Überraschende Wende: Erst hatten die Fraktionen von Linke, Grüne und zuletzt CDU im Landtag Nordrhein-Westfalen beschlossen, am morgigen Donnerstag gegen die umstrittene Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) zu stimmen. Das hätte eventuell schon ausgereicht, um ihn komplett scheitern zu lassen. Nun gibt die SPD NRW per Twitter bekannt: „JMStV wird von keiner Fraktion im Landtag NRW mehr getragen.“ Seit Wochen wird über die Auswirkungen des JMStV im Netz heftig diskutiert. Manches Blog machte gar aus Protest dicht.
Weitere Informationen:
Blog: Pottblog
Stefan Laurin(Ruhrbaron) sieht Rot Grün als Verlierer…. (link)
Netzschau: JMSTV! Was ist das? Was kommt auf uns zu? (Link-Netzschau)