OOH – NRW und Hamburg lassen Leistungsschutzrecht im Bundesrat passieren… Welch Wunder welch Wunder…

… OOH? Nee verwunderlich ist das doch nicht, dass ausgerechnet die SPD geführten Bundesländer Hamburg und NRW das Leistungsschutzrecht im Bundesrat durchgewunken haben….

Ich will mich auch gar nicht über diesen Zickzack Kurs der SPD zu diesem Thema großartig auslassen. Natürlich hätte der Bundesrat dieses merkwürdige Gesetz nicht verhindern können. Aber eine Verzögerung hätte bewirkt, dass alle noch mal in Ruhe nachdenken.
Jetzt ist es passiert.

Ich will nur eines noch anmerken.
Der Zeit-Verlag – Sitz in Hamburg
Der LSR Dino WAZ-Mediengruppe (
Geschäftsführer Christian Nienhaus und Springers Christoph Keese sind m.E in Sachen LSR die ultimativen Cheflobbyisten): Sitz in Essen (NRW)
Der Bertelsmannkonzern: Sitz in Gütersloh (NRW)

Ohh Ein Licht geht auf…

Ach nee vorsichtig. Natürlich hat das alles nichts zu sagen, dass ausgerechnet diese Topverlage in den Bundesländern sitzen, die dann das LSR für Presseverleger durch den Bundesrat gewunken haben…(und somit verhindert haben, das Gesetz zu verzögern)

Ich will doch hier nicht wieder von Verfilzungen zwischen Wirtschaft und Politik reden…
Nein Marty, heute nicht. Jeder kann sich ja sein Teil denken, gell

Bis denne

Euer Marty…

PS: Der LSR DINO WAZ hat uns, die Netzschau übrings erlaubt weiter zu ihrem Verlagsangebot der westen.de zu linken.
http://dnzs-dienetzschau.blog.de/2013/03/14/urheberrecht-freude-verlinkt-15602871/
Danke…das heißt aber nicht, dass wir den Medienmogul des Westens nicht weiter kritisch beobachten werden… (wie hier, hier oder hier)

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Mein Senf zum Bochumer Musikzentrum und das der BdSt das Projekt als Steuerverschwendung einordnet.

Musikzentrum in Bochum! Über dieses Kulturprojekt streiten sich ganz viele Bochumerinnen und Bochumer. Manchmal fast noch mehr, als über das momentane 2.Liga Mittelmaß unseres Fußballclubs VfL. (gestern 0:0 bei den Zebras)

Jetzt hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) das Projekt in seinem Schwarzbuch für Steuerverschwendung aufgenommen. Der Pottblog berichtete.

Jetzt mag ja der Hinweis auf Steuerverschwendung generell berechtigt sein, wenn es eine ist. Hier würde ich aber eher von einer politischen Entscheidung sprechen, die jemand gut oder schlecht finden kann. Deswegen finde ich es überhaupt nicht angemessen hier von Steuerverschwendung zu sprechen. (mehr …)

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Der Sonntag sollte No-Shopping sein.

Nach Informationen der WAZ plant die rot-grüne Landesregierung/NRW die verkaufsoffenen Sonntage auf 13 pro Stadt/Gemeinde zu begrenzen. (netzschau..)
Für die Arbeitnehmervertreter und Kirchen sicher eine Enttäuschung. Dabei gibt es gute Gründe, dass am Sonntag nicht eingekauft werden sollte.

Das vereinbarten die rot-grünen Partner im Koalitionsvertrag:

Vor allem die Abschaffung des Anlassbezuges im Ladenöffnungsgesetz hat zu einer Ausweitung der verkaufsoffenen Sonntage in NRW und somit zu einer Aushöhlung des Sonntagsschutzes geführt. Die Aushöhlung des Sonn- und Feiertagsschutzes werden wir korrigieren. Wir werden dazu insbesondere die Anzahl der zur Öffnung
frei gegebenen Kalendersonntage begrenzen, wie es in einigen Kommunen bereits erfolgreich praktiziert wird sowie den Anlassbezug für die Sonn- und Feiertagsöffnung wieder herstellen. Für uns beginnt der Sonntagsschutz am Sonnabend um 22:00 Uhr. Wir ermöglichen aber weiterhin anlassbezogenes „Late-Night-Shopping“ für eine begrenzte Anzahl von Samstagen…
(Quelle Koaltionsvertrag 2012-2017)

Freilich. Versprochen haben sie nichts genaues. Weder in der einen oder anderen Richtung. Aber viele Verfechter des auswuchernden Sonntagsverkauf hatten sich natürlich weniger Verkaufsoffene Sonntage gewünscht.

In Bochum haben wir erlebt, wie unter dem schwebenden Schwert „Standortwettbewerb“ sogar mit Hilfe  einer lokalen Medienkampagne durch die Lokalredaktion der WAZ-Bochum eine politische Entscheidung gegen verkaufsoffene Sonntage wieder korrigiert wurde.

RiLeerstehende Sportbegegnungsstättenchtig ist, dass der Standortwettbewerb um immer mehr verkaufsoffenen Sonntage ein bisschen reduziert werden würde. Grundsätzlich bleibt es aber dabei. Eines ist allerdings auch klar. 20 VO-Sonntage, die es auch gegeben hatte, wird es damit in Zukunft nicht mehr geben.
Besonderen Dank wird dieses Gesetz  bei der Einzelhandelslobby auch nicht auslösen. Sie werden sicher versuchen, die Zahl 13 noch nach oben zu korrigieren.

Fazit: Sollten die Informationen der WAZ zutreffen, wäre dieser Beschluss  nicht gerade mutig. Offentsichtlich ist die Lobby der Einzelhandler in NRW so groß, dass die Koalitionäre sich nicht trauen auf Konfronationskurs zu geben. Schade. Ich finde, es hätte sich gelohnt. Der Sonntag sollte der Kultur, den Veranstaltungen, den Sportvereinen gehören. Sie können einene Konkurenzkampf gegen den Einzelhandel wohl kaum gewinnen. Das Ja oder Nein zu VO-Sonntagen ist keine ökonomische, sondern eine gesellschaftliche Frage! Noch ist nichts entschieden. Die Pläne sind nur ein Beschluss. Das letzte Wort hat das Landesparlament.
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Netzschau zum Thema: Beispiel Bochum

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Kein Auftritt für den jamaikanischen Interpreten Bounty Killer

von Klaus Jetz

Am 19.08.2011 soll in Berlin auf Betreiben des Calabash Clubs der jamaikanische Interpret Bounty Killer, mit bürgerlichem Namen Rodney Price, geb. 12.06.1972, auftreten.

Wir haben das Berliner Polizeipräsidium über den geplanten Auftritt informiert und gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass dem Interpreten keine Bühne geboten wird und dass menschenverachtende Hasslieder, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen, nicht zur Aufführung gebracht werden. Uns scheint in diesem Fall der Tatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten gem. § 111 StGB und der Tatbestand der Volksverhetzung gem. § 130 StGB gegeben zu sein. Strafbar machen sich auch die Veranstalter. Wir haben auch die Betreiber des Calabash Clubs gebeten, Bounty Killer keine Bühne zu bieten.

In seinem Lied „Another level“ ruft Bounty Killer offen dazu auf, schwule Männer zu verbrennen oder zu ertränken. Auch in anderen Songs ruft er zu Mord an Schwulen auf. Zu Recht wurden mehrere CDs des Interpreten von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert.

weiterlesen bei unserem Netzwerkpartner Blog Muskelkater

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Keine Abwahl, keine politische Verantwortung in Duisburg

Loveparade-Desaster: Das Abwahlverfahren gegen einen der politischen Verantwortlichen, Adolf Sauerland, ist gestern gescheitert. Die CDU-Fraktion und einige nicht erschienen Grüne haben dafür gesorgt, dass der OB kein Bürgerentscheid gegen ihn zu befürchten hat. (1)
Bis auf weiteres wird das Genehmigungsverfahren rund um das Loveparade-Desaster politisch nicht verantwortet. .  weiterlesen

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Geplante Koranverbrennung empört nicht nur US-Regierung

von Brano Wagner (Blog Muskelkater)

Respektiert euren Mitmenschen so, wie er ist. Verbrennt ihr seine Bücher, verbrennt ihr auch ihn.

Artikel-DNews

Nachdem eine christliche US-Kirchengemeinde angekündigt hat, den 11. September, dem Jahrestag der Anschläge auf das World Trade Center, zum Tag der Koranverbrennung zu erklären, kamen empörte Reaktionen aus der ganzen Welt.

Das Außenministerium unter Hillary Clinton verurteilt das Vorhaben. „Ich fühle mich ermutigt von der klaren, unmissverständlichen Verurteilung dieses respektlosen, schändlichen Akts“, sagte Clinton. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Philip Crowley, nannte es eine Provokation. Es zeige Respektlosigkeit gegenüber einer Religion. Er hoffe, dass die Gruppe von ihrem Plan doch noch abrücken wird. Weiterhin betonte er, dass die Welt Amerika „nicht an der Aktion eines Pastors oder 50 Anhänger“ messen dürfe. Die Stadtverwaltung hat dem Dove World Outreach Center die Aktion inzwischen verboten, doch ist unklar, ob sich die Kirchengemeinde auch daran halten wird.

Auch der US Kommandeur in Afghanistan Petraeus warnte vor dem Vorhaben. Er fürchtet, dass dies Anschläge gegen amerikanische Soldaten provozieren könnte. In Kabul kam es unterdessen schon zu Protesten vor einer Moschee. Aufgebrachte Gläubige verbrannten amerikanische Flaggen und riefen „Tod für Amerika“.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, der sich in Washington aufhielt, äußerte sich ebenfalls besorgt. Bücher-Verbrennungen widersprächen „allen Werten, für die wir stehen und für die wir kämpfen“, zitierte ihn die Washington Post.

(Quelle)

Soweit die Kurzfassung der Meldung, die nur einen kleinen Teil der Empörung widerspiegelt. Trotzdem gibt es immer noch genug Menschen, die sagen, dass nicht übertrieben reagiert werden soll; es handele sich ja schließlich nur um ein Buch.  (mehr …)

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Papa, Matze hat gesagt… – Heute: Die verpasste Chance

Vater und Sohn im Zwiegespräch : von Netzwerkpartner Muskelkater

Als letzte Woche ein Teil der Regierungsmannschaft auf die glorreiche Idee kam, arbeitslose Lehrer könnten doch Nachhilfe für Hartz IV-Kinder geben, und das kostenlos, da wurde ich unwillkürlich an „die Tafeln“ erinnert. Die Regierung streicht nämlich mit Vorliebe an der untersten Einkommensschiene Gelder, dort, wo es am dringendsten benötigt wird, und verlässt sich dann auf die Bevölkerung, dass diese helfend, und kostenlos, einspringt. Wobei gesagt werden muss: die Regierung kann sich noch auf das Volk verlassen. Noch! – Umgekehrt sieht es schon erheblich gefährlicher aus und ist für das Volk immer mit Schmerzen verbunden.
weiterlesen im Blog Muskelkater

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Vuvuzelas!…find ich gut

(WM 20010 Südafrika) – Die Medien wettern schon und diskutieren fleißig. Hauptthema bis gestern waren nicht die bisher eher langweiligen Fußballspiele.. nein es waren die lustigen, sympathischen Südafrikanischen Fußballfans und ihre langen, lauten Stimmungsmacher….

Lange mussten wir nicht warten, bis die erste kulturelle Frage zur WM „debattiert“ wird – streng genommen genau bis zur ersten Minute des Eröffnungsspiels: Wie hat ein Fußballspiel zu klingen? Kaum rollte der Ball, schon grollten die Kommentatoren: Was denn das für ein Lärm sei? Man verstehe ja sein eigenes Wort nicht mehr? Was, nun ja, je nach Zuschauer-Vorlieben sogar ein Vorteil sein könnte, ging den Geschichten-Machern dieser WM, der Bild-Zeitung, den Sendern ZDF, ARD und RTL ganz schön auf den Wecker. „Trööööööt-Wahnsinn bei der WM“, so lautet die heutige Schlagzeile von Bild. „Ihr trötet und den letzten Nerv“….(…)
Mal sehen, wie lange sich die Meinungsmaschinen hier noch gnädig zeigen – oder wann der Clash der Fußballkulturen ausgerufen wird…“

kommentierte Susanne Lang, Redakteurin beim Freitag, die Trötereien.

Vuvuzelas nennt man übrings die langen niedlichen Tröten.

Die WAZ schmähte das Tröten mit einer Krachmacherstatistik. Hinter Silvesterböller und Airbag Entfaltung landeten die langen Trötis auf Platz 3 der Krachmacherliste. Man kann sich aber auch anstellen:>>

Ich finde das lustig mit den Vuvuzelas. Das ist doch das schöne an andere Kulturen. Lustig fand ich aber auch den Hinweis des Reporters BRD-Australien: „Jetzt werden Vusustopps verkauft (Ohrenstöpsel Anm. User)..Vielseitig einsetzbar. lt Firma auch gegen meckernde Ehefrauen…“

Ach ist das schön, das man nicht immer alles so ernst nehmen muss.
Vuvuzelas .. find ich gut! Ich finde es nicht nervig. Aber…ich kann auch den Fernsehton abschalten :>. . Und außerdem. Endlich mal ein Wespenschwarm, vor dem ich nicht flüchte und Tische und Bänke umwerfe..B) ….

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MP Rüttgers. Wahlkampf mit Volksmusik.

wähle deine meinung nrw 10Mein Community-Freund alterknacker machte uns heute in seinem Blog darauf aufmerksam, dass der MP in NRW die Menschen nun mit Volkslieder beglücken will. Nein, nicht beglücken, sondern er will die Menschen zum singen bringen bzw. zwingen?
Keine Ahnung.

 

„Mit dem Programm ,Rettet die Volkslieder‘ wollen wir das Singen in allen Altersgruppen fördern“, sagte der Regierungschef den „Ruhr Nachrichten“ vom Mittwoch….weiter… „Wir müssen auch unseren kulturellen Reichtum bewahren“, erläuterte Rüttgers. „Denn wer nicht weiß, woher er kommt, der weiß auch nicht, wohin er geht.“

Wahlkampf „gekloppt“ oder absurd titelte User alterknacker.

Mein Kommentar:
Tja..der MP, dass muss man ihn lassen, versteht es sich medial in Szene zu setzten. „Förderung der Volksmusik“ als politisches Programm im Landtagswahlkampf? Erstaunlich… aber wie ich finde total überflüssig!
.. und Herr Rüttgers. Dat wird nix!
Rock sei dank :>> link

PS: Das ist kein Aprilscherz… :-)

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