWE und Co nicht genügend Rückhalt für ihren aggressiven Atomenergie-Kurs.

Nachdem die Unterschrift von IGBCE-Chef Michael Vassiliadis peinlicherweise mit veröffentlicht wurde, obwohl er den Appell nicht unterschrieben hat, und wieder zurückgezogen werden musste, steht nun fest, dass kein einziger Gewerkschaftsvertreter die Initiative unterstützt.

Auch die Namen von weiteren Unterstützern sprechen Bände: Dass Bahnchef Grube unterzeichnet, hängt direkt damit zusammen, dass die Deutsche Bahn Mitbetreiber des maroden AKW Neckarwestheim ist. Oliver Bierhoff, einzig wirklich promienter Unterzeichner außerhalb der Wirtschaft, ist insofern befangen, als sein Vater lange im RWE-Management tätig war.

Dass einige Unionspolitiker, die sich schon seit Monaten wie der verlängerte Arm der Atomlobby im Bundestag aufführen, jetzt ganz hochoffiziell per Zeitunganzeige deutlich machen, dass sie sich nicht als Volksvertreter, sondern eher als Teil der Atomwirtschaft verstehen, ist nur entlarvend.“

.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.

Quelle: Pressemitteilung www.ausgestrahlt.de

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