Jetzt mehr Demokratie auf Bundesebene unterstützen!

Hallo liebe blog.de Community,

in den Koalitionsgesprächen haben sich SPD und CSU für mehr direkte Demokratie ausgesprochen. Nur die CDU blockiert noch. Wenn wir die Befürworter jetzt stärken, können wir bundesweite Volksentscheide durchsetzen!

Ich habe gerade einen Appell an die Koalitionsverhandler unterschrieben. Unterzeichne auch Du den Campact-Appell:

https://www.campact.de/volksentscheid/appell

Beste Grüße
Marty Ludischbo

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Mehr Demokratie wagen ? JA! No Olympia lässt grüßen.

von Marty Ludischbo
CSU und SPD wollen wohl offenbar für die Einführung bundesweiter Volksentscheidungen eintreten. Das berichtete der Verein „mehr Demokratie“ auf seiner Homepage recht euphorisch. Die Hürden werden wohl sehr hoch sein. Kritiker befürchten, dass durch konzentrierte Medienkampagnen die Bürger/Innen gezielt manipuliert werden könnten. Da gibt es sicherlich belegbare Beispiele, aber auch gegenteilige Beispiele. No Olympia in Bayern lässt grüßen.

Mehr Demokratie machte, mit Kampagnen und Unterschriften,  Stimmung für mehr Bürgerbeteiligung. Das ist auch strategisch richtig. Dadurch, dass das Grundgesetz geändert werden muss, wird so ein Vorhaben wahrscheinlich auch nur in einer großen Regierungskonstellation umsetzbar sein. Bisher scheiterte jede Initiative für Volksentscheidungen auf Bundesebene am Widerstand der Christdemokraten.
Jetzt empfehlen die möglichen Innenminister H.P Friedrich und T. Oppermann den Einstieg für mehr Demokratie.

In dem Vorschlag von Friedrich und Oppermann heißt es laut Süddeutsche.de, dass sich „die im Grundgesetz verankerte parlamentarisch-repräsentative Demokratie“ zwar „über sechs Jahrzehnte bewährt“ habe. Doch in der Bevölkerung wachse der Wunsch nach stärkerer Beteiligung, „deshalb wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, auch zwischen den Wahlen auf Entscheidungen Einfluss zu nehmen“. Das Volk solle „bei europapolitischen Entscheidungen von besonderer Tragweite direkt befragt werden“. Das gelte „insbesondere für die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten, wenn wichtige Kompetenzen nach Brüssel abwandern sollen oder wenn es um finanzielle Leistungen Deutschlands auf EU-Ebene geht – dafür wollen wir bundesweite Volksabstimmungen ermöglichen“. Doch geht es nicht nur um Europa-Fragen. Auch sollen die Bürger/innen über alle vom Bundestag beschlossenen Gesetze abstimmen und diese revidieren können. Explizit heißt es dazu: „Ein behutsamer Einstieg in direktdemokratische Teilhabe soll ein Referendum über beschlossene Gesetze sein.“ Bürger sollten eine solche Volksabstimmung durchsetzen können, „wenn sie innerhalb von sechs Monaten nach dem Gesetzesbeschluss eine Million Unterschriften sammeln“. Ein derartiges Referendum sei erfolgreich, „wenn die Mehrheit der Abstimmenden zustimmt“. Bei Gesetzen, die der Zustimmung des Bundesrats bedürfen, müssten die Referenden außerdem „in so vielen Ländern Erfolg haben, wie es einer Bundesratsmehrheit entspricht“.
Quelle: Mehr Demokratie.,de 12.09.2013

Aber warum ausgerechnet nun aus Bayern Bewegung kommt, mag für viele sehr merkwürdig klingen. Es mag ja sein, dass die CSU gute Erfahrungen in Bayern gemacht hat. Zweifellos. Aber haben sie da evtl die Europakritiker im Auge? Europa Angelegenheiten werden je ja fast grundsätzlich abgelehnt. Und da die CSU ja für mehr Deutschland-nein für mehr Bayern sind, steckt da sicherlich auch ein politisches Kalkül dahinter.

Konzentrierte Medienkampagnen ein Problem?
Am Beispiel Europapolitik kommen auch die Kritiker auf den Plan. Viele befürchten, dass emotional anbiedernde Kampagnen dazu führen, dass keine rationale Bürgerentscheidung zu Stande kommen könnte. Denken wir an die unsägliche Anti Griechgenland Kampagne der Bildzeitung.(„Ihr faulen Griechen….verkauft doch eure Inseln“) In so einer aufgeheizten Stimmung wären wohl selbst vernünftige Vorschläge kaum zum Zuge gekommen. Deswegen sind tendenzielle Befürchtungen auch nicht ganz von der Hand zu weisen.

Aber müssen wir uns immer hinter dieser Angst verstecken?
Stuttgart 21 führen Kritiker als „belegbares Beispiel“ dafür an, dass finanzstarke Institutionen mit Kampagnen Einfluss auf Ja oder Nein Entscheidung nehmen. So ähnlich sehen es wohl auch unsere geschätzten Blogger von den NachDenkSeiten. (hwn)

In Bayern haben wir aber am Wochenende gesehen, dass es auch anders geht. Trotz massiver finanzstarker Medienkampagnen (FC BAyern, Allianz und CO)der Pro Olympia Befürworter haben die Bürger/innen sich in allen 4 Städten dagegen entschieden. (taz.de Kein Olympia in Bayern hwn)

Außérdem glaube ich, dass Lobbyarbeit durch mächtige Interessen grundsätzlich viel einfacher und intransparenter in der repräsentativen Demokratie Einfluss nehmen kann. Dort könne sie viel mehr in Deckung arbeiten. Das wird immer erst dann öffentlich thematisiert, wenn aufmerksamer Bürger/Innen oder Initiativen (wie z.B LobbyControl) daruaf aufmerksam machen. Dann ist es meistens zu spät. In direkten Entscheidungsprozesse durch Bürgerentscheider müssen die Lobbs immer die Hose herunter lassen.

Fazit: Mehr Demokratie wagen? Ja, denn wir sind reif uns auch gegen Medienkampagnen zu immunisieren. Das wird nicht immer gelingen. Aber der Versuch lohnt sich trotzdem.
Allerdings liegt hier der Braten im Details. Die Vorschläge tendieren für eine „behutsame Einführung“. Das zeichnet dann auch wieder die Angst der herrschenden Politikerkaste vor ihrem Volk. Und gerade das zeigt wie richtig und wichtig es ist, endlich Willy Brandts Vision für mehr Demokratie Wirklichkeit werden zu lassen.

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Frag den Staat.de / NRW

Bürger fragen, Behörden antworten
Besserer Zugang zu Informationen aus Kommunal- und Landesbehörden in Nordrhein-Westfalen durch FragDenStaat.de

Pressemitteilung 21/12 Köln, 27.04.2012-Mehr Demokratie/NRW.

Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen Anfragen an Kommunal- und Landesbehörden über eine zentrale Internetseite stellen. Die Organisationen Mehr Demokratie, Open Knowledge Foundation Deutschland und Transparency Deutschland haben heute den offiziellen Startschuss für das Internetportal FragDenStaat.de/NRW gegeben.

Das unabhängige Portal ermöglicht es Bürgerinnen und Bürgern, Anfragen nach den Informationsfreiheitsgesetzen (IFG) an Bundesbehörden zu stellen. Die Antwort der Behörde wird automatisch an die Plattform geleitet und dort zusammen mit der Anfrage des Nutzers veröffentlicht. Auch die Kommunal- und Landesbehörden von NRW sind jetzt in das Portal eingebunden. Damit ist NRW das erste Bundesland, in dem Bürgerinnen und Bürger über FragDenStaat.de/NRW Anfragen an Kommunal- und Landesbehörden stellen können. (mehr …)

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Mehr Demokratie warnt vor Abwahlboykott

Mehr Demokratie e.V,Pressemitteilung 67/11, Landesverband NRW,
CDU diskutiert Aufruf zu Nichtbeteiligung an Sauerland-Bürgerentscheid

Die Initiative „Mehr Demokratie“ hat die Duisburger CDU vor einem Aufruf zum Boykott des Bürgerentscheids über die Abwahl von Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) gewarnt. „Da genug Bürger den Abwahlantrag unterschrieben haben, ist die CDU in der Pflicht, sich der Auseinandersetzung zu stellen“, sagte Landesgeschäftsführer Alexander Slonka. Alles andere sei zum Schaden der Demokratie. (mehr …)

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Volksbegehren zum bundesweiten Volksentscheid

Der Norden setzt ein Zeichen

aus unserem Netzwerk-blognetz-online – von Manuel Zava
Im September oder Oktober 2013 könnte zum ersten Mal direkt über den bundesweiten Volksentscheid abgestimmt werden. In Schleswig-Holstein.

Darauf zielt ein von unserem Netzwerkpartner „Mehr Demokratie e.V.“ angestoßenes Volksbegehren: Die Kieler Regierung soll aufgefordert werden, eine Bundesratsinitiative für den bundesweiten Volksentscheid zu starten. Kommen die erforderlichen Unterschriften zusammen – für die erste Stufe 20.000, dann beim Volksbegehren 112.000 – werden die Schleswig-Holsteiner darüber abstimmen, ob ihre Regierung sich im Bundesrat für die Einführung des bundesweiten Volksentscheids einsetzen soll. Der Verein legt damit seine Forderung auf den Tisch, an dem alle 16 Landesregierungen sitzen. Diese Volksabstimmung soll am Tag der Bundestagswahl 2013 sein.

Gleichzeitig wird in Schleswig-Holstein noch ein Volksbegehren gestartet, nämlich für die Verbesserung von Bürgerbegehren in den Gemeinden. Damit wird das Volksbegehren zum bundesweiten Volksentscheid Huckepack genommen.

Ronald Pabst vom Verein „Mehr Demokratie e.V.“ schreibt dazu: (mehr …)

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Italien. Ein Sieg für die Demokratie

Es geht auch gegen (Medien) Macht. Gegen Berlusconis Medienmacht und Boykottaufrufen von Bossis Lega Nord hat die italienische Bevölkerung in 4 Volksabstimmungen „klare Kante“ gezeigt. Keine Atomkraft und keine Immunität für den Mediengul.

Dieses Beispiel sollten sich auch alle Antagonisten gegen „mehr direkte Demokratie“ genau anschauen.. Gerade die Bedenkenträger, die immer befürchten, dass durch Meinungsmacht Sachfragen noch zielgerichteter manipuliert werden könnenweiterlesen, sehen ausgerechnet am Beispiel Bella-Italia, dass es auch anders geht. Und das macht wieder ein bisschen mehr Hoffnung………

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Es geht auch gegen die (Medien) Macht

(Italien) Italien bleibt Atomkraftwerkfrei. Das hat die Italienische Bevölkerung am vergangenen Wochenende in einer von 4 Volksabstimmungen, gegen die Empfehlung von Staatschef Berlusconi, mit einem klaren Votum deutlich gemacht. Das ist ein Sieg für die direkte Demokratie. Auch deshalb, weil Medienmacht alleine es nicht immer schafft, die gesamte Bevölkerung zu manipulieren.

Das Votum ist deshalb bemerkenswert, weil 1. das Votum gegen die Empfehlung von Staatschef und Medienmogul Silvio Berlusconi getroffen wurde -und 2. weil der Koalitionspartner Umberto Bossi von der Lega Nord  zum Boykott der Volksbefragungen aufgerufen hatte. (1)

Klares Bürger-Votum gegen Berlusconis Medienmacht
Kein anderer Staatschef in der EU hat soviel persönlichen Einfluss auf die relevanten meinungsbildenden Medien. Und trotzdem. Über 50 % Italienerinnen und Italiener gingen zu den Abstimmungen. Über 94% davon votierten gegen einen Atomwiedereinstieg. Außerdem wurde das umstrittene Immunitätsgesetz, mit dessen Hilfe Berlusconi sich immer wieder vor seinen zahlreichen Prozessen drückt, von 94,6 Prozent der Abstimmenden abgelehnt. (1)

Dieses Beispiel sollten sich auch alle Antagonisten gegen „mehr direkte Demokratie“ genau anschauen.. Gerade die Bedenkenträger, die immer befürchten, dass durch Meinungsmacht Sachfragen noch zielgerichteter manipuliert werden können, sehen ausgerechnet am Beispiel Bella-Italia, dass es auch anders geht. Und das macht wieder ein bisschen mehr Hoffnung.

Es geht eben auch gegen Macht.. gelegentlich sogar mit Gegenmacht!

Quellen (1)

http://www.wienerzeitung.at/default.aspx?tabID=3861&alias=wzo&cob=565618

http://www.taz.de/1/zukunft/umwelt/artikel/1/italien-bleibt-atomfrei/

Blog2Blog—————————————————-
Blog: Italienische Politik: 13.6.2011 –
Alessio Bellucci – C’era una volta Berlusconi… Ja,Ja Ja , das Ende einer Ära?

Cafébabelcom: 57% sagen Atomkraft und Berlusconi Addio

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NRW: Mehr Demokratie droht wegen mögliche Neuwahlen eine Warteschleife!

(NRW) Nachdem das Wahlversprechen „Abschaffung Studiengebühren“ eingehalten wurde (1), startete die rot-grüne Minderheitsregierung nun die Umsetzung des nächsten Wahlversprechen. „Mehr Demokratie in NRW“. Dabei darf das Kommunalwahlrecht nicht übersehen werden. NRW hat beim   vorgestellten Wahlrechts-Ranking die Note „mangelhaft“ bekommen.  Ob allerdings überhaupt noch ein neues Demokratiegesetz zustande kommt bleibt fraglich. Wegen des Haushaltsstreits drohen Neuwahlen. Mehr Demokratie in die Warteschleife?

Notwendige Verfassungsänderungen werden ausgeklammert
Laut Verfassung müssen heute acht Prozent der Wahlberechtigten ein Volksbegehren unterschreiben – gut eine Million Bürger. Das wird wohl nicht durchsetzbar sein. Eine Veränderung der Landesverfassung kann nur mit einer 2/3 Mehrheit durchgesetzt werden. Wie der westen.de berichtete, wird deshalb das angestrebte Quorum 2-5 Prozent aus dem Gesetzesentwurf ausgeklammert.
Folgendes ist geplant:
1. SPD und Grüne wollen zunächst die Unterschrifteinfrist von acht auf 18 Wochen verlängern und durchsetzen, dass die Bürger nicht nur im Rathaus unterschreiben dürfen, sondern auch in der Fußgängerzone.
2. Für lokale Bürgerbegehren will Rot-Grün das Themenspektrum erweitern, der bisher geforderte Kostendeckungsvorschlag soll abgeschafft werden.
3. Wiedereinführung der Bürgermeister-Stichwahl (2)
Für letzteres wäre eine „Zustimmungswahl die bessere Lösung“, findet die Initiative mehr Demokratie/NRW.

Demokratie auf kommunaler Ebene mangelhaft“
Auf kommunaler Ebene muss die Landesregierung noch weiter ausholen. In Nordrhein-Westfalen haben die Bürger bei Kommunalwahlen zu wenig Macht. Das meint die Initiative „Mehr Demokratie“, die dem Land in einem heute in Düsseldorf vorgestellten Wahlrechts-Ranking die Note „mangelhaft“ gegeben hat. Im Ländervergleich nimmt NRW damit nur Platz 14 ein. (3)
Für alle Vorschläge, die eine einfache Mehrheit beinhalten, könnte es Fraktionsübergreifende Zustimmung geben. Auch FDP und Linke wollen mehr Demokratie. . Mit der CDU Fraktion könnte auch die Landesverfassung für mehr Demokratie geändert werden. Die CDU versperrt sich wohl leider auch hier

Neuwahlen?
Ende der neuen Kultur „Wechselnde Mehrheiten“?

Das Projekt mehr Demokratie im mangelbehafteten NRW wird voraussichtlich in einer Warteschleife landen. Die CDU konzentriert sich eher auf Klagen gegen den Landeshaushalt.(4) Stimmen aus SPD und Grüne haben schon das Wort Neuwahlen in den Mund genommen. Das muntere und sympathische Spielchen „Wechselnde Mehrheiten“ wird dann vielleicht schon wieder bald Geschichte sein.

Allerdings hätten bei Neuwahlen die Wähler/Innen die Möglichkeit die Mehr-Demokratie-Verweigerer eine klare Quittung zu geben.

Quellen1-3:

http://www.studis-online.de/HoPo/art-1177-abschaffung_studiengebuehren_nrw.php

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Rot-Gruen-will-mehr-direkte-Demokratie-id4386483.html

http://nrw.mehr-demokratie.de/1688.html?&tx_ttnews[backPid]=1333&tx_ttnews[tt_news]=8835&cHash=43d4674a39b2256bbda892de5eca3b0a

http://www.rp-online.de/landtagswahl/nachrichten/NRW-CDU-stellt-sich-auf-Neuwahl-am-17-Juli-ein_aid_973490.html

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NRW! "Zustimmungswahl würde Stichwahl überflüssig machen"

Die rot-grüne Minderheitsregierung wollen die 2007 von der schwarz-gelben Landesregierung abgeschaffte Stichwahl wieder einführen. (Oberbürgermeisterwahlen)Eine Korrektur ist notwendig, denn die Abschaffung hatte undemokratische Nebenerscheinungen. Viele Gewählte lagen mit ihrem Stimmanteil nur knapp über 30 Prozent und spiegelten den Wählerwillen nicht wieder.

Aber zur Stichwahl gibt es auch Alternativen.
Der Landesverband NRW des Vereins „Mehr Demokratie“ schlägt die so genannte Zustimmungswahl vor. Die Zustimmungswahl würde einen zweiten Wahlgang nicht erforderlich machen. Warum?

Das kann hier nachgelesen werden !

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