Neue Energiepolitik nur aus Machterhalt?

(vote)Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat ihre Laufzeitverlängerung zurückgenommen, den Atomausstieg bis 2022 besiegelt und somit ihren selbst produzierten Großkonflikt zurück befriedet. Ob nun aus Überzeugung oder aus Angst vor Machtverlust ist noch unklar.

Der große Wurf freilich ist das ganze nicht. Haben sich doch Politiker und sogar TAZ-Redakteure (1) hinreißen lassen, dieses politische Ereignis mit der Wiedervereinigung zu verglichen. Das ist natürlich Blödsinn. Im Grunde genommen ist mit kleinen Änderungen der rot-grüne Status Quo wieder hergestellt worden. Sie deeskalieren einen Großkonflikt, den sie selber angezettelt haben.

Neue Energiepolitik nur aus Machterhalt und neuen Machtoptionen ?

Was neu ist. Eine Regierung nimmt sich selbst zurück. Das hegt den Verdacht, dass hier die Protagonisten weniger aus Überzeugung, sondern mehr dem Machterhalt verpflichtet scheinen.
Wie dem auch so. Die Kanzlerin hat Wahlkampfsprengstoff für 2013 abgeräumt. Außerdem hat sie jetzt mehr Machtstrategischen Spielraum. Die CDU hat nun auch eine realistische schwarz-grüne Option im Bund. Sie braucht die FDP nicht mehr. Die FDP ist demnach auch sehr kleinlaut geworden. Die Atom-Partei ist zwar eigentlich gegen die neue Energiepolitik von Merkel und Röttgen, trägt sie aber mit. Auch hier ist klar. Die Rechtsliberalen haben Angst aus der Koaltion zu fliegen

Unterdessen überlegen die Energieriesen (EON,RWE, Vattenfall und co) rechtliche Schritte einzuleiten. Die nukleare Gelddruckmaschine wollen sie nicht so ohne weiteres aufgeben. Die kommunalen Versorger (Stadtwerken) begrüßen aber die neue Energiepolitik der Regierung.
Die Atomgegner von ausgestrahlt.de fordern ein grünes Nein zum Atomkonsens. (2)

Damit ist der Atomfrage  insgesamt noch lange nicht erledigt. Es bleiben ohnhin noch viele Fragen offen. Z.B die Endlagerung und dessen kurzfristige und langfristige Finanzierung. Außerdem müssen jetzt die anderen Staaten in Europa motiviert werden, dass sie sich ebenfalls von dieser wahnsinnigen Technologie verabschieden. Die Themen „Atomstrom und Atommüll“ werden uns noch lange beschäftigen.


Quellen:

(1) Taz-Print Ausgabe 30.05.11 Seite 1: Bernhard Pötter: „Ein Moment wie der Mauerfall“

(2) dnzs- linkblog: Schlagwort (Tag) „energiewende 2011


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Manuel Zava Blog Pusteblume:

 

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Soweit erst einmal der Anfang des Berichtes von Dorothea von Trotha (ZDF), der → hier zu lesen ist. Da es ein neues Mediengesetz gibt, wo es heißt, dass Onlineberichte der öffentlich/rechtlichen Anstalten nach einer gewissen Zeit gelöscht werden müssen, sehe ich es als meine Pflicht als Steuerzahler an, diesen Artikel zu erhalten in der Form, dass die Inhalte hier vollständig wieder gegeben werden.

Keine Angst, ich werde es nicht unkommentiert stehen lassen, denn das wäre dumm. Sondern ich werde beweisen, dass hier wieder mit der Volksverdummung umgegangen wird, woran sich die Energie-Konzerne, die Regierung und die Medien gleichsam beteiligen. Beginnen wir mit dem, was in dem Artikel steht: (mehr …)

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