ÖPNV: Will die neue Regierung EU-Recht unterlaufen?

nav emo diskotvon Markus Landsbrecht(Hinweise) und Betrram Rabe (Netzschau und Text)

Zum Klimaschädenvermeiderer ÖPNV kommt nur sehr wenig im Koalitionsvertrag vor. Dabei sollte doch der ÖPNV eine tragende Rolle beim Umweltschutz spielen. Außer ein loses Bekenntnis zur öffentlichen Daseinsvorsorge kommt nur wenig vor: Aber die ideologische Vorgabe:darf nicht fehlen: „Vorrang kommerzieller Verkehre“! Also Vorrang für Gewinnerzielung statt qualitativer gemeinwirtschaftlicher Verkehre . (mehr …)

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