Tarifunde 2015 – TV-L / Länder

Liebe Leserinnen und Leser,

dieses Jahr können wir leider aus zeitlichen Gründen die Länder-Tarifrunde 2015 nicht so begleiten, wie Sie es in der Vergangenheit gewohnt waren.
Dieses Tarifblog ist ein Projekt von DNZS-Die Netzschau. Wir sind ein Non-Profit Projekt. Die Inhalte leben vom Ehrenamt.

Gerne aber können Sie mithelfen, dass diese Hobby-Publikation nicht stirbt.
Sie sind im Umfeld dieses Tarifbereiches gut informiert. Sie wollen Infos im Netz verlinken (Netzschau) und die eigene Meinung miteinander verknüpfen? Dann helfen Sie mit, schreiben Sie mit?

Kontakt: info(ät)dnzs(punkt)de

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Über die aktuelle Tarifrunde können Sie sich auf folgenden Seiten informieren:

Öffentlicher Dienst.Info – Sonderseiten zur Tarifrunde 2015 (hwn)

Gewerkschaften
verdi-TV-L
DBB – Sonderseiten zur Tarifrunde 2015 (hwn)

Arbeitgeber
TDL – Homepage

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Netzschau: Jagt auf Verschlüsselung und Anonymisierungsdienste

update:
Februar 2015
+ Verfassungsschutz will Verschlüsselungen knacken … (hwn)

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Hinweis: Leider können wir aus Zeitgründen für unsere Themennetzschauen keine zeitnahe Aktualisierung bzw. Vollständigkeit gewährleisten. Gerne können uns CO Autoren dabei unterstützen. Setzten Sie sich mit uns in Verbindung! info (ät) dnzs punkt de
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(DNZS 03.07.2014) Der Überwachungsskandal hat einen neuen Höhepunkt erreicht.
Bereits letztes Jahr wurde im Rahmen des NSA-GCHQ Skandals bekannt, dass die USA darauf hinwirkte Verschlüsselungsdienste im eigenen Land dazu zu zwingen den Dienst zu schließen oder per Anordnung Daten herauszugeben. Bekanntes Beispiel Laverbit.

Die NSA geht gegen Verschlüsse lung-und Anonymisierungsdienste auch im Ausland vor. Das sieht NDR und WDR mit einem entschlüsselten Quellcode nun als bewiesen an.

Im Augenschein der Überwacher: Sebastian Hahn, Betreiber eines Anonymisierungsnetzwerk TOR.

Netzschauen sie dazu:
Tarnkappe: NSA hat Tor und CCC im Visier (hwn)

spiegel-online: NSA spähte Tor-Server von deutschen Studenten aus (hwn)

taz.de : Unter Generalverdacht (hwn)

tagesschau.de : Von der NSA als „Extremist“ gebrandmarkt (hwn)

Hier beantwortet Sebastian Hahn fortlaufend Fragen zu der NSA Überwachung seines TOR-SERVERS (hwn)

Kommentar von Marty Ludischbo (hwn)

———-ältere Links zum Thema————-

heise.de/201 CCHQ – Großangriff auf Verschlüsselungsdienste (hwn)

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Die Anonymisierungsdienste des CCC (hwn)

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Haupt-Netzschau zum Thema :
logo klein
Edward Snowden´s Leaks: NSA GCHQ –
Der Überwachungsskandal (hwn)

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"Regulatorischen Kooperation" Können Konzerne bald direkt über Gesetzte mitbestimmen?

(Campact)Vergangene Woche wurde ein bislang geheimes Papier der EU-Kommission veröffentlicht. Es offenbart: TTIP soll einen lang gehegten Traum von Lobbyisten wahr machen. Sie sollen das verbriefte Recht bekommen, mit an Gesetzen zu schreiben. Schon heute verhandeln Kommission und US-Regierung über den Vorschlag zur „Regulatorischen Kooperation“. In diesem kurzen Video erfahren Sie, was das für uns Bürger/innen bedeutet.

Anm. Marty Ludischbo:
Jetzt sollte eigentlich jedem dämmern, was Angela Merkel mit dem Begriff der marktkonformen Demokratie offensichtlich meint:
Die Demokratie hat sich Marktinteressen unterzuordnen, ja sie hat sich dem Markt erst gar nicht entgegenzusetzen.

Mit einer „regulatorischen Kooperation“ lässt sich Marktkonformität natürlich ausgezeichnet steuern.
Und mit solchen Kunstworten lässt es sich das vor allem wunderbar verschleiern.

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Alle Autoren der Netzschau haben sich an der Europäische Bürgerinitiative, die von der EU Kommission offiziell verweigert wurde, gegen TTIP und CETA beteiligt.

Auch hier können Sie sich über TTIP weiter informieren: TTIP unfair handelbar

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NSA: Bild kritisiert Spiegel – Und welche Kampagne fährt die Bild zum Thema NSA und Geheimdienste?

Die Bild und der Spiegel beharren sich mal wieder. Bild wirft dem Spiegel vor, dass in der neuesten NSA Story von den neun Autoren „nur drei unabhängige Spiegel-Journalisten“ seien, es sich bei sechs weiteren jedoch um „Aktivisten“ handele. Aber welche Ziele verfolgt denn die Bild? Und warum wird Edward Snowden vom Bild-Leitartikler und Bild.de Chef Julian Reichelt ausgerechnet jetzt kritisiert?

Gemeint sind Greenwald, Müller-Maguhn, Poitras, Appelbaum und Gibson.
Sie sind u.a , so der Vorwurf Internet-Aktivisten und irgendwie Lobbyisten für Datenschutz bzw. arbeiten für die die IT Sicherheit.

Dazu ein Artikel von Alexander Becker auf Meedia.de

(…)In dem aktuellen Spiegel-Stück geht es um neue Snowden-Dokumente, die das Nachrichtenmagazin exklusiv einsehen konnte und aus denen hervorgehen soll, dass Geheimdienste wie die NSA „die Herrschaft im Internet wollen” und „einen digitalen Krieg vorbereiten” (..) (hwn)

Das ist natürlich schon komödiantisch, dass ausgerechnet die Bild, anderen wirtschaftliche Interessenkonflikte vorwirft und SPON indirekt eine Kampagne für Datenschutz,  insbesondere für den Sicherheitsbrowser TOR, unterstellt.

Ja vielleicht ist es sogar eine Kampagnen: Aber dass Appelbaum und CO NSA Kritiker sind und deshalb konsequenterweise auch für mehr Daten und Kommunikationsschutz im Netz einstehen, ist allgemein bekannt und ist im Spiegel sicherlich auch immer wieder betont worden. Somit können die Leserinnen sehr wohl die Berichterstattung mit Mitwirkung , z.B von Jacob Appelbaum, einwerten.
Dem Spiegel kann man sicherlich viele Kampagnen vorwerfen. Aber in Sachen NSA-Skandal hat der Spiegel m.E durchaus zur Aufklärung beigetragen.
Der aktuelle Artikel von Appelbaum und CO: „Die NSA rüstet zum Cyber-Feldzug“ ist sicherlich einer davon.

Bild dagegen fährt ständig Kampagnen. Beispiel Griechenland Hetze oder denken wir nur an Kampagnen gegen die gesetzliche Rente.

Was führt bild.de mit der Attacke gegen die NSA Autoren im Schilde?
Bild.de Chef Reichelt fährt in einem Leitartikel vom 09.01, als kurz nach den Morden in Paris, schwere Geschütze gegen Edward Snowden auf und erklärt den Bild-Lesern, warum „wir die Überwachung der NSA gegen den Terror brauchen„.
Dort zitiert er einen angeblichen Geheimdienstler:
(…) „Wir konnten förmlich dabei zusehen, wie uns bekannte Terroristen nach jeder neuen Snowden-Enthüllung weitere Kommunikationskanäle abschalteten.“(..)
Das Argument ist fast schon abenteuerlich. Als ob Terroristen vor Snowden keine sicheren Kommunikationskanäle kannten und ihre Anschläge via Festnetz planten.

Da kommt mir schon irgendwie der Gedanke auf, dass die Bild die Enthüllungen um die NSA Überwachung diskreditieren will, um  die Kampagne einiger Sicherheitspolitiker für die Vorratsdatenspeicherung  und mehr Rechte für Geheimdienste unterstützend zu begleiten.
Da scheint mir die Attacke gegen den Spiegel doch sehr berechnend zu sein.

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Täglich grüßt das Murmeltier… heute mal wieder mehr Sicherheitsgesetze…

Die Tage nach dem Anschlag von Paris: Erschrockenheit, Trauer und Solidarität mit den Opfern. Nachdem die verdächtigen Mörder von Paris erschossen wurden und sich ein jemenitische Ableger von Al Quaida zu der Tat bekannt hatte, kam was zu erwarten war. Die Stunde der Sicherheitspolitiker. Mehr Sicherheitsgesetze und in Deutschland muss natürlich endlich die Vorratsdatenspeicherung wieder her. Auch Forderungen nach einen „Rechtsschutz“ für Geheimdienstmitarbeiter ist in der Diskussion!

Ein typischer Reflex. Erst die große Trauerinszenierung und dann die Antwort: Sicherheitsgesetze. Natürlich, so der Tenor, um die Freiheit zu schützen. (mehr …)

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Farbe bekennen: Kampagnen gegen Pegida

                                                           ——- update ——

Pegida Bewegung spaltet sich auf.

+ Ehemalighe Mitorganisatorin Oertel will sich mit einer neuen Bewegung rechts von der CDU positionieren….  Quelle: SPON
+ Berliner Tagesspiegel wertete das als „PEGIDA Light“ (hwn)

Anschlag auf das Satiremagazin Charlie Hebdo…..

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Netzschau – Opel in Bochum – Ende 2014 werden keine Fahrzeuge mehr gebaut werden.-update: Sozialtarifvertrag vorgestellt

update:

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Dezember 2014
Das Ende der Produktion bei Opel in Bochum am 05.12.2014

+ ARD Mediathek Letzte Opel aus Bochum…… (hwn)

+ Lokalkompass: Letzter Bochumer Opel in der Produktion (hwn)

+ WAZ: NRW startet Millionenprogramm zur Vermarktung der opel Flächen (hwn)

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Juni 2014
Sozialtarifvertrag vorgestellt – Produktion wird eingestellt- Warenverteilzentrum bleibt
Schweigen, Enttäuschung, Betriebsrat Einenkel war im Urlaub-
dazu:
+18.06.2014/junge Welt Interview mit Annegret Gärtner-Leymann, Betriebsrätin der Oppositionsgruppe »Offensiv« im Bochumer Opel-Werk (hwn)
+16.06.2014/wiwo – Mitarbeiter fühlen sich von Gewerkschaft verraten –  (hwn)
Anm. Marty Ludischbo:
I
st natürlich für eine wirtschafsliberale Zeitung ein gefundenes Fressen. Allerdings bleibt die Frage, wer Opel in Bochum fallen gelassen hat. Die Manager oder die IG Metall?

+16.06.2014/waz Keine Abstimmung über Tarifvertrag (hwn)

Interessant auch dieser Artikel vom 15.06/waz.deBetriebsrat sieht Erklärungsbedarf
Aus diesem Artikel geht hervor, dass BR-Chef Einenkel bei den abschließenden Verhandlungen im Urlaub war.
Anm. Sören Kater:
Ist doch praktisch. Dann kann Einenkel die Schuld der IG Metall Verhandlungsführung um Knut Gieseler geben. Machte er dann übrings auch: „Das muss die Gewerkschaft erklären„. Einenkel braucht sich somit nicht an der Seite der Buhmänner zu stellen. Wozu Urlaube doch gut sein können . Ich spare mir lieber weitere Kommemtare dazu.
Anm. Marty Ludischbo:
Aber vielleicht war dieses Rollenspiel ja abgestimmt!?
Wie dem auch sei.  Die Mitarbeiter /Innen verlieren nicht nur ihren Arbeitsplatz , sondern auch ein Stück Identität und somit ihrer soziale Basis. 
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 hier weiter netzschauen zum Thema!

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Ergänzungen zum Artikel….

Bundesbank für höhere Löhne-Was ist denn da los? (hwn)

Ergänzung 1. Höhere Löhne/Lohnpolitik. Viel werden einwenden, dass Lohnpolitik Aufgabe der Tarifparteien ist. Mag sein, aber den ordnungspolitischen Rahmen setzt der demokratische Staat und nimmt somit sogar unmittelbar Einfluss auf die Verhandlungsspielräume der Tarifpartner. Durch die Hartz-Gesetzgebungen ist es möglich geworden in Deutschland einen Niedriglohnsektor einzuführen, der die Gewerkschaften diszipliniert hatte, um „moderate“ Tarifabschlüsse zu akzeptieren.

Die Bundesbank hätte also lieber ihre Forderung nach höhere Löhne in der Mindestlohndebatte einbringen sollen. Denn der Mindestlohn ist zwar richtig und wichtig, aber zu niedrieg. Ein höherer Mindestlohn hätte :
1. zur mehr Nachfrage
und
2. zu mehr Verhandlungsspielräume für die Gewerkschaften geführt –
geführt.

Ergänzung 2.
Die Forderung der Bundesbank und der EZB zeigen vorallem, dass die Geldpolitik am Ende ist. Die Zinsen sind niedrig wie nie. Nachfrageimpulse bleiben aber aus, weil die billigen Kredite oftmals in Spekulationen versickern, statt in der Realwirtschaft anzukommen.
Was logisch ist. Wo keine ausreichende Nachfrage ist bleiben Investitionen in Unternehmen und neuen Ideen aus.
Es bleibt nur noch die Fiskal -und die Lohnpolitik. Das wissen natürlich auch die Zentralbanken.

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Serie: Okö-Geldanlagen: Wird hier Risiko auf Kleinanleger abgewälzt ?

Öko Pleiten! — Risiko – Gutgläubiger Anleger – Grauer Markt —-
und was muss die Politik tun?

update: 
Gläübigerversammlung beschließt Sanierungsplan: dazu:
+ taz.de/23.07. 2014 – Showdown bei der Windkraftfirma (hwn)
+ zeit.e/ 23.07. 2014 – Der Ausrutscher (hwn)
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ntv/Feb 2014 – Prokon Fall schon Jahre bekannt: Bafin fordert Risikoampel (hwn)

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(DNZS – Ursprungsartikel 17.01.2013 ) Der Winter lässt ja in weiten Teilen auf sich warten. Richtig ungemütlich wird es für Anleger, die Genussscheine bei Prokon angelegt haben. (update) Lt. Medienberichten steht  hat das Öko-Unternehmen vor der Insolvenz angemeldet. Ein Beispiel, dass zeigt wie hohes Risiko auf Kleinanleger abgewälzt wird. Die Energiepolitischen Fragen sind auch eine gesellschaftliche Herausforderung. Muss da nicht der Staat viel mehr Risiko tragen? Und warum gibt es immer noch unregulierte Graumärkte? Damit beschäftigen wir uns in einer dreiteiligen Mini-Serie. — In Teil 1 haben wir aus aktuellem Anlass ein update eingearbeitet —

Teil 1:  
Die Prokon Illusion

Prokon ist z.Z ein aktuelles Beispiel, um darauf aufmerksam zu machen, dass es noch weitere grüne Geldanlagen gibt, die kritisch zu betrachten sind. dazu gehört u.a geschlossene Fonds. All diese Geldanlagen unterliegen nicht der Finanzaufsicht und sind somit kaum transparent, geschweige denn reguliert. (Grauer Markt)

Im ersten Teil wollen wir zunächst eruieren was im aktuellen Fall Prokon passiert ist. (hwn)
update 21.01.2014
zum Thema Prokon und der möglichen bzw. angeblichen Insolvenz ist im Artikel ein entsprechende eingearbeitet
worden…..
update 23.01.2014
Prokan hat Insolvenz angemeldet (hwn)

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Teil 2:  
Risikokapital: Geld gutgläubiger Geldanleger für Öko-Unternehmen einsammeln?

Im zweiten Teil wollen wir kurz darstellen, warum gerade bei Öko-Unternehmen Anleger und Unternehmen seit einiger Zeit in unregulierten und unübersichtlichen Risikokapitalmärkten  so problemlos zu einander finden konnten. Und ist es nicht eigentlich der Staat der gesellschaftliche Ziele absichern und Risiko übernehmen muss? . -Grauer Markt-

                                                       (hwn)

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Teil 3: 
Geld weg! Sind die gutgläubiger Geldanleger  selber Schuld?

Im dritten und letzten Teil dieser Miniserie werden wir der Frage nachgehen, ob Regulierungen dieser sog. grauen Märkte notwendig sind . Oder sind die gutgläubigen Anleger einfach nur selbst schuld oder gar gierig und haben eben pech, wenn es schief geht!?

(hwn)

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Drohnen-Tötungsroboter und die unüberschaubaren Folgen – Serie –

von Marty Ludischbo
Die Verteidigungsministerin will die bewaffneten Kampfdrohnen. Das ist seit gestern klar. Rüstungsexperte  Hilma Linnenkamp sieht darin ein Instrument, dessen innere Logik am Ende zur Automatisierung von militärischen Einsätzen führt. In einer zweiteiligen Mini-Serie habe ich mich generell mit den unüberschaubaren Folgen dieser Rüstungspolitik beschäftigt. Da in einer solchen Diskussion auch immer Zukunftsängste eine Rolle spielen, habe ich die gegenwärtige Diskussion mit der Science-Fiction Serie „Battlestar Galactica verknüpft.

Kennen Sie die Science-Fiction Serie Battlestar Galactica?
Nein? Stefan Sasse hat 2009 dazu eine hervorragende Rezession geschrieben (hwn)

Lesen Sie zunächst das TAZ-Interview von Julia Maria Amberger mit Hilma Linennkamp (hwn)

Teil 1: Tötungsroboter und die unüberschaubaren Folgen
Science-Fiction beschreiben Zukunftsvisionen und Zukunftsängste. In der Serie Battlestar Galactica sehe ich Parallelen zu einer aktuellen und gegenwärtigen Diskussion. Nämlich die Frage: Dürfen wir maschinelle Tötungsroboter,verniedlichend Drohnen bzw unbemannte Luftfahrzeuge genannt, bauen oder kaufen und in Kriegen einsetzten? Aktuell beschäftigt sich in Deutschland die Bundesregierung mit dieser Frage! (hwn)

Teil 2: Tötungsroboter und die unüberschaubaren Folgen
Ist es wirklich alles kein Problem, zur Verteidigung von Menschen kontrolliertenTötungsroboter einzusetzten? Die Bundeswehr will die bewaffneten Drohnen. Die Verteidigungsministerin wohl auch.
Und was sagen unsere Leitkommentatoren dazu? (hwn)
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Petra Wilhelmi/neopresse/01.07.14
– Die Konsolenfans sind im Anmarsch (hwn)

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