Wann begreift die Politik endlich, dass sie und nicht die Märkte die Spielregeln bestimmen müssen?

„Die Märkte kollabieren“ – „DAX rutschte wieder ins Minus“ – „Euro Kurs bricht ein“… und und und.
Das waren die Schlagzeilen der Wirtschaftspresse nach der Ankündigung des griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou ein Referendum über seine Politik abzuhalten, (update 03.11.17:13) dass heute nach Medieninfos wiederrufen wurde.
Wann begreift die Politik endlich, dass sie, nicht die Märkte, die Spielregeln bestimmen müssen?

Ich verzichte auf einer ausführlichen Netzschau. Nicht nur die Wirtschaftspresse, sondern auch die Tagesschau widmete sich vornehmlich auf die Reaktion der Märkte. (update 03.11.17:13) Ich will auch das bevorstehende Referendum gar nicht kommentieren, denn wir ja noch alle gar nicht wissen, welche Frage die griechische Administration stellen wird.

Typische Reaktion – Die Märkte, die Wettbewerbsfähigkeit sind relevant
Aber die Reaktion ist doch typisch für das Europa der liberalen Märkte. Es ist wichtig wie „der Markt“ denkt, nicht wie die Bürgerinnen und Bürger in Europa.
Europa muss begreifen, dass die demokratisch gewählten Politiker/Innen nicht der Spielball der Märkte sein dürfen.
Das Primat der Demokratie und der Politik über die Märkte muss endlich wieder hergestellt werden. Dem Dogma der Wettbewerbsfähigkeit muss ein Dogma der transparenten Kooperation folgen.
Das muss uns Europäerinnen uns Europäer gelingen.

Natürlich muss es pragmatische Notfalloperationen geben. Aber ohne nachvollziehbaren Perspektiven und erst recht ohne die Legitimation durch die Bürgerinnen und Bürger wird Europa und auch unsere gemeinsame Währung zerbrechen.

Die Märkte übrigens sind gerade dabei die Italienischen Staatsanleihen in die Höhe zu treiben. Zehnjährige Papiere rentierten am Dienstagmorgen bei 6,26 Prozent.(1)

Was muss eigentlich noch passieren, dass die Politik begreift?

Quellen:
(1) Die Krise ist längst nicht vorbei – von Ulrike Herrmann-taz.de

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Mein Senf zur sog Eurokrise…

… die eigentlich eine Bankenkrise und Politikkrise ist…

Ich habe im Forum Muskelkater meinen Senf zu Griechenland und beim Blog Gerecht 2010 zum Thema: Enteignung Europas abgeben.

Im Prinzip geht es in beiden Kommentaren um die sog Eurokrise, die eigentliche eine Banken und Politikkrise ist.

Und oh Wunder – Maybrit Illner hat jetzt auch erkannt, dass es „solangsam zu einer Bankenkrise wird“ (Sendung vom Donnerstag)

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Eurorettungsschirm – Bundestag stimmte zu- Kleine Netzschau und Linkempfehlungen

Wie erwartet stimmte der Deutschen Bundestag für eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms. Schwarz-Gelb sicherte Merkel die Kanzler-Mehrheit.

Hier eine kleine Netzschau

Kanzler-Mehrheit für Rettungsschirm . taz.de

Im Vorfeld schrieb Blogger (und Blogfreund der Netzschau) Rudolf Homann: EURO- heute geht es ums Eingemachte
DGB Chef Sommer sieht keine vernünftige alternative zum Rettungschirm. Das bekräftigte er auch nochmal in einem Interview beim Deutschlandfunk.

Die NachDenkSeiten veröffentlichten noch während des Abstimmungsverfahren folgenden offenen Brief von Heiner Flassbeck an Wolfgang Schäuble
Auch wenn es fast sinnlos ist, einem „Ochs ins Horn zu pfetzen“, was bleibt uns anderes übrig.

Spiegel online schreibt: (erleichtert oder lästernd?) Schwarz-gelb feiert Zittersieg und der westen.de spricht von „aufatmen„, trotz der „13 Risse“ in der Koalition.

Und wie stimmten die Parteien ab?

Außer die Partei „Die Linke“  und ein paar anarchokapitalistische Abweichler aus der Regierungsfraktionen stimmten fast alle mit „JA“. Ja und Nein Stimmen wurden teilweise aus den unterschiedlichsten Gründen abgegeben. Ich verzichte allerdings hier auf eine ausführliche Netzschau.

Fazit: Diese Maßnahme zur „Euro-Rettung“ kauft höchstens ein bisschen Zeit.  Eine Lösung ist das sicherlich nicht. Und ich bin ganz ehrlich. Ich werde immer pessimistischer. Alle solche Rettungsmaßnahmen nützen m.E nichts, wenn an der gegenwärtigen Wirtschaftspolitik festgehalten wird. Außerdem bedarf es effektive Maßnahmen , um die wirtschaftlichen Ungleichgewichte im Euroraum zu regulieren.

PS: Zum Thema Euro-Rettung möchte ich noch auf einem Artikel von Harald-Schumann aus dem Berliner Tagesspiegel vom 26.09.2011 aufmerksam machen.  Es ist eine Mischung aus Aufklärung und Satire.

Titel: Mit Dummheit Geld verdienen

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blognetz-online
Artikel aus dem Netzwerk:

Schwarz/Gelb  schafft Kanzlermehrheit – Star Herald

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Wie die EU kaputt geholfen wird – Was bewirken die Rettungsschirme?

von Martha Brauch/Blog Muskelkater

cropped-9-muskelkater41„Bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt“ ist ein altes Sprichwort, das in der heutigen Zeit die EU scheinbar gebraucht, um noch nicht auf den absurden Spartrip gekommene Länder dort hin zu zwingen, wo die europäische Wirtschaft sie haben will. Das Versagen der Finanz-, Wirtschafts- und Arbeitsmärkte als Dauerzustand und Wesensmerkmal des Neoliberalismus wird immer mehr Bürgern erkennbar und wird trotzdem immer rigoroser betrieben.

Bei der Immobilienkrise versuchten die Banken viele sozial schwache US-Bürger dahingehend zu animieren, ihr gesamtes Leben auf Pump zu bestreiten. Den Banken war von vorne herein klar, dass diese Kredite nie zurückgezahlt werden. Sie versicherten die Ausfälle bei anderen Instituten, die wiederum das gleiche taten. Das Ausfallrisiko gab man dadurch immer weiter. Nach den ursprünglichen Krediten bestand das eigentliche Geschäft aus den Ausfallversicherungen, im Besonderen aber aus betrügerisch mit faulen Krediten zusammengestellten Fonds. Ein ausgeklügeltes Schnellballsystem, von einigen Wenigen ausgedacht, das seinesgleichen sucht. Aber – sind Schnellballsysteme nicht verboten? Weil Banken fest untereinander verbunden sind, kam es zur weltweiten Bankenkrise. Schon da wurden – als Belohnung für Spekulationen der Banken – für die Bankenrettungsschirme die Steuerzahler herangezogen. Danach konnten die Banken ungeniert weiter spekulieren. Es gibt für Banken keine Schranken oder Auflagen um dieses Gebaren einzudämmen, etwa in der Art, wie z. B. Staaten, über denen der Pleitegeier schwebt, auferlegt bekommen. (mehr …)

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EZB erhöht die Leitzinsen-Heftige Kritik vom DGB

Die Europäische Zentralbank /EZB/ lässt sich von der Inflationsangst der Geldbesitzer treiben und erhöht die Leitzinsen, um „Inflationsrisiken“ vorzubeugen“ Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung(IMK) wies hingegen bereits im Februar auf die überschätze Inflationsgefahr hin. Der DGB bezeichnet diesen Geldpolitischen Weg der EZB als „Holzweg“ und als „Kollektivstrafe für gesamte Eurozone“

Nun fasste der EZB Rat am gestrigen Sitzung folgenden geldpolitischen Beschlüsse:

* Der Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte des Eurosystems wird um 25 Basispunkte auf 1,25 % erhöht. Dies gilt erstmals für das am 13. April 2011 abzuwickelnde Geschäft.
* Der Zinssatz für die Spitzenrefinanzierungsfazilität wird mit Wirkung vom 13. April 2011 um 25 Basispunkte auf 2,00 % erhöht.
* Der Zinssatz für die Einlagefazilität wird mit Wirkung vom 13. April um 25 Basispunkte auf 0,50 % erhöht.
(1)

Heftige Kritik  kommt aus den Gewerkschaften:
Der Deutsche Gewekschaftsbund ist empört: Die EZB-Zinserhöhung ist eine „Kollektivstrafe für gesamte Eurozone“
Zur Entscheidung der Europäischen Zentralbank  den Leitzinssatz zu erhöhen, erklärt Claus Matecki, DGB-Vorstandsmitglied, am Donnerstag in Berlin: „Mit der Erhöhung des Leitzinssatzes um 0,25 auf 1,25 Prozent befindet sich die EZB erneut auf dem geldpolitischen Holzweg. Er könnte die ökonomische und soziale Krise vor allem in den Krisenländern weiter verschärfen. Abgesehen davon: Das Ziel, die Inflation unter zwei Prozent zu drücken, dürfte kaum erreicht werden. Denn die Öl- und Nahrungsmittelpreise werden von globalen Ereignissen nach oben getrieben. Letztlich bittet die EZB Regierungen, Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Verbraucherinnen und Verbraucher kollektiv zur Kasse für eine Finanzkrise, die sie nicht verursacht haben. (2)

„Eine straffere Geldpolitik aus Furcht vor steigender Inflation würde derzeit deutlich mehr schaden als nutzen.“ Das machte das IMK in einer Pressemitteilung bereits Anfag Februar noch mal deutlich“
Das IMK hatte im November 2010 eine systematische Untersuchung der Inflationsrisiken vorgelegt. Darin kamen die Wissenschaftler zu dem Ergebnis, dass die Inflationsgefahr insbesondere in Deutschland deutlich überschätzt wird (Studie). „Daran hat sich nichts geändert“, betonte der Leiter des Institutes Gustav Horn. (3)

Der Verband der deutschen Industrie hat bis jetzt noch keine öffentliche Bewertungen zur Leitzinserhöhung im Internet veröffentlicht. Auch andere Industrie und Mittelständige Institute halten sich noch zurück. Es ist aber zu erwarten, dass diese Akteure die Zinserhöhungen begrüßen werden.

Was bewirkt die Leitzinserhöhung der EZB?

Auf der einen Seite werden sich die Zinsen der Sparerinnen und Sparer erhöhen.  Allerdings werden sich logischerweise im Gegenzug die Kredite erhöhen und teurer werden. Gerade für Kleinbetriebe bedeutet das immer ein Lequiditätsgefahr.

Dazu Stephan Kaufmann von der FR-Online:

„Die teureren Kredite senken die Kreditvergabe. Dies drückt die gesamtgesellschaftliche Nachfrage und damit die Konjunktur. Daneben machen die höheren Zinsen den Euro im Vergleich zu anderen Währungen attraktiver – er wertet auf. In den vergangenen Wochen ist er von 1,38 auf 1,43 Dollar gestiegen. Dies macht Exportwaren teurer und schmälert tendenziell die Ausfuhr. Importe hingegen werden billiger.“ (4)

Die beiden bedeutenden Angelsächsichen Zentralbanken (FED und Bank of England) bleiben bei der Niedrigzinspolitik. Welche Auswirkungen diese Entscheidungen der Zentralbanken  auf den Euroraum und die Weltwirtschaft haben wird, gilt weiter zu beobachten.

Quellen 1-4 :

http://www.bundesbank.de/download/ezb/pressenotizen/2011/20110407.beschluesse.php

http://www.dgb.de/presse/++co++d27e1e30-6118-11e0-7d4f-00188b4dc422/@@index.html

http://www.boeckler.de/37883_112625.html

http://www.fr-online.de/wirtschaft/was-bewirkt-die-leitzinserhoehung-der-ezb-/-/1472780/8320410/-/index.html

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Blog2BlogLink to Link

André Tautenhahn-Ein absurder Zinsschritt

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heute und letztens im Netz

* Links * Ruhr rein, Rhein rausAuge links 50%Auge links 50%
zum Thema:
– Europa/Euro/Wirtschaft
* Medien/Politik –

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-Europa/Euro-
(vote) der westen.de (Sabine Brendel): Schulden: „Wirtschaftsweiser will Reiche zur Kasse bitten(link)

(vote) Fr-Online : „DIW erwartet langsames Wirtschaftswachstum(link)

(vote) Blog-Spiegelfechter (Lutz Haustein) „Das Wahrnehmungs-Paradox der deutschen Wikrtschaft(link)

(vote)Telepolis (Jens Berger): „Der Euro unter Beschuss Teil 1(link)

-Medien/Politik-

(vote) NachDenkSeiten (Wolfgang Lieb): „Betrtelsmann als Weichspüler einer OECD Studie über wachsende Ungleichheit(link)

Spiegel-Online : Tag: „Superwahljahr 20111(link) Anm.  Dnzs-Redaktion. SPON hat eine Rubrik (TAGS) „Wahljahr 20011 eingerichtet. Das eine oder andere lässt sich sich sicherlich nachschlagen.aber immer daran denken: Auch beim Spiegel. „Zweifeln bereichert die Einsichten“

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Griechenland – den Abgrund fest im Visier

von Steffen Bogs, Blog Querschüsse
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Gestern berichtete das griechische Statistikamt ELSTAT in der 2. Schätzung zum 3. Quartal 2010, von einem noch schwächeren realen BIP-Wachstum, als in der 1. Schätzung. Um -1,3% (ursprünglich -1,1%) zum Vorquartal sank die Wirtschaftsleistung. Zum Vorjahresquartal fiel das reale BIP sogar um -4,6%! Damit wird immer deutlicher, was vorher schon klar war. Die den Griechen durch IWF und EU aufgezwungenen Austeritätsmaßnahmen führen in die Sackgasse. Statt die Wirtschaft mit strangulierenden Sparorgien abzuwürgen, muss man Wachstum organisieren, denn ohne Wachstum kann Griechenland seine Schuldenpyramiden nicht tragen und schon gar nicht abtragen. So wird die Pleite Griechenlands zum selbsterfüllenden Ereignis einer verfehlten europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik werden.


Die Entwicklung des realen griechischen BIPs im Vergleich zum Vorjahresquartal.


Die Summe aller nominalen Arbeitnehmerentgelte je Quartal seit Q1 2000. In Q3 2010 sanken die nominalen Arbeitnehmerentgelte um -6,07% zum Vorjahresquartal auf 20,520 Mrd. Euro.

Die Arbeitnehmerentgelte spiegeln die Gesamtbruttosumme aller Löhne und Gehälter der Arbeitnehmer, Angestellten, Beamten, inkl. aller in einem Arbeits- oder Dienstverhältnis stehenden, inklusive der Sozialbeiträge der Arbeitgeber wider.



Im Vergleich die Entwicklung der nominalen (blau) und der realen (verbraucherpreisbereinigten – (rot)) Arbeitnehmerentgelte je Quartal seit Q1 2000 in Griechenland. Seit dem 1. Quartal 2000 bis Q3 2010 stiegen die nominalen Arbeitnehmerentgelte jenseits des Produktivitätsfortschritts um +85,6%, in der Spitze zu Q3 2009 sogar um +97,6%. Auch real ging es noch komfortabel voran, um +31,17% bis Q3 2010 und in der Spitze zu Q1 2009 sogar um +48,1%.

Nachdem man dieser Fehlentwicklung, die nicht mit wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit gedeckt war, jahrelang untätig zugesehen hatte, versucht man dies nun mit brachialer Gewalt zu korrigieren, ökonomische betrachtet kommt dies dem Todesstoß, einer unterentwickelten und auf Konsum basierenden Wirtschaft gleich. Denn schlimmer noch als mit nominalen -6,07% bei den Arbeitnehmerentgelten im 3. Quartal 2010 ging es bei den realen (verbraucherpreisbereinigten) Arbeitnehmerentgelten abwärts, um beispiellose -11,02%!


Die Entwicklung der realen (verbraucherpreisbereinigten) Arbeitnehmerentgelte im Vergleich zum Vorjahresquartal von Q1 2001 bis Q3 2010. Um brachiale -11,02% sanken die realen Arbeitnehmerentgelte in Q3 2010. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Wirtschaft, wenn solch ein fulminanter Realeinkommensverlust in eine prosperierende Wirtschaft münden würde.

Die -11,02% übertreffen sogar noch die Negativschätzung der griechischen Zentralbank, welche in dem Zwischenbericht zur Geldpolitik vom 26.10.2010 mit einem Reallohneinbruch in der Gesamtwirtschaft von “nur” -8% ausging.

Daran gemessen sanken die Konsumausgaben der privaten Haushalte sogar noch “moderat” um -5,8% zum Vorjahresquartal:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Entwicklung der realen privaten Konsumausgaben seit Q1 2000 bis Q3 2010. Auch in den nächsten Quartalen dürfte sich der Niedergang bei den privaten Konsumausgaben weiter beschleunigen, denn trotz des bisherigen Einbruchs betrugen die realen privaten Konsumausgaben in Q3 2010 immer noch unhaltbare 73,6% des realen BIPs.

Außerdem dürften die Einkommenseinbußen der privaten Haushalte erst mit einem gewissen Zeitverzug auch bei den Konsumausgaben noch deutlicher zuschlagen, denn meist wird solange es das Ersparte und der potentielle Kreditzugang noch hergeben, versucht den Status Quo beim Konsum zu halten.

Wärmstens empfehle ich noch mal den Querschussartikel: Griechenland wird in die Depression gespart, mit seinen zahlreichen Grafiken durchzuscrollen, welche die hoffnungslose Lage der Griechen, selbst an Hand offizieller Wirtschaftdaten unbestechlich dokumentieren.

Quelle Daten: Statistics.gr/PDF 2. Schätzung zum BIP Q3 2010, Statistics.gr/ELStat-Statisikportal

Kontakt: info.querschuss@yahoo.de

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Erst-Veröffentlichung Blog Querschüsse am 10.12.2010
Mit freundlicher Genehmigung von Steffen Bogs, Artikel und Grafiken in der Netzchau zu übernehmen.
Es gelten die Lizensbedingungen vom Blog Querschüsse

Wenn Ihr Querschüsse per PayPal mit einem beliebigen Betrag unterstützen möchtet, bitte den Button im Blog Querschüsse anklicken:

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Kleine Artikel, große Wirkung

cropped-9-muskelkater41Das Blog Der Muskelkater möchte mal als Server fungieren und Artikel von zwei Blogs unseres Netzwerkes vorstellen, die es in sich haben und unbedingt gelesen werden sollten.

Da ist zum einen Tueffler’s Meinung-Blog, der schon am 15. Mai zum Thema Griechenland-Hilfe einen Artikel aus der sueddeutsche.de kommentierte. Dort heißt es unter der Überschrift „Sarkozy droht – Merkel spurt?“:

Beim Kampf um das Griechenland-Rettungspaket wurden offenbar schwere Geschütze aufgefahren. Sarkozy soll gar den Austritt aus der Währungsunion angedroht haben. Der Bund sieht das ganz anders.

Hier bitte weiterlesenjust-train

Brano’s fantastic World veröffentlichte schon am 7. Mai den Artikel „Bundeskabinett erhöht die eigenen Gehälter“ und stellte dieses als Aufreger der Woche online. Heute setzt er noch einen drauf, indem er die Forderung des DIW nach einer MWSt-Erhöhung anprangert. Er schließt sein Fazit mit den Worten: „Aber solange wird noch gezockt und darauf gewettet, wie lange es das Volk noch aushält … bis es auf die Straße geht!“

cropped-nightdance2Hier Klick zum Lesen


Fundgrube: Blog: Netzwerkpartner Muskelkater

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Flassbeck: "Griechenland ist nicht pleite"

Die Meinungsmache um Griechenland

Während u.a die Bildzeitung weiter fleißig die Kampagne gegen die gastfreundlichen Griechen ausschlachtet (Ihr griecht nix von uns!) (1) wollen wir mal einwenig mehr Qualität in den Argumentationen hineinbringen.

In Ländern wie Griechenland und Deutschland stehen den Schulden riesige Vermögenswerte gegenüber. Schon darum ist dieses ganze Gerede vom Staatsbankrott kompletter und gefährlicher Blödsinn.“ sagt UN-Beauftragter und Ökonom Heiner Flassbeck in der Tageszeitung (TAZ) (2)

Ein sehr richtiger Hinweis. In der öffentlichen Debatte werden die Vermögen nie der Staatsverschuldung gegenübergestellt.

Gustav Horn, wissenschaftlicher Direktor des IMK sagte in einem Gastkommentar im Spiegel, dass aus Feigheit vor dem Boulevard Chancen verspielt wurden.

„Dieser Weg hätte so ausgesehen: Die EU hätte frühzeitig, also schon vor Wochen, glaubwürdig und klar erklären müssen, eine gemeinsame Verantwortung für das gleichberechtigte Mitglied des gemeinsamen Binnenmarktes zu übernehmen. Inklusive der Bereitschaft, unter Auflagen und im Notfall Zahlungen an Griechenland zu garantieren.“ (3)

 

Erfolgsmodell Deutschland auch für Griechenland

Natürlich hätte ohne Zweifel diese Aussage  die Anleger beruigt. Aber was wird den Griechen nun für ein Kur verschrieben?
Das Erfolgsmodell des Exportweltmeisters Deutschland soll als Vorbil fungieren. Darauf weist der Chefolkswirt von verdi Michael Schlecht hin. Das sieht dann so aus:

Die Griechen sollen das deutsche Geschäftsmodell übernehmen: Lohn- und Sozialdumping durch die Agenda 2010, also Befristung, Leiharbeit, Mini-Jobs und Arbeitslosengeld II. All das hat dazu geführt, dass in Deutschland die Lohnstückkosten seit 2000 gerade einmal um 7 Prozent zugelegt haben. In allen anderen Ländern der Euro-Zone sind sie dagegen um 27 Prozent, in Griechenland um 28 Prozent angestiegen.“ (4)

Dieser Hinweis zielt in einer ähnlichen Richtung, wie mein letzten Hinweis: Alles nur Wahlkampfgetöse

Fazit von Albrecht Müller: Der Umgang mit der Krise um Griechenland – unfassbar verantwortungslos und ignorant
Dem ist nichts hinzuzufügen
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Quellen (1) bis (4)
http://www.bild.de/BILD/politik/wirtschaft/2010/03/05/griechenland-bild-schreibt-pleite-premier/keine-hilfe-fuer-griechen.html

http://www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/griechenland-ist-nicht-pleite/

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,druck-691508,00.html

http://www.michael-schlecht-mdb.de/2010/04/kommentar-griechisch-deutsche-tragodie/#more-1103

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