Anm.1 – Griechenland (..) Ungeheuerliche Propaganda der Leitmedien…. Giegold enttäuscht von Syriza…

Sven Giegold, ehemaliger Attac Aktivist und Europaabgeordneter der Grünen zeigte uns richtigerweise auf, dass die Gläubiger Griechenland sich keinen Zentimeter bewegt hatten.
Ich nenne das in meinem Artikel (siehe Überschrift) Kompromisslosigkeit der Gläubiger.
Gleichzeitig ist Giegold enttäuscht von Syriza.

(…) „Ich bin von der Syriza-Regierung enttäuscht. Sie hat in den fünf Monaten faktisch nichts auf die Reihe bekommen, was die Bekämpfung von Steuerflucht und Korruption angeht (…) (hwn)……….

1. Ich denke nicht, dass man in dieser Situation, wo die griechische Regierung  solchen Druck von außen ausgesetzt ist, großartige Wunder hätte erwarten können.

2.Mit dem IWF gibt es einen ideologischen Streit um die Unternehmenssteuern. Tsipras wollte sie anheben – so wie er generell auf Steuererhöhungen setzt, um Kürzungen zu vermeiden. Sein Vorschlag ist, auf alle Gewinne über 500.000 Euro eine Steuer von 12 Prozent zu erheben. Der IWF war dagegen. Das könnte nach Ansicht des IWF die Erholung der Wirtschaft gefährden. Quelle taz.de

Heißt. Auch hier will eine Gläubigergruppe der griechischen Regierung mehr oder weniger diktieren, dass Ausgabenkürzung über Einnahmeerhöhung steht.

Ich denke, das sollte Sven Giegold mit bedenken.

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Mehr als 40.000 bei Demonstrationen in Deutschland

Als großartigen Erfolg wertet das globalisierungskritische Netzwerk Attac den weltweiten Aktionstag am heutigen Samstag. „Der Funke ist übergesprungen, die Bewegung ist da. In mehr als 900 Städten in 82 Ländern rund um den Globus haben Menschen heute ihre Wut über die Macht der entfesselten Finanzmärkte auf die Straße getragen und echte Demokratie eingefordert“, sagte Max Bank vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Ob in Frankfurt oder London, New York oder Madrid, Kairo oder Tel Aviv: Wir sind Teil einer globalen Bewegung, die vor allem eines eint: der Kampf gegen soziale Ungleichheit und für eine Gesellschaft, die allen Menschen echte demokratische Teilhabe ermöglicht.“ … weiterlesen Pressemitteilung

eine Netzschau aus dem Muskelkater:
„Occupy“-Bewegung am Samstag – Nachbetrachtung

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Guckt sie auf die Finger, den Bankenlobbyisten! Und wie wär es mit einem Bankenwechsel?

Mit einer Medienbekanntmachung präsentierte sich dieses Woche die Finanzwirtschaft Gegen-Lobbyorganisation „Finance-Watch“, eine Art Anti-Banken-Lobby. Sie will Bürgerinteressen in die Öffentlichkeit tragen, EU Institutionen beraten und Misstände aufklären.

Diese neue NGO wurde bereits letztes jahr von kritischen EU-Abgeordneten ins Leben gerufen. Nun soll sie aber zililen Kräften übergeben werden. Die interessierrten Abgeordneten werden in einem Beirat ohne Entscheidungskompetenz sitzen. Das erklärte gestern, Sven Giegold (Grüne) in der TAZ.

Sogar in den Mainstreammedien wurde die Organisation mit bekanntgemacht. Da bin ich ja mal gespannt, ob Handelblatt und Co auch mal Gegendarstellungen von Finance Watch zitieren werden.

Zweifelos ist so eine Nichtregierungsorganisation nowendig.
Finanzmarktregulierungen und Bankenzähmung wurden zwar nach der weltweiten Imobilien und Bankenkatastrophen (HRE, und CO) großmäulig, auch aus konservativen Kreisen, angekündigt, aber im Prinzip kaum nenenswert umgesetzt. Ob das was bringt steht au einen anderen Papier. Aber Aufklärung kann ja nie schaden. Vielleicht Finance watch ein sinnvoller Beitrag.

Erfahren Sie mehr über die Organistaion auf deren Homepage:
Finance Watch

Was könnten wir  eigentlich selber machen?
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac empfiehlt die „Krötenwanderung“ Mit einer Kampagne empfielt die Organisation alternative Banken.
Auch hier lohnt sich mal ein Blick ins Netz
Bankenwechsel: Krötenwanderung jetzt

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blognetz-onlineArtikel aus dem Netzwerk zum Thema :

Der Raubzug der Investoren aus: Blog Gerecht 2010

 

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Kürzungspolitik wird Griechenland kaum retten- Ratingagenturen müssen unabhängig werden.

Attac Deutschland erklärt sich solidarisch mit Widerstand gegen Kürzungspolitik. Ulrike Herrmann von der taz thematisierte heute noch einmal die  „fast unbegrenzte Macht“ der Ratingagenturen.

In einer Pressemitteilung von Attac heißt es: Zu dem am : „Der Streit der Euro-Finanzminister um die Art und Weise der Beteiligung von Banken und Versicherungen an einem neuen Finanzpaket für Griechenland kann nicht darüber hinweg täuschen, dass Griechenland mit den geplanten Maßnahmen nicht gerettet, sondern in den Abgrund gestoßen wird. Die harten Bedingungen für Finanzhilfen – noch mehr zu sparen und in großem Maßstab zu privatisieren – bedeuten für Griechenland den ökonomischen und politischen Ruin“, sagte Detlev von Larcher, Mitglied des Koordinierungskreises von Attac. Max Bank, ebenfalls Mitglied des Attac-Koordinierungskreises, sagte: „Die Empörung der Griechen und Spanier über die Strukturanpassungsprogramme der Troika aus IWF, EZB und EU ist mehr als verständlich. Mit dem Widerstand gegen eine sinnlose und unsoziale Kürzungs- und Privatisierungspolitik erklären wir uns solidarisch.“

In einer weiteren Pressereklärung von Attac heißt es weiter:
„…(…)
Vielmehr müsse man der Spekulation gegen Schuldenstaaten wie Griechenland und Spanien den Nährboden entziehen. Dazu gehört eine effektive Regulierung der Finanzmärkte. Das bedeutet u.a. die Credit Default Swaps (CDS) – also Wetten auf die Verschlechterung der Bonität eines Staates oder Unternehmens -zu verbieten, damit nicht weiterhin eine kleine Anzahl von Großbanken — unter anderem Goldman Sachs und die Deutsche Bank – an der Krise verdienen. Das bedeutet auch, endlich eine unabhängige europäische Ratingagentur zu schaffen, die nicht – wie Standard & Poor’s – Ping Pong mit den CDS-Banken spielt und systematisch auf Staatsbankrotte hinarbeitet. „Wenn die Politik endlich aufhören will, Spielball von privaten Rating-Agenturen und Großbanken zu sein, dann muss sie aufhören die Märkte mit Rettungspaketen zu besänftigen und sie stattdessen mal richtig an die Leine nehmen“, so Max Bank, ebenfalls Mitglied im Attac Koordinierungskreis.(..)

Ulrike Herrmann von der taz hinterfragte heute bei der taz den ernormen Einfluss der Ratingagenturen.

Fazit: Die Politik lässt sich von den Finanzmärkten weiter treiben. Ordnungspoltische Maßnahmen, um die macht der Finanzakteure und dessen Ratingagenturen sind nicht in Sicht. Dabei wäre eine von den Großakteuren unabhängige Ratingagentur sinnvoll und klug. Durch die interessensgesteuerte Kurzsichtigkeit ökonomischer Politikberater können wir allerdings kaum auf kluge Maßnahmen hoffen.

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Bayern LB – Aufklärung verboten

Die Staatsanwaltschaft München und bayrische Politiker haben offenbar keinerlei Interesse an Aufklärung. Statt das Gebaren rund um die BayernLB aufzudecken, haben sie das Attac Büro Frankfurt durchsuchen lassen. Attac hatte ein Gutachten einer Anwaltskanzlei über die BayernLB veröffentlicht, um zur öffentlichen Aufklärung beizutragen. Grund der Durchsuchung: Urheberrechtsverletzung. Die Linke im Bundestag findet das Unverhältnismäßig. Ein breite öffentliche Debatte bleibt aus. Darf es sein, dass ein Gutachten solcher öffentlichen Brisanz unter Verschluss gehalten wird?

Das Bundesbüro von Attac in Frankfurt am Main ist am  Donnerstagvormittag, den 14.04.2011 von der Staatsanwaltschaft München durchsucht worden. Laut Durchsuchungsbeschluss des Münchner Amtsgerichts wird dem Vorstand des Attac-Trägervereins vorgeworfen, mit der Veröffentlichung eines Gutachtens zur BayernLB auf der Attac-Homepage das Urheberrecht verletzt zu haben.

Es liegt nahe, in dieser Razzia eine Drohgebärde der Finanzindustrie und von Politikern, die sich ihrer Verantwortung nicht stellen wollen, zu sehen. Der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung ist vorgeschoben, tatsächlich soll verhindert werden, dass bestimmte Informationen an die Öffentlichkeit gelangen“, sagte Jutta Sundermann vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis und eine der Beschuldigten. „Aber einschüchtern lassen wir uns nicht. Es war richtig, dieses Gutachten ins Netz zu stellen.“ Das Gutachten der Kanzlei Flick Gocke Schaumburg hatte die Haftbarkeit des Vorstandes sowie des Verwaltungsrates der BayernLB festgestellt. Jutta Sundermann: „Diese Informationen gehören an die Öffentlichkeit.“

Das Gutachten war vom bayerischen Landtag bei der Kanzlei in Auftrag gegeben worden und behandelt die Frage der möglichen Haftbarkeit der Vorstände und Verwaltungsräte. Das als geheim eingestufte Dokument enthält zahlreiche brisante Aussagen und benennt klare Pflichtverletzungen der Verantwortlichen bei der BayernLB – darunter auch mehrere ehemalige Mitglieder der bayerischen Landesregierung. So heißt es etwa:  „... haben die Vorstandsmitglieder in schwerwiegender Weise schuldhaft ihre Überwachungspflicht … verletzt.“ Und: „Mit dem Aufbau der ABS-Investment-Portfolien hat der Vorstand der Bayern LB den dieser Landesbank durch Gesetz und Satzung zugewiesenen Aufgaben- und Wirkungskreis überschritten„. Sowie: „Infolge der Pflichtverletzungen sowohl des Vorstandes als auch des Verwaltungsrates ist der Bayern LB bereits ein Schaden entstanden….“

Im Rahmen des Untersuchungsausschusses im Landtag ist aus dem Gutachten zitiert worden, es wurde aber nie vollständig der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Attac hatte das Gutachten im November auf seiner Homepage veröffentlicht.

Steffen Stierle, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis sowie einer der Beschuldigten: „Die Zockerei der Banken hat Schäden in Milliardenhöhe angerichtet. Obwohl die Bürgerinnen und Bürger dafür zahlen mussten und müssen, wurden überall Informationsblockaden errichtet. Für eine demokratische Aufarbeitung und vor allem die Verhinderung künftiger Krisen ist aber Öffentlichkeit nötig.“ (1)

Die Budestagsfraktion Die Linke hat diese Maßnahme als „Unverhältnismäßig“ verurteilt.
Mit völlig überzogenen Aktionen wie der der Durchsuchung des Frankfurter Attac-Büros soll die kritische Öffentlichkeit eingeschüchtert und mundtot gemacht werden. Zum Glück ist das im Zeitalter des Internets nicht mehr so einfach. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Aufklärung und umfassende Information, wenn Milliarden Steuergelder schuldhaft verzockt werden. Die Beweise im Fall BayernLB dürfen nicht in irgendwelchen Schubladen verschwinden. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.(2)

Mainstream-Medien veweigern Debatte
Die Mainstream Medien berichteten zum Fakt im geringen Maße. Mit Bewertungen haben sie sich zurückgehalten. Gerade aber bei solchen Aktionen muss es eine breite Debatte geben.   Im Fernsehen wurde darüber meines Wissens gar nicht berichtet.
Darf es sein,dass Gutachten solcher öffentlichen Brisanz unter Verschluss gehalten werden?
Die Otto-Brenner-Stiftung kam bereits in einer Studie zu folgender Bewertung:
Der Mainstream des Wirtschaftsjournalismus hat die Deregulierung des globalen Finanzmarktes zustimmend beschrieben und positiv kommentiert; die Analyse von potentiellen Gefahren wurde systematisch vernachlässigt.“  (3) Jetzt soll Aufklärung auch noch vertuscht werden. Das Versagen der Medien in der Finanzkrise Teil 2

Fazit: Wer aufklären will sucht Lösungen. Wer das verhindern will sucht Gründe. Aufklärung BayerLB? Das ist verboten!

Quellen 1- 3:

http://www.attac.de/aktuell/presse/detailansicht/datum/2011/04/14/hausdurchsuchung-im-attac-bundesbuero-1/?cHash=a8f11e6dba65dc434f343f1382e69fa6

http://www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/durchsuchung-attac-buero-trifft-falschen/

http://www.otto-brenner-kompakt.de/abgeschlossene-projekte/zivilgesellschaft/projekte/themen-wirtschaftsjournalismus-krise-politik-finanzmarktpolitik-massenmedien-demokratie-3.html

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Attac veröffentlicht brisantes Gutachten zur Bayern LB

(Attac Frankfurt am Main) Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat am heutigen Mittwoch ein brisantes Gutachten zur Verantwortung für die Krise der Bayerischen Landesbank ins Internet gestellt. Es war vom bayerischen Landtag bei der Kanzlei Flick/Gocke/Schaumburg in Auftrag gegeben worden und behandelt die Frage der möglichen Haftbarkeit der Vorstände und Verwaltungsräte. Im Rahmen des Untersuchungsausschusses im Landtag ist aus dem Gutachten zitiert worden, es wurde aber nie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Dabei gehen die Gutachter mit den Verantwortlichen in Vorstand und Verwaltungsrat hart ins Gericht: „… haben die Vorstandsmitglieder in schwerwiegender Weise schuldhaft ihre Überwachungspflicht … verletzt“ heißt es da. .

weiter netschauen  bei Attac Deutschland

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G20: Fortsetzung der Standortkonkurrenz mit anderen Mitteln

Merkel rechtfertigt selbstgerecht Exportwahn / Fehlanzeige bei Finanztransaktionssteuer

(Seoul / Frankfurt am Main, 12.11.2010) „Mit dem Gipfel in Seoul haben sich die G20 als die Fortsetzung der Standortkonkurrenz mit anderen Mitteln entpuppt.“ Dieses Fazit zog Peter Wahl, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Attac, nach dem Gipfel, den er für das globalisierungskritische Netzwerk vor Ort beobachtet hat. Überschattet von tiefgehenden Konflikten um die Handelsungleichgewichte und die Währungsprobleme habe die Abschlusserklärung von Seoul in den strittigen Punkten nur einen matten Formelkompromiss finden können. (mehr …)

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Financial Crimes Deutschland

FCSie sieht einer bekannten Zeitung für den Finanzsektor auf den ersten Blick zum Verwechseln ähnlich. Doch statt der sonst üblichen tagesaktuellen Berichterstattung sind in dem Plagiat geballte Hintergrundberichte über Ursachen und Folgen der Finanzkrise zu lesen. Die von Großbanken drohenden Gefahren werden ebenso thematisiert wie Alternativen zum unsozialen und ungerechten Kürzungspaket. Als Autoren der 8-seitigen Aktionszeitung konnte Attac viele prominente Schreiberinnen und Schreiber gewinnen.

Der Journalist und Buchautor Harald Schumann („Der globale Countdown“) kommt unter der Titel-Überschrift „Gemeingefahr Großbanken“ zu dem Schluss, dass eine ernsthafte Regulierung des Finanzsektors bisher ein leeres Versprechen geblieben ist – und ein neuer, noch massiverer Krisenschub bevorstehen könnte. Heribert Prantl, Ressortleiter Politik bei der Süddeutschen Zeitung, stellt fest, dass sich die Dirigenten der Finanzmärkte aus dem demokratischen Miteinander ausgekoppelt haben. Der bekannte Kabarettist Georg Schramm („Neues aus der Anstalt“) bescheinigt den Regierungsparteien Visionslosigkeit, während Ulrike Hermann, Wirtschaftsredakteurin bei der Taz, beschreibt, warum die Verteilungspolitik der Bundesregierung sowohl „ungerecht und ökonomisch unsinnig ist“.

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attac und taz bringen "Financial Crimes" in Umlauf

Hinweis

Die aktuelle taz mit der „Financial Crimes“.
Am Donnerstag, 30. September, an jedem guten Kiosk.

Die „Financial Crimes“ ist ein Zeitungsfake des globalisierungskritischen Netzwerkes attac. Es werden Nachrichten und Kommentare gebracht, die attac gerne in der echten FTD sähe. Überschriften wie“Große Wetten und größere Idioten“ oder „Die Reise nach Richistan“ sorgen laut attac für mehr Klarheit; Rubriken wie „Kopfloser des Tages“ oder eine Kolumne des Kabarettisten Georg Schramm für mehr Amüsement. Auch einige Unternehmensanzeigen wurden angepasst. (mehr …)

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