Island- Hoffnung statt Krise

Artikelempfehlung:
Es geht auch anders. Die von der Bundesregierung mitverordnete Austeritätspolitik (radikale Sparpolitik) führt in den betroffenen Ländern zu wirtschaftlichen Rezessionen. Folge: Die Arbeitslosigkeit steigt, soziale Verwerfungen und die Schuldenlast singt nicht.
Das es auch anders geht beschreibt Jens Berger. Am Beispiel Island.

In Island sind die Reichen seit der Krise höher belastet worden. Islands neue Linksregierung hat sich nicht so ohne weiteres von den Gläubigern entmündigen lassen. Sozialprogramme statt Sozialkürzungen. Folge: Die Arbeitslosigkeit ist nicht gestiegen, sondern gesunken.
Die Schuldenlast steigt nicht, sonder singt.

Wie haben die das bloß gemacht?

Island – ein Fanal der Hoffnung in Zeiten der Krise
von Jens Berger
(NachDenkSeiten)

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Was ist denn nun eigentlich los in Syrien?

Eines stirbt in einer kriegerischen Auseinandersetzung zuerst. Die Wahrheit. Das wissen wir nicht erst seit dem Irak Krieg, als eine gelenkte Informationspolitik uns Menschen erzählen wollte(sollte), dass der Irak Massenvernichtungswaffen hätte. Im Fall Syrien scheint das auch so zu sein.
Das machen zwei Positions-Artikel in der TAZ sehr deutlich.


Rafik Schami Antwort Jürgen Todenhöfer

Der eine Rafik Schami wirft ua.in einem Selbstgespräch Jürgen Todenhöfer vor zu freundlich über Syriens Herrscher Assad zu schreiben.

Zitate:
… unterhalten diese alten Herren (Todenhöfer und Scholl-Latour) in der Tat langjährige Beziehungen zu Diktaturen, die sie nun aktivieren. Und plötzlich trinken sie Tee mit Assad. Das beeindruckt bedauerlicherweise viele Redaktionen…..(…)

(…)…im Juni 2011 waren bereits Tausende umgebracht und Zehntausende Menschen entführt, verschleppt und verhaftet worden….(…)

„Verblendung gepaart mit Eitelkeit“

Jürgen Todenhöfer spricht dagegen von „Desinformationskampagne“

Zitat:
(…) Aber viele der Youtube-Filme sind irreführend oder gefälscht. Nach der Münchhausen-Kampagne über die angeblichen Massenvernichtungswaffen des Irak erleben wir auch zu Syrien eine gigantische Desinformationskampagne. So wurde am 17. Mai 2011 im deutschen Fernsehen ein Filmbericht aus dem Irak als syrischer Gräuelfilm verkauft. Im Frühjahr wurde im australischen Fernsehen ein Film aus dem Libanon von 2008 als Syrienreportage ausgestrahlt. Der Lieferant, die Nachrichtenagentur Reuters, musste sich entschuldigen…..(…)…

Antwort auf Rafik Schami  „Der syrische Knoten „

Ersteinmal finde ich diese Gegenüberstellung in der taz. sehr gut.
Liest man sie beide Positionen durch, kam natürlich keiner sagen, nun die Wahrheit zu kennen. Das machen beide Positionen eigentlich sehr deutlich.
Denn Desinformationen gibt es wahrscheinlich quer durch alle syrischen Kriegsparteien. Deswegen sollte man den Eintrag bei Wikipedia zum Syrienkonflikt mit etwas Vorsicht betrachten.
Die Darstellungen von Schami und Todenhöfer zeigen aber vor allem eines. Es ist auch einfach schwer sich eine Meinung zu bilden.

Es bleibt wohl die Frage. Was ist los in Syrien?

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Bundeskanzlerin Merkel: "Ich freue mich, dass es gelungen ist, Bin Laden zu töten."

von Wolfgang Lieb
NachDenkSeiten - Die kritische WebsiteDieser Satz der Kanzlerin, der gegen elementare Grundwerte unserer Verfassung verstößt, ist kennzeichnend für den Absturz rechtsstaatlichen und für die Verbreitung alttestamentarischen Rachedenkens anlässlich der Erschießung des zum Mythos des Terrorismus erhobenen Usama Bin Ladens. Die Missachtung der aufklärenden und friedensstiftenden Funktion des Rechts führt zu einer Eskalation der Rache. Legendenbildung und Verschwörungstheorien werden durch die Umstände des Todes des angeblichen „Hauptes“ von al-Qaida neue Nahrung erhalten. Die westliche Begeisterung über die Lynchjustiz bereitet neuer Gewalt den Boden.  

(….…Ausschnitt des Artikels) 

Da war gestern im ZDF-Extra von einem „Enthauptungsschlag“ gegen al-Qaida die Rede. Die Rolle, die ein offenbar kranker Mann am Stock, ohne Mobiltelefon und Internet und ohne einen personellen Stab in einem über hundert Ländern verbreiteten Terrornetzwerk (wovon allein über 100 „Gefährder“ in Deutschland leben sollen) unter dem Phantombegriff al-Qaida gespielt hat, hätte man allerdings doch lieber in einem geordneten Gerichtsverfahren untersucht gesehen, statt von der Einschätzung von sog. „Terrorismus-Experten“ im Fernsehen abhängig zu sein. Und das Urteil über bin Ladens Verbrechen hätte man lieber von Richtern gesprochen gesehen, statt dass im Mittagsmagazin von Fernsehsendern Journalistinnen locker verkünden, dass er „endlich seine gerechten Strafe gefunden“ habe.

yiggit-3ganzer Artikel auf den NachDenkSeiten lesen

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Tod Osama Bin Laden!?  (nav)

 

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Ist Osama Bin Laden tod? Die Kanzlerin begrüßte die Todesstrafe für Bin Laden und gratulierte die USA

„Osama Bin Laden ist tod.“ Das wird Ruhr rein, Rhein raus auf allen erdenklichen Nachrichtenkanälen berichtet. Aber gibt es wirklich einen Beweis für Bin Ladens Tod?  Die Kanzlerin hingegen scheint überzeugt von der Tötungsaktion zu sein und begrüßte sozusagen die „Todesstrafe“ für den „Al-Qaida Chef“

Der Blogger „Der Demokrat“ bezweifelt , dass es Beweise für die Tötung Bin Ladens gibt:

Blog2BlogMit der Nachricht über den Tod Bin Ladens wurde heute Morgen ein Bild veröffentlicht, dass es schon seit Jahren im Internet gibt. Auch die Bild-Zeitung veröffentlichte dieses Bild und macht jetzt einen Rückzieher, bezeichnet dieses Bild sogar öffentlich als Fälschung und gesteht den Fehler ein:“ Quelle bild.de:

„Somit gibt es, bis auf die Rede von US-Präsident Barack Obama keinen einzigen Beweis für den Tod Bin Ladens, dessen Leiche angeblich sofort im Meer versenkt wurde.
Es stellt sich die Frage, warum es außer dem jahrealten Bild keine Bild- oder Videobeweise gibt. Wir werden mal wieder verarscht.“
so der Der Demokrat weiter. Quelle Post

weitere Hinweise aus dem Blog „Der Demokrat“

Die USA lügen: Heute kommt der endgültige Beweis….

Auch Euronews thematisierte die Bildfälschung:

Die Kanzlerin glaubt übrigens die Tötungsmeldung und begrüßte die Todesstrafe für den „Terrorchef“ (Quelle: Ad Hoc News)

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Tod Osama Bin Laden!?  (nav)

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Die Position von Putin zum Libyen-Krieg des Westens

Momentan bekommen wir zum Thema „Krieg in Libyen“ fast ausschließlich Informationen aus den deutschsprachigen Mainstream-Medien oder aus einigen kritischen Stimmen aus dem deutschen Blogland.

Deswegen macht es mal Sinn zu hören, was die anderen denken. Z,B die Russen. Unsere Blog-Netz Aktivist Manuel Zava machte deshalb im Muskelkater auf einen Artikel der russischen Nachrichtenagentur „RIA“ aufmerksam.
Putin: „Spitzenpolitiker der Welt nicht zur Hinrichtung von Gaddafi berechtigt„.

Natürlich sollte man wissen, dass RIA, auch wenn sie sich „Unparteilichkeit und Unabhängigkeit von der politischen Konjunktur“ nennt, offizielle Verlautbarungen der russischen Regierung, Ministerien und Dienststellen wie auch gesellschaftlicher Organisationen verbreitet.

Aber in einem Krieg, wo immer zuerst die Wahrheit stirbt, macht es m.E grundsätzlich Sinn quer zu lesen.

 

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Ungarn gibt sich eine neue Verfassung- Alle Christlichen Parteien in Europa haben geschwiegen

Ungarn marschiert in einem neuen Staat. Ein neues System, eine neue Verfassung. Auch Ungarn rückt nach Rechts. Ganz weit nach Rechts. Das Totalversagen der christlichen Parteien in Europa ist historisch

Nachdem die Pressefreiheit eingeschränkt wurde ist nun die Justiz dran. Die Justiz wird eingeschränkt und quasi entmachtet.

Die Präambel, die sich wie eine klerikal-nationalistische Kampfschrift liest, beruft sich auf König Stephan, den Heiligen, der sein Volk vor über 1.000 Jahren zum Christentum bekehrte, und auf die „Heilige Stephanskrone“. Christentum, Familie, Treue, Glaube, Liebe und Nationalstolz werden so feierlich beschworen, dass mache Kritiker um die Rechte von Andersgläubigen, Homosexuellen und Alleinerziehenden fürchten. Das ganze nennt die taz „Klerikal-nationalistische Kampfschrift“ (1)

Ungarns Parlament hatte die umstrittene neue Verfassung verabschiedet. 262 Abgeordnete stimmten in dem von der regierenden rechtspopulistischen FIDESZ dominierten Einkammernparlament für das neue Grundgesetz, das nach der Unterzeichnung durch Staatspräsident Pál Schmitt am kommenden Montag mit Januar 2012 in Kraft treten soll. Es ersetzt die mehrmals teilweise reformierte Verfassung von 1949. (1)

Die FIDEZ ist Mitglied der europäischen Volkspartei (EVP).(2)
Auch die CDU/CSU ist Mitglied dieser Partei. Gerade die EVP hat das Treiben der Ungarischen Nationalisten tatenlos zugesehen. Erst jetzt, wo alles zu spät ist, zeigt sich die Bundesregierung „besorgt“. das berichtete der Focus (3)
Ein Wort der Kanzlerin? Bisher Fehlanzeige!

Eine Schande für Europa. Das Totalversagen der christlichen Volksparteien in ganz Europa hat schon fast eine historische Dimension.


Quellen 1-3

http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/auf-ins-19-jahrhundert/

http://de.wikipedia.org/wiki/FIDESZ

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/ungarn-bundesregierung-zeigt-sich-besorgt-ueber-neue-verfassung-in-ungarn_aid_619638.html

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Ungarn enteignet Pensionskassen-Sparer. Private Rentenversicherung wird verstaatlicht

Von Martin Schnakenberg (Blog Muskelkater)

yiggvoten mit yigg.it Ungarn greift für den Abbau der hohen Schulden zu radikalen Methoden. Das Land verstaatlicht einen Teil des Geldes, das die arbeitende Bevölkerung für ihre Pensionierung zurückgelegt hat. Es geht um 14 Milliarden Franken der seit 1998 existierenden privaten Säule des Versicherungssystems.

chs./(sda/ddp) Das ungarische Parlament hat mit den Stimmen der rechts-konservativen Regierungsmehrheit den umstrittenen Umbau des staatlichen Rentensystems beschlossen. Der private Teil der Altersvorsorge geht an den Staat über. Vertreter der linken und grünen Opposition sprachen im Parlament von «Rentenklau» und «Diebstahl». (mehr …)

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WikiLeaks Enthüllungen! WAZ Chef Reitz stellt sich ins Abseits.

Seit Dienstag dieser Woche kann jeder bei Spiegel-Online und anderen Medienpartnern von Wikileaks die neuesten Enthüllungen bewertet nachlesen. „Enthüllt! Wie Amerika die Welt sieht“ titelte der Spiegel auf Basis der neusten 251287 Dokumente die von den Medienpartnern (a)vorab gesichtet wurden. Die Diplomaten im State Departement sind stinksauer. Das war zu erwarten. Auch die deutsche Administration verurteilt den sog.“Geheimnisverrat“ (1) .
Aber nicht nur Politiker. Auch die Print-Chefstimme des Westens findet die Veröffentlichungen einen „üblen Verrat. Ulrich Reitz, der Chefredakteur der WAZ (b) und der westen.de stellt sich damit selber ins Abseits.

Man kann sich natürlich darüber streiten, ob das wirklich relevant ist, dass Herr Berlusconi ein Frauenheld ist oder  die Kanzlerin von der amerikanischen Diplomatie als mutlos und ihr Außenminister als ein Mann mit wenigen Ideen bewertet wird.
Aber die Öffentlichkeit hat ein berechtigtes Interesse daran, welche Demokraten mit welchen Diktatoren gemeinsame Sache machen und welche Interessen bei solchen Beziehungen dahinter stecken.

Komischerweise werden bei den bisherigen Veröffentlichungen diese wichtigen Antworten noch gar nicht geliefert. Vielleicht kommt das ja noch.

Grundsätzlich kann auch eine Plattform wie WikiLeaks nur funktionieren, wenn es Menschen gibt, die als Top Secret klassifizierte Vorkommnisse weitergeben. Das war vor WikiLeaks nicht anders. Es wurden und wird halt in erster Linie Dokumente an Verlagshäuser verkauft. Heute eben auch noch an  WikiLeaks, die ebenfalls strategisch die großen Verlagshäuser mit ins Boot geholt haben.
WikiLeaks-Gründer Julian Assange steht jetzt allerdings offiziell auf der Fahndungsliste von Interpol. (2)

Ultimative Transparenz um jeden Preis?

Zurück zu der westlichen Meinungsstimme. Ulrich Reitz zieht folgendes unkritisches Urteil:

„Geheimnisse sind unverzichtbar in der Politik. Geheimnisverrat ist strafbar, weil er den Frieden gefährdet. Wer das, wie Grüne, gut findet, disqualifiziert sich fürs Regieren. Und: Wer reguliert das Internet?“ (3)

Dass ein Chefredakteur so unkritisch und so einseitig sich an der Seite der Herrschenden stellt, die er eigentlich kritisch beobachten und kontrollieren sollte, ist verdächtig ungewöhnlich.
Natürlich gilt es, auch für Journalisten, professionell abzuwegen zwischen Sicherheitsinteressen und Informationsfreiheit. Sicherlich kann  im Einzelfall auch mal gegen die Transparenz entschieden werden. Ob das WikiLeaks macht ist ungewiss, denn keiner weiß, wer WikiLeaks kontrolliert, wie die Taz bereits im April dieses Jahres zurecht gefragt hatte.(4)
Aber solche Veröffentlichungen fördern und fordern. Sie fördern die Informationsfreiheit und sie fordern auch die Bürger/Innen der ganzen Welt auf mitzudenken. Denn wenn Informationen transparent daher liegen, kann sich auch keiner herausreden, nichts gewusst zu haben.
Das kann Bürgerinnen und Bürger motivieren sich in demokratische Entscheidungsprozesse noch mehr einzumischen. In Diktaturen kann es motivieren Widerstand gegen brutale Herrscher zu leisten. Wohlgemerkt : kann!

„Viele Wikileaks-Dokumente bedürfen der Interpretation. Das aber ist kein Argument gegen ihre Veröffentlichung. Die Internet-Plattform erschwerterfreulicherweise das Regieren… „Die Bevölkerung hat keinen Grund, den Regierenden zu vertrauen. Sie tut gut daran, immer wieder auf Offenlegung und Veröffentlichung zu dringen.“ meint Arno Widmann in einem Leitartikel bei FR-Online.(5)

Richtig. Das ist kritischer Journalismus. Herr Reitz (der westen.de) dagegen hat sich seit Dienstag ins journalistische Abseits gestellt. Und das obwohl die bisherigen Bewertungen aus den Veröffentlichungen doch eher belanglos sind.

Quellen 1-5

http://www.stern.de/politik/deutschland/reaktionen-auf-wikileaks-enthuellungen-bundesregierung-gibt-sich-gelassen-1628994.html

http://www.tagesschau.de/ausland/assange116.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/Ein-uebler-Verrat-von-Ulrich-Reitz-id4002173.html

http://www.taz.de/1/netz/netzpolitik/artikel/1/die-rache-der-nerds/

http://www.fr-online.de/politik/meinung/im-geheimraum/-/1472602/4880830/-/index.html

(a) Medienpartner: Spiegel, New York Times, Guardian(London) , Le Monde (Paris) El Pais (Madrid)
(b) Anm. Redaktion: „Die Waz ist zweifelos der größte lokale Meinungsmacher im Ruhrgebiet.“

siehe auch: der Freitag.de 251.287 US-Depeschen geleakt

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Tea-Party, Paulin, Beck und Co rüsten auf.

Was haben die Amerikaner und der Rest der Welt hohe Erwartungen in die Präsidentschaft Barack Obama gesteckt ?

„Krankenversicherung für alle“,“ mehr soziale Gerechtigkeit“, „Bewältigung der Finanzkrise“, „Schließung Guantánamo „…

Gerade die versprochene Reform des Gesundheitswesens wurde sehr träge ausgearbeitet und war eher ein Reförmchen, als eine verändernde Reform, sodass die US-Linke und andere Obama-Wähler  ihre Unterstützung  z.Z  vermindern bzw verweigern.  Mann kann fast meinen, die politische Rechte hat jetzt freie Bahn. Obama und die Liberals sind zum Abschuss freigegeben. Christliche Fundamentalisten, Libertäre stehen bei Fuß und rüsten verbal auf.

Im Mittelpunkt: Die Tea-Party-Bewegung und der Fernsehmoderator, „Beschützer aller tüchtigen und braven Amerikaner“ , Glenn Beck …..

weiterlesen im Politik-Blog

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siehe auch:
Glenn Beck Superstar- FR-Online: . Die Stimme der Freiheit!

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Die Rechte in den Staaten (USA) greift politisch an.

Glenn+Beckvon Marty Ludischbo
Was haben die Amerikaner und der Rest der Welt hohe Erwartungen in die Präsidentschaft Barack Obama gesteckt!
„Krankenversicherung für alle“,“ mehr soziale Gerechtigkeit“, „Bewältigung der Finanzkrise“, „Schließung
Guantánamo „… etc etc waren so die gängigsten Schlagworte von „yes we can„.  Wie ein Erlöser und Messias ist er weltweit gefeiert worden.  Heute ist er Hass-Objekt der Konservativen und der  politischen Rechte, die verbal immer weiter aufrüstet.
(Bild-Herkunft und Lizenz siehe Fußnote)

Pragmatiker und Realisten wussten natürlich genau, wie schwierig die Präsidentschaft des ersten schwarzen Präsidenten der USA werden wird.  Dennoch: Viele dieser hohen Erwartungen sind sicherlich nicht (noch) erfüllt worden. Die Krankenversicherung nach „europäischem Vorbild“ ist ein Reförmchen geworden, die dazu noch mit erhebliche Zugeständnisse an die amerikanische Atomlobby, erkauft wurde. In der Außenpolitik hat sich bis auf die durchaus lobenswerte verbale Abrüstung gefühlt nicht viel Veränderung gebracht. Im Gegenteil. Die Afghanistan Krieg ist jetzt auch Obamas Krieg (1)

Salopp gesagt. Viel war es bisher nicht. Das alles hat aber gereicht, um die amerikanische Rechte  in einem unerträglichen Maße gegen ihn aufzubringen. „Kommunist“, „Sozialist“, Hitler Vergleiche und andere verbale Entgleisungen sind an der Tagesordnung.  Der rechte Nachrichtensender Fox-News mit seinem bekannten Moderator Glenn Beck machen schon seit Wochen Front gegen Obama. Beck bezeichnete Obama als schwarzen Rassisten und als Marxisten. (2)
Es sind ja bald Wahlen in den Staaten und jetzt kommen auch noch die Ultra-Rechten, die sog. Tea-Party-Bewegung ins Spiel, die in erzkonservativen Wahlkreisen einige Vorwahlen gewonnen haben.
(mehr …)

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