Der Frust wird immer größer

1a_geheimtransparentIn meinem letzten Beitrag im Politik Blog habe ich die Vermutung geäußert, dass der Regelsatz für die Grundsicherung (Hartz 4)bereits 2008 exakt berechnet wurde und die Bundesregierung den Regelsatz eher politisch nach Kassenlage festgelegt hat. Die Transparent fehlt ganz einfach. Keiner kann wirklich nachvollziehen, wie dieser Satz  zurecht gerechnet wurde. Die Berechnung bleibt wohl auch weiterhin geheim.

Der Frust wird immer größer. Zukunft? – Habt ihr denn immer noch nicht kapiert, was in Deutschland los ist und abgeht?, fragte unserer Netzwerkpartner Martin Schnakenberg vom Blog Muskelkater.

Und unsere Co_Autorin Buergerin-Vogelfrei hat einen Artikel aus der nrhz empfohlen: Die Angst, das Falsche zu tun ist auch dabei: Arbeitslose und Wahlen. in diesem Artikel wird noch etwas ganz anderes deutlich: Nämlich , dass Armut krank machen kann. (mehr …)

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Hartz4: Der Regelsatz von 364 Euro wurde schon 2008 berechnet.

Die von der Bundesregierung vorgeschlagene Festsetzung des Regelsatzes für die Grundsicherung von 359 auf 364 Euro wurde bereits schon 2008 errechnet. Unter der Ablagebezeichnung aus dem Bundesfinanzministerium „Entwurf, 27.10.2008“ und dem Titel „Bericht über die Höhe des Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern für das Jahr 2010, siebter Existenzminimumbericht, wird unter Punkt 4.1.1 exakt der Regelsatz von 364 Euro errechnet.

Da liegt der Verdacht nahe, dass sich das Arbeitsministerium, unter Führung von Frau von der Leyen, bei der neuerlichen Neuberechnung der Regelsätze, politisch exakt nach diesem Entwurf orientiert hat.

Eigentlich hätte nach der Neuberechnung auch eine spürbare Erhöhung des Regelsatzes vorgeschlagen werden können. Und dann fiel der liberal-konservativen Regierung der Trick ein, dass Menschen, die von der Grundsicherung leben müssen, kein Glas Wein trinken oder rauchen dürfen. Deshalb, so scheint es,  haben die Koalitionäre  willkürlich u.a die Genussmittel aus den Regelsätzen gestrichen, um dann eben auf diese schon 2008 vorausberechneten 364 Euro zu kommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel „Wir sind hier einen sehr, sehr großen Schritt gegangen.“
Fazit: weiterer Kommentar überflüssig!

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Muskelkater: Hartz IV-Skandal: Der Regelsatz von 364 Euro stand schon 2008 fest!
Sozialleistungen.info: link

weitere Netzschauartikel zum Thema:
28.09.2010:
Frau von der Leyen feiert….
30.09.2010
:
Der Frust wird immer größer

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Netzschau zu den Neuberechnungen von Hartz4

Die Neueberechnungen der Regelsätze für die „Grundsicherung“ werden zu einem Nullsummenspiel. 20 Euro für Genussmittel wurden herausgerechnet, andere Posten eingerechnet. Dabei kam heraus, dass die Regelsätze um 5 Euro steigen sollen. Dann verkündet die Arbeitsministerin Frau von der Leyen (CDU), dass die Sätze für Kinder sogar hätten gekürzt werden können……..
Unterm Strich feiert das Ministerum die politischen Vorschläge.

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Von der Leyen feiert ihren Gesetzesentwurf

1a_LuxusbettenAuch hier ist die Katze aus dem Sack. Die Neueberechnungen der Regelsätze für die „Grundsicherung“ werden zu einem Nullsummenspiel.
20 Euro für Genussmittel wurden herausgerechnet, andere Posten eingerechnet. Dabei kam heraus, dass die Regelsätze um 5 Euro steigen sollen.
Dann verkündet die Arbeitsministerin Frau von der Leyen (CDU), dass die Sätze für Kinder sogar hätten gekürzt werden können.

Unterm Strich nennt das Ministerium auf deren Homepage die Vorschläge für. „Transparent, fair, zukunftsorientiert“.

Den armen Menschen in unserem Land ist allerdings wohl nicht nach feiern zumute . Der Paritätische Wohlfahrtsverband spricht deshalb von einem „sozialpolitischen Skandal“  (mehr …)

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Hartz IV im Doppelpack: Jobcenter und Kinderzuschüsse

(NachDenkSeiten) Von Ursula Engelen-Kefer
Der FDP Vorsitzende, Guido Westerwelle, inszeniert erneut seine Diffamierungsorgien gegen die sozial Schwachen in unserer Gesellschaft – sozusagen als zynisches Patentrezept, um die FDP aus dem Umfragetief zu holen. Gleichzeitig verpasst das Bundesverfassungsgericht der Politik zum zweiten Mal in Sachen Hartz IV eine schallende Ohrfeige. Das Gericht verlangt, die Job Center sowie die Regelsätze für Hartz IV und dabei vor allem die Kinderzuschüsse auf eine verfassungsgemäße gesetzliche Grundlage zu stellen. weiterlesen auf den NachDenkSeiten

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