SPD: Seit 4 Tagen kein Rücktritt mehr

Wenn ich aus dem Urlaub komme, beginnt die Woche in der Regel mit einem politischem Chaos. Es war wieder einmal die SPD. „Sensation..2 Tage kein Rücktritt“ titelte die TAZ gestern spöttisch…. heute ist schon der 4. Tag ohne Rücktritt, morgen wahrscheinlich der fünfte…
Heute kam heraus, was alle wussten. Beck wurde immer von hinten herum an die Medien verraten.
Mein Kommentar von vorgestern habe ich im Politik-Blog veröffentlicht.

ruhrpottforum.de - Der Treffpunkt im Ruhrgebiet Diskussion im Ruhrpottforum

Das Forumpolitik bekommt  immer mehr Einfluss vom konservativen Online-magazin cicero. Dort wird Beck von Dr Alexander Görlach einer linken Politik bezichtigt. Naja . merkwürdig. Tatsache ist aber doch eher, dass der eher rechte Kurt Beck vom rechten Parteiflügel zu Fall gebracht wurde.

Hier die Diskussion bei politik.de (mit Video)

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Chaos Club SPD

Intrigen und die kleinen Trottel in der SPD

Netzschau und Kommentar von Marty Ludischbo

Kaum aus dem Urlaub zurück erreichte mich die Nachricht aus dem SPD-Chaos-Club. Franz-Walter-Steinmeier wird wohl Kanzlerkandidat, konnte ich in einem deutschen Fernsehprogramm auf der Urlaubsinsel „Palma de Mallorca“ im Vorbeigehen mithören. Naja, dachte ich mir: Das ist ja nun wirklich keine Überraschung. Für mich war klar, dass Kurt Beck dem beliebten Außenminister den Vortritt lassen würde. Zumal, glaube ich, ist ohnehin jedem klar, dass die SPD mit, wenn es hoch kommt 29%, ohnehin kaum den Kanzler stellen wird..

Aber dann. Frisch in Deutschland gelandet hörte ich irgendwann im Radio. Kurt Beck ist zurückgetreten. Sofort ging ich ins Netz.Aufgrund gezielter Falschinformationen haben die Medien einen völlig anderen Ablauf meiner Entscheidung dargestellt. Das war und ist darauf angelegt, dem Vorsitzenden keinen Handlungs- und Entscheidungsspielraum zu belassen. Vor diesem Hintergrund sehe ich keine Möglichkeit mehr, das Amt des Parteivorsitzenden mit der notwendigen Autorität auszuüben.“Quelle: Homepage Kurt Beck.

Ohne weiter zu recherchieren war mir klar.: Jetzt haben die rechten Sozis aus dem Seeheimer Kreis, aber sicherlich auch die Schröder – Jünger, ihre Intrigen auf die Spitze getrieben , um ihren gefundenen Dorftrottel aus der Pfalz nun endgültig in die Wüste zu schicken. Ich lese in Becks Anmerkungen, dass er nicht nur die Medien meint. Er meint auch die netten Freunde aus seiner Partei, die ständig nach jeder Sitzung eine SMS zu irgendwelchen befreundeten Journalisten/-innen sendete. Diese diskreditierten dann den Vorsitzenden der früheren Arbeiterpartei wo sie nur konnten. Wie dem auch sei. Kurz darauf präsentierten sie schon die schnelle Alternative:Franz Münterfering. Sicherlich aus Sicht der konservativen Sozis eine kluge Entscheidung. Das ist der einzige, der vielleicht den linken Flügel bis zur Wahl ruhig stellen kann. Vielleicht trifft er ja sogar linke Herzen, wie einst bei der Heuschrecken-Kampagne, die dazu geführt hat, dass der linke Flügel nicht gleich geschlossen in die WASG eingetreten war.

Aber eines glaube ich schon. Sie waren erst überrascht. Auch Hubi Heil wwar irgendwie bei Anne Will am gestrigen Abend etwas nachdenklich und angeschlagen. Der sonst so wortgewandte und gefühllose Generalsekretär war irgendwie fast den Tränen nahe. Er dachte wahrscheinlich auch, dass er jetzt der größte Trottel von allen war. Schließlich musste er dieses Chaos auch noch als „schnelle Handlungsfähigkeit“ verkaufen. Armer Kerl, dachte ich. Hatte ich da wirklich plötzlich Mitleid mit einem Politiker?

Ich glaube so richtig gerechnet haben sie nicht mit Kurt Becks Rücktritt. Vielleicht hatten sich einige Spezialdemokraten gedacht, Münte in irgendeiner Troika einzubinden. Münte wäre als zurückgekehrter Held gefeiert worden und Beck hätte weiterhin als Prügelknabe für allen und jeden herhalten müssen. Jetzt kommt aber Plan B und Münte ist wieder beides: Held und Prügelknabe. Mal sehen, wie lange das gut geht. Ich glaube: Es wird weiter gehen im Chaos-Club SPD. 

Die Netzschau: Hier noch ein paar interessante Meinungen zum SPD Chaos-Club

Wolfgang Lieb von den NachDenkenSeiten

…………..Wenn man sich fragt, welche Ziele die Gruppierung in der SPD verfolgt, die einerseits die SPD in dieses Desaster getrieben und andererseits durch einen innerparteilichen Putsch nun auch mit der Besetzung der Führungspositionen zu ihren Gunsten entschieden hat, dann macht schon die personelle Konstellation deutlich, dass Steinmeier als Schröders „Mach-Mal“ und Consigliere der Agenda-Politik und Müntefering zunächst als Stallmeister in der SPD und später als Sozialminister und Vizekanzler als Exekutor der Agenda 2010 (z.B. Rente mit 67) vor allem ihr eigenes vorausgegangenes Tun verbissen verteidigen werden. Die SPD wird also zur Geisel von Politikern genommen werden, die nichts mehr anderes im Sinn haben, als ihr weitgehendes Scheitern zu leugnen. Womöglich wird sogar noch an der Legende gestrickt, dass Kurt Beck für den Niedergang, ja vielleicht sogar für die Austrittswelle aus der SPD verantwortlich war..

…….. weiter……….

Die Regierungsmitglieder und die Mehrheit der SPD-Bundestagsfraktion setzen allenfalls darauf, möglichst auch künftig an der Regierung beteiligt zu sein. Auch für die Karrieristen bei den „Seeheimern“ wäre bei einer dann nur noch kleinen CDU/CSU/SPD-Koalition ja immerhin noch der eine oder andere Posten in der Regierung drin – zu mehr als zu parlamentarischen Staatssekretären reicht es diesen aalglatten Politdarstellern, deren Profil im Wesentlichen darin besteht sich gegen ihre Partei zu profilieren, ohnehin nicht.…….. weiter……….Das einzig Positive an dieser düsteren Prognose ist, dass nur noch in der Opposition tatsächlich ein „Neuanfang“ der SPD möglich wäre. Es sei denn, dass bis dahin Die Linke der SPD das Wasser abgegraben hat, weil sie als letzte Hoffnung für sozialdemokratische Wählerinnen und Wähler übrig geblieben ist. „

Quelle: Die Schröderianer jagen erneut einen SPD-Vorsitzenden vom Hof

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Gelungen fande ich auch den Spruch von Uwe Vorkötter von der Frankfurter Rundschau (FR)

Frank-Walter Steinmeier könnte also Bundeskanzler sein, vielleicht sogar der richtige – für Deutschland. Aber er kann nicht Kanzler werden. Denn er ist garantiert der Falsche – für seine Partei. Seine Partei? Wessen Partei auch immer die SPD ist, sie ist weit davon entfernt, Steinmeiers Partei zu sein.

Quelle (FR): Vorwärts. Zurück.

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Privat vor Demokrat

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Wort halten? Nicht immer! …oder schei… wash auf die Basis! …. Wash interessiert mich die Basis, wash interessieren mich die Mehrheitsmeinungen der Menschen. Uninteressant. Die Bahn gehört teilprivatisiert, ferdisch aus….Sie brauch frische Moneten! Und da dat Merkelchen die Geschichte mit den Volksaktien nich will, mush es halt so gehen. Und natürlich ist jetzt eine Vollprivatisierung praktisch ausgeschlossen……..   Super SPD. Super Herr Beck! Versprochen, gehandelt, Demokratie gebrochen. Sche…..  wat auf dem Parteitagsbeschluss….

In diesen Fall gilt halt: Privat vor Demokrat!

Andere Dnzs-Artikel:  Jetzt kommt die Börsenbahn: von Marty Ludischbo


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