Netzschau: Neureglung der Vorratsdatenspeicherung

Letzte Woche ist nun auch der letzte ein weiterer Sozialdemokrat umgefallen. Heiko Maas. Lange Zeit hatte er eine im Koalitionsvertrag vereinbarte Neureglung zur Vorratsdatenspeicherung blockiert. Jetzt hat er mit dem Innenminister im März 2015 eine Neureglung vereinbart:

In diesem Dokument sind die sogenannten Leitlinien des BMJV zur „Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherpflicht für Verkehrsdaten“ schriftlich dokumentiert worden.

Mit einer Netzschau wollen wir die Neureglung zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) begleiten.

aktuell
+ Juni 2015

   * netzpolitik.org  – Chronologie der Vorratsdatenspeicherung  (hwn)
   * Spon – Bundestagsjuristen lassen umstrittenen Gesetzentwurf durchfallen (hwn)

+ 28.05.2015
   * heise.de
  – (Unzureichend) Kripo warnt vor „Pervertierung des Grundrechtsschutzes“  (hwn)
   * AK Vorrat – Bürgerrechtler attestieren der Bundesregierung „unerträgliche Lernresistenz“ (hwn)

+ 27.05.2015/Spon  – Kabinett beschließt Vorratsdatenspeicherung (hwn)

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ältere Netzschauartikel zur Vorratsdatenspeicherung (hwn)
Was ist Vorratsdatenspeicherung?
(wikipedia)
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Meinungen und rechtliche Bewertungen (mehr …)

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Erbschaftssteuer: Schäuble ist bestimmt kein Kommunist….

update:
Die Lobbyarbeit der Erbenlobby scheint erfolgreich gewesen zu sein. Schäuble besserte, insbesondere auf Druck aus Süddeutschland,  im Sinne der Erblasser und Erben nach.
+ taz.de – Teilerfolg für Jammererben (hwn)

…trotzdem jammern die Erbenlobby weiter und weiter…
+ zeit.de – Unionspolitiker kritisieren Schäubles Erbschaftsteuer-Entwurf (hwn)

… obwohl wahrscheinlich 99% der Unternehmer weiter steuerfrei erben werden…

EIN TRAUERSPIEL

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Nach einem Verfassungsgerichtsurteil ist die Bundesregierung gezwungen, das Erbschaftssteuerecht verfassungskonform zu gestalten. Finanzminister Schäuble wird wegen seinen eher moderaten Vorschlägen von der Wirtschaft attackiert. Dabei handelt er in deren Interesse. Was steckt also hinter dem Getöse der deutschen Wirtschaft?

Im Dezember 2014 hatte das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die Privilegierung des Betriebsvermögens bei der Erbschaftssteuer in ihrer derzeitigen Ausgestaltung nicht in jeder Hinsicht mit der Verfassung vereinbar ist.

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Achtung Blog Community! Gefahr droht durch Share Button zu sozialen Netzwerken!

Achtung ! Wer Facebook oder den Facebookshare nutzt sollte aufpassen. Es könnt eine Abmahnwelle drohen. Auch für Blogbetreiber/Innen

Es geht in einem aktuellen Abmahnungsfall (der erste) erster Linie um urheberrechtlich geschützte Bilder, die automatisch von Facebook generiert werden. Abgemahnt wurde die Inhaberin eine Fahrschule, die bei Facebook ein Bildzeitungsbericht geteilt hatte. Es soll sich wohl um 1000 Euro handeln *1

Bei der unzähligen Anzahl an Beiträgen, die täglich über Facebook geteilt (geshared) werden, könnte der Fall durchaus lukrative für Abmahnanwälte sein.

Was heißt das für uns Blogger? hier weiterlesen und kommentieren

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Teilen bei sozialen Netzwerken – Aufpassen liebe Mitblogger/Innen

Achtung ! Wer Facebook oder den Facebookshare nutzt sollte aufpassen. Es könnt eine Abmahnwelle drohen. Auch für Blogbetreiber/Innen

Es geht in einem aktuellen Abmahnungsfall (der erste) erster Linie um urheberrechtlich geschützte Bilder, die automatisch von Facebook generiert werden. Abgemahnt, durch einen Fotograf, wurde die Inhaberin eine Fahrschule, die bei Facebook ein Bildzeitungsbericht geteilt hatte. Es soll sich wohl um 1000 Euro handeln  *1

Bei der unzähligen Anzahl an Beiträgen, die täglich über Facebook geteilt (geshared) werden, könnte der Fall durchaus lukrativ für Abmahnanwälte werden.
update: Das soll aber jetzt keine Panik schüren. Rechtsanwalt Dr. C Ulbricht postet auf seinen Kanzleiblog folgendes: „Urheberrechtliche Abmahnung wegen Facebook Sharing verursacht (irrtümliche) Panikwelle – Der Versuch einer rechtlichen Aufklärung“ (hwn)

Was heißt das für uns Blogger?
BSP: Es wird von einem Blogger oder Bloggerin ein Bild eingesetzt. Der/die Betreiber/In erwirbt auch eine Lizenz, die aber nur für das eigene Blog gilt. Wenn nun auf diesem Blog ein Share Button zu einem sozialen Netzwerk eingebunden ist (z.B Facebook), lauert die Gefahr. Ein Facebook User teilt den entsprechenden Artikel (um ihn zu empfehlen) und Facebook generiert dieses Bild. (das nur eine Lizenz für das Blog besitzt) In dem nun bekannten Fall wurde der Facebooknutzer abgemahnt.
Aber:
IT Anwalt Solmecke meint, dass auch Blogbetreiber/Innen evtl mit „Regressansprüche rechnen müssen„. *1

Das klingt zwar wie eine Drohung, aber auch ich halte das für nicht gänzlich ausgeschlossen.

Deswegen mein Tipp!
Beste Lösung: Keine Bilder oder nur eigene Bilder posten.
Entscheiden Sie sich doch für ein Foto, dessen Urheber Sie nicht sind, sollten Sie sich genau die Lizenz anschauen. Es ist bei Unklarheiten zu empfehlen den Rechtsbesitzer zu befragen, ob die Lizenz auch für Share Applikationen in sozialen Netzwerken gilt.

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update 1: Diese Empfehlung gilt natürlich für Facebook Nutzer/Innen und Blogbetreiber/Innen gleichermaßen….

update2: Unter dem Meedia Artikel habe ich noch einen interessanten Kommentar gefunden- von Marco Jahn:Hat nicht der EuGH vor nicht zu langer Zeit entschieden, das framemde Links keine Urheberrechtsverletzung darstellen?„….. hier weiterlesen
dazu RA Solmelcke: „Es wurde der Facebook Teilen-Knopf auf BILD.de gedrückt (nicht auf Facebook). Das macht die Sache so besonders. Wahrscheinlich greift das EuGH Urteil nicht“hier weiterlesen

update3: Zur Klarstellung Es gibt in dem oben geschilderten Fall kein Urteil wegen Urheberrechtsverletzung wegen Sharing, sondern „nur“ eine Abmahnung. Es bleibt also interessant den Fall weiter zu beobachten….
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*1 Quellen dazu:

http://meedia.de/2015/03/23/erste-abmahnung-wegen-facebooks-share-button-wer-teilt-macht-sich-haftbar/

https://www.wbs-law.de/internetrecht/erster-nutzer-fuer-das-teilen-eines-artikels-ueber-den-facebook-share-button-abgemahnt-59962/

https://www.wbs-law.de/social-media-und-recht/facebook-share-button-raeumt-nutzungsrechte-zur-bildnutzung-ein-57344/

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Netzschau: Der Fall Hoeneß

update:

Tagesanzeiger(CH) /15.03.14:  „Zweifel an seiner Version

„Sichere Gewinne im Devisenhandel sind für Laien kaum möglich. Das nährt den Verdacht, dass das Vontobel-Konto von Uli Hoeness auch anderen Geschäften diente.

(hwn)

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März/2014-Prozess gegen Hoeneß

Spon/16.03.14: FCB Fans: „Uli – du bist der beste Mann“ (hwn)
Anm: Marty Ludischbo:
Sorry liebe Bayern Fans. Ihr müsst durch solche falschen Solidaritätsbekundungen nicht aufpassen, dass der FC Bayern und seine sportlichen Errungenschaften in der emotionalen Wahrnehmung nicht in einem Atemzug mit Steuerkriminalität genannt wird.  Bei allem Respekt, was der Vereinsfunktionär Hoeneß für diesen Verein auf dem langen Weg zur weltbesten Vereinsmannschaft 2002 und 2014 geleistet hat. Aber es wäre besser ihr hättet mal demütig geschwiegen. Das wäre wirklich mehr als angemessen gewesen. 
(hier den ganzen Kommentar lesen)


Telepolis: Keine Revision/ Hoeneß geht ins Gefängnis (hwn)

13.03.2014 – Jetzt sollen es schon 27 Millionen hinterzogene Steuern sein. Zu aktuellen Vorwurf mehr auf SPON (hwn)

Hoeneß in den Knast?
„Nein! Freiheit und Enteignung für Ulrich Hoeneß“ Kommentar von Sören Kater (im Politik-Blog)

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(Ursprungsbeitrag -April 2013)
Lässt sich ein Steuerbetrug wirklich, wie es die Kanzlerin tat,  mit Enttäuschung beschreiben? Oder bagatellisiert man im Prinzip damit eine schwere Straftat? (mehr …)

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Freiheit und Enteignung für Ulrich Hoeneß

Zum Hoeneß Prozess:
Ein Kommentar von Sören Kater

Ich weiße es natürlich! Eigentlich steht es mir nicht zu Richter zu spielen und einen Menschen vor zu verurteilen. Im Fall Hoeneß mache ich es trotzdem. Zumal er ja selber sagt: “ Ich habe Steuern hinterzogen
Jetzt haben wir gehört: Um 27 Millionen Euro hat der Bayern Präsident die Allgemeinheit betrogen.
Wie soll die Gesellschaft nun mit solchen Straftätern umgehen?
In den Knast- mit oder ohne Bewährung?
Nein! Freiheit für Hoeneß!
Ja sie hören richtig! Ich schließe mich der lächerlichen Demonstration vor dem Gerichtssaal an. „Freiheit für Hoeneß“ Ich fühle mich nicht durch Hoeneß bedroht. Der Staat braucht ihn nicht weg sperren, um mich und andere vor Leuten wie Hoeneß zu schützen.
In der relativen Straftheorie heißt es: „Es wird gestraft, damit nicht wieder gefehlt wird“.
Wie können wir erreichen, dass Hoeneß es nicht wieder tut und dritte vor Steuerstraftaten abgehalten werden?
Es muss wehtun. Die Richter sollten deshalb folgendes Urteil sprechen:

„Lieber Herr Hoeneß.
Ab morgen gehört Ihnen Ihre Wurstfabrik und Ihre Anteile an der FC Bayern AG nicht mehr! Ihr Besitz wird einer Treuhand übergeben, versteigert und der Erlös gemeinnützigen Zwecken zugeführt“

Für die selbstgerechte Elite, die lieber spenden und selbst bestimmen möchten wer essen darf und wer nicht, statt Steuern zu zahlen, damit der Staat (den sie ja für kriminell und verschwenderisch halten) sich um die gemeinwohlen Angelegenheiten kümmert, wäre das eine empfindliche abschreckende Wirkung.
Aber leider dürfen die Richter so nicht urteilen. Der Rechtsrahmen lässt das nicht zu. Er kann sogar straffrei herauskommen, falls die Selbstanzeige nicht zu tadeln ist. Aber die Allgemeinheit könnte den Gesetzgeber auffordern Gesetze zu schaffen, die Gerichte erlauben bei zukünftigen Steuerkriminellen so zu urteilen. Und da gehören natürlich Selbstanzeigen mit auf dem Prüfstand.

Hoeneß als reicher Mann rein und raus aus dem Knast bringt uns gar nichts. Es sei denn, wir wollen nur Rache und Vergeltung! Bringt uns das als Gesellschaft aber wirklich weiter?
Nein es nützt nur Hoeneß. Er wird als reicher Märtyrer für alle Steuerhasser gestärkt zurückkehren !

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Geldanlage: Geschlossene Fonds sind grunsätzlich nicht zu empfehlen…

… zumindest nicht für Kleinanleger. und schon gar nicht, wenn ich von Geschäft und Branche (der Anlage) nichts verstehe.

Der Blogger petersbachstein hatte in seinem Beitrag völlig zurecht darauf hingewiesen, dass geschlossen Ökofonds nicht zu empfehlen sind.

Mein ergänzender Senf in seinem Blog:
Geschlossene Fonds würde ich für Kleinanleger grundsätzlich nicht empfehlen. Sie sind intransparent und auf diesem Markt wimmelt es nur so von Scharlatanen.

Die Verbraucherzentralen raten zur Vorsicht
siehe auch

Als Kommanditist sollte man wirklich nur tätig werden, wenn ich von Geschäft und Branche der Anlage etwas verstehe. Und man sollte sich über die Haftung genau informieren.

Grundsätzlich gilt ohnhin:
„Finger weg von Anlagen, die ich nicht verstehe oder durchschauen kann“

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Steuerbetrug! Sind wir wirklich alle ein bisschen Hoeneß ?

Ja, Steuern zu hinterziehen ist falsch. Es ist eine Straftat. Trotzdem bewerten auch viele kleine Leute millionenschwere Steuerbetrügereien der Oberschicht recht nachsichtig. Einige meinen sogar: „Aber sind wir doch mal ehrlich. Wer ist denn überhaupt ehrlich? Wer hat nicht schon mal einen Kilometer mehr in seiner Pendlerpauschale angegeben?“ „
Ja, das hört sich Ruhr rein, Rhein, so an, als werden hier Äpfel mit Birnen verglichen. Wie also bewerten wir also Steuerhinterziehung im Großen und im Kleinen?

Die moralische, aber natürlich auch juristische Frage ist: Lassen sich der Arbeitnehmer, der seine Werbungskosten aufpäppelt, und ein Millionär, der vor dem Fiskus in eine Steueroase flüchtet, wirklich in einen Topf werfen? Oder wiegt entgeltliche Nachbarschaftshilfe (BAT-Bar auf Tatze) genauso schwerwiegend wie z.B. der Fall Hoeneß? Oder dienen diese Vergleiche in erster Linie dazu, um vom eigenen Fehlverhalten abzulenken? Ich versuche an dieser Stelle mal einen moralischen Differenzierungsversuch! (mehr …)

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Urheberrecht: Freude verlinkt zu werden

(erste Veröffentlichung-07.03.2013). Egal ob Verlage oder Rechtsinhaber/Innen von Presseinhalten Ansprüche aus dem fast beschlossenen LSR f.P haben oder nicht:  Die Internet User/Innen haben den Eindruck, dass gewisse antiquierte Presse-Zombis das Internet und seine Chancen immer noch als Bedrohung empfinden. Statt Chancen zu verstehen, werden andere bekämpft. Aber es gibt auch Anbieter- (hoffentlich die meisten) , die sich freuen, wenn sie verlinkt werden..

Wenn ein News Aggregator, ein Blog oder sonstige Anbieter (mit oder ohne gewerbliche Absichten) Links mit Vorschautexten anbieten erfüllen sie im Prinzip einen gemeinen Zweck:
– sie fördern Diskussionen
– sie helfen die Informationsuchenden Angebote zu finden und zu filtern.
– sie helfen aufzuklären
– sie würdigen eine Leistung und entlohnen es mit einem Link und führen so die Nutzerinnen und Nutzer zu dem entsprechenden Angebot.

Die meisten haben das Prinzip auch verstanden und freuen sich über Verlinkungen bzw Hinweise.

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Wir listen deshalb nun an dieser Stelle Anbieter auf, die sich über Verlinkungen freuen und keine/oder trotzdem  Ansprüche aus dem fast beschlossenen Leistungsschutzrecht geltend machen wollen:

Fundstücke (werden ständig aktualisiert) (mehr …)

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Der Vorwurf "Rechtsbeugung" soll ehrverletzend sein?

Die Redaktion der Online-Ausgabe der Augsburger Allgemeinen musste am Montag der Polizei die Daten eines Foren-Nutzers übergeben. Diese hatte auf Betreiben des Augsburger Ordnungsreferenten Volker Ullrich (CSU) vom Amtsgericht einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss erwirkt. (Quelle –hwn) Die Zeitung hat den entsprechenden Kommentar gelöscht. Das reicht dem CSU mann aber nicht. er will klagen oder eine Entschuldigung. Was ist eine Ehrverletzung? Und ist die Aktion der Behörden verhältnismäßig?

Der Formbesucher soll angeblich den CSU Politiker Ullrich Rechtsbeugung vorgeworfen haben. Ullrich fühlt sich in seiner Ehre verletzt und möchte den User zu Rede stellen. Wenn dieser ihn um Entschuldigung bitte, werde er den Strafantrag fallen lassen. (Quelle taz.de)

Ehrverletzung? (mehr …)

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