Wahlen in den Niederlanden

Die Niederländer haben gewählt.- bzw neu gewählt.
Weil die Tolerierung durch den Islam-Hasser und Euro-Kritiker Wilders scheiterte, waren in unserem Nachbarland Neuwahlen notwendig. Gewonnen haben die Rechts-Liberalen (VVD) unter Ministerpräsident Rutte. Wilders (Partij voor de Vrijheid – PVV)Stimmenanteile halbiert. Auch die Sozialdemokraten (PvdA) konnten Zuwächse verzeichnen. Jetzt wird über eine große Koalition aus VVD und PvdA spekuliert. Das ist so, als würde in Deutschland, die FDP unter einem Bundeskanzler Philipp Rösler eine Koalition mit Gabriels SPD eingehen.   weiterlesen

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Newahlen in den Niederlanden 2012

Die Niederländer haben gewählt.- bzw. neu gewählt.
Weil die Tolerierung durch den Islam-Hasser und Euro-Kritiker Wilders scheiterte, waren in unserem Nachbarland Neuwahlen notwendig. Gewonnen haben die Rechts-Liberalen (VVD) unter Ministerpräsident Rutte. Wilders (
Partij voor de Vrijheid – PVV) Stimmenanteile fast halbiert. Auch die Sozialdemokraten (PvdA) konnten Zuwächse verzeichnen. Jetzt wird über eine große Koalition aus VVD und PvdA spekuliert. Das ist so, als würde in Deutschland, die FDP unter einem Bundeskanzler Philipp Rösler eine Koalition mit Gabriels SPD eingehen.

Große Koalition?
Früher wäre eine große Koalition in Holland, ähnlich wie hier in Deutschland, aus Christdemokraten und Sozialdemokraten bezeichnet worden. Die Christlichen liegen aber nur noch bei 8,5% und sind somit eine Splitterpartei. Das Liberal-Konservative Bürgertum in den Niederlanden sucht ihr Heil bei der VVD. Man kann sie prinzipiell mit der FDP vergleichen.

Progressives Bündnis?
Es ist wohl auch kein Mitte-Links Bündnis möglich. (PvdA, Linke (SP) Grooen Links, D66.) Das ist aber ohnhin kaum vorstellbar, weil ähnlich wie in der „Bonds-Republik-Duitsland“ die progressiven Parteien untereinander zerstritten sind.

Hier das vorläufige Wahlergebnis:

Partei

VVD (Rechts-Liberale)

Sitze

41

in %

26.5%

zu 2010

6.1%

faktische Stimmen

2481934

SP (Linke)

15 9.6% -0.1% 904496
Soeverein Onafh. Pioniers NL 0 0.1% 0.1% 12903
SGP 3 2.1% 0.3% 196823
Politieke Partij NXD 0 0.0% 0.0% 68
Piratenpartij 0 0.3% 0.2% 30438
Partij voor Mens en Spirit 0 0.2% -0.1% 18357
Partij voor de Vrijheid

(Rechtspopulisten-Wilders)

15 10.1% -5.2% 946557
Partij voor de Dieren 2 1.9% 0.6% 180081
Partij van de Toekomst 0 0.1% 0.1% 8193
Partij van de Arbeid

(Sozialdemokraten)

38 24.7% 5.1% 2321668
Nederland Lokaal 0 0.0% 0.0% 2887
Libertarische Partij 0 0.0% 0.0% 4158
Liberaal Democratische Partij 0 0.0% 0.0% 2358
GroenLinks (Grüne)

4 2.3% -4.3% 216438
Democratisch Politiek Keerpunt 0 0.1% 0.1% 7601
D66 (Links-Liberale)

12 7.9% 1.0% 741978
ChristenUnie 5 3.1% -0.1% 293081
CDA (Christdemokraten)

13 8.5% -5.1% 798491
Anti Europa Partij 0 0.0% 0.0% 2051
50PLUS 2 1.9% 1.9% 176285

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Quellen:

http://verkiezingen.ad.nl/uitslag/resultaten.html http://www.volkskrant.nl/ Niederländische Parlamentswahlen 2012 – Wikipedia (link)

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Weitere Links zum Thema:
Florian Rötzer -Telepolis –
Holland Wahl bestätigt die deutsche Linie (Link)

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Rechtsruck am Nordseestaat stabilsiert sich

(Niederlande) Der Rechtsruck in den Niederlanden stabilisiert sich. Bei den Provinzwahlen ist die islamfeindliche rechte Wilders-Partei in allen Provinzen vertreten.
Die rechtsliberale Minderheitsregierung hat zwar nicht die Mehrheit, das progressive Lager allerdings auch nicht. Gunda Schwantje von der TAZ vermutet, dass das Mandat der orthodox-calvinistische Partei (SGP) die von Wilders tolerierte Minderheitsregierung zur Mehrheit verhelfen wird. Damit ist der Weg auch  für Sozialkürzungen frei.

Quelle:
TAZ.de 04.03.2011

logo kleinweitere Netzschauartikel zum Thema:

Rechtsruck in den Niederlanden
Geld/schwarz in den Niederlanden will sich von Wilders tolerieren lassen.

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Gelb/Schwarz in den Niederlanden will sich vom Rechtsfrontmann Wilders tolerieren lassen

(Niederlande) Wild geworden ! Keine Zusammenarbeit mit dem rechtspolitischen Islamfeind Geerd Wilders, tönte die CDA nach den vorgezogenen Parlamentswahlen in den Niederlanden. Nun sind die Christdemokraten umgefallen. Die Konservativen wollen als Juniorpartner unter einem wahrscheinlichen Rechts-Liberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte eine Minderheitenregierung bilden und sich von Wilders Partei der Freiheit (PVV) tolerieren lassen.

Die Christlichen gewähren mit Wilders Einladung nicht nur „Hass gegen religiöse Minderheiten“ Einlass in dem kleinen Nordseestaat. Sie unterwerfen sich sich auch einer Ministerpräsidentenpartei, die rechtsliberale VVD, dessen Führer Mark Rütte es „dusselig“ findet, dass Holocaustleugnung in den Niederlanden ein Straftatbestand ist.

Die gelb/schwarzen Parteien, in Holland nennt am sie allerdings nicht so,  setzen ihre Koalitionsverhandlungen fort.  Sie wollen regieren, um jeden Preis!  Und  dann gespart werden soll, um jeden Preis.  Da ist sich die  künftigen Rechts-Regierung bereits
einig.  Für Mark Rutte ist das selbstverständlich. Er will einen kleinen, schlanken, aber kräftigen Staat der die unteren Schichten nach oben heben will.  Es hört sich halt fast genauso an, wie unserer „Freiheitsstatur“ in Deutschland. Man muss eben nur Illusionen schaffen , um zu vertuschen, dass sie damit eigentlich Sozialabbau meinen.


Quellen:

http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/eine-pikante-dreierbeziehung/
http://de.wikipedia.org/wiki/Mark_Rutte

Siehe auch: Rechtsruck in den Niederlanden

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Rechtsruck in den Niederlanden

Banner Blog GeselluPolitikDie Niederlande, einst gerühmt durch ihrer Toleranz, Weltoffenheit und ihre progressive Integrationspolitik, rückt immer weiter nach rechts. Nach fast 100 Jahren kann theoretisch der rechtsliberale  Politiker Mark Rutte Ministerpräsident (VVD) werden. Auch die rechtsradikale Freiheitspartei (PVV) von Gerd Wilder erhielt 24 Sitze.
Das progressive Lager (PVDA 30 Sitze, die linksliberalen D66 10 Sitze , grüne 10 Sitze, und SP 15 Sitze) kommt auf 65 Sitze und kann auch theoretisch eine rechts-Regierung nicht verhindern.  weiterlesen

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Rechtsruck in den Niederlanden

Die Niederlande, einst gerühmt durch ihrer Toleranz, Weltoffenheit und ihre progressive Integrationspolitik, rückt immer weiter nach rechts. Nach fast 100 Jahren kann theoretisch ein rechtsliberaler (VVD) Politiker Ministerpräsident werden. Auch die rechtsradikale Freiheitspartei (PVV) von Geert Wilders erhielt 24 Sitze.
Das progressive Lager (PVDA 30 Sitze, die linksliberalen D66 10 Sitze , grüne 10 Sitze, und SP 15 Sitze) kommt auf 65 Sitze und kann auch theoretisch eine rechts-Regierung nicht verhindern.

Rechte Koalitionsbildung möglich
In den Niederlanden kann eine echte rechts-Regierung aus VVD, PVV und CDA gebildet werden. Speziell die Christdemokraten (CDA 21 Sitze)müssen Farbe bekennen, ob sie mir einer Partei zusammenarbeiten, die mit Angst, Spaltung und Hass in die Regierung will.

Auch eine Koalition aus CDA, VVD und PVDA ist möglich. Die Sozialdemokraten würden dann aber, ähnlich wie in Deutschland, weiter einen hohen Preis für die Stützung bürgerlicher Mehrheiten tragen.
Die Sozialdemokraten hatte die Koalition mit der CDA beendet, weil sie die Afghanistanpolitik nicht weiter mittragen wollte. Das hat wohl bei den Wahlen kaum eine Rolle gespielt.

Sparkurs un keine Antwort auf die zerbissene niederländische Gesellschaft.
Unsere Nachbarn setzten ihre Hoffnung in eine marktradikale, restriktive Wirtschaftspartei, die offensichtlich deshalb punkten konnte, weil sie ,wie die PVV auf, Islamfeindliche Ressentiment gesetzt hatte. Eine Koalition mit Wilders hatte Marc Rutten von den Rechtsliberalen nie ausgeschlossen.  Die Niederländer können sich nicht nur auf eine knallharte Sparpolitik einstellen, die die Wirtschaft weiter abwürgen wird, sondern auch eine Regierung, die auf die sozialen Spannungen und Zerrissenheit in der Niederländischen Gesellschaft sicherlich keine Antwort geben wird.
Denn Hass gegen religiöse Minderheiten werden diese Zerrissenheit nicht flicken können
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weiter Infos:
Politische Parteien in den Niederlanden. Wikipedia … Vorsichtig. m.E nicht vollständig

Quellen: Wahlen Niederlande 2010

http://derstandard.at/1276043501534/Schwierige-Regierungsbildung-nach-Wahl

http://news.feed-reader.net/11504-niederlande.html#4463514

http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-06/niederlande-wahl-ergebnis-2

http://www.volkskrant.nl/binnenland/article1388394.ece/VVD_en_PvdA_gelijk_in_eerste_exitpoll

http://www.wuz.nl/artikel/46271.Wat%20is%20er%20mis%20met%20de%20PVV-stemmer?.html

http://www.stern.de/politik/ausland/wahl-in-den-niederlanden-liberale-siegen-rechtspopulist-wilders-triumphiert-balkenende-geht-1572812.html

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