Das 4. Zeitalter der Menschen hat begonnen.

hsgvon Pewi – Herausgeberin des Blog: heut schon gedacht

Das Zeitalter der Auslese. Diejenigen, die als ökonomisch nicht mehr relevant eingeordnet werden, werden verhungern oder an unbehandelten Krankheiten sterben müssen.

Die Grundlagen wurden gelegt unter Kanzler Schröder. Die SPD eröffnete als Regierungspartei in trauter Gemeinsamkeit mit den Grünen 2003 ihre Agenda 2010. Zu diesem Zeitpunkt legte die SPD fest, um wen sie sich in Zukunft kümmern wollte. Als ehemals gestandenen Arbeiterpartei mit großen Traditionen bis hin zu Willy Brandt, kehrte sie ihrer Klientel den Rücken, um im Konzert der Großen, der wirklich Reichen, spielen zu können. Sie wollte endlich nach ihren Posten in Regierung und Bundestag abkassieren. Die SPD öffnete den Weg für Merkel und Co.

Zuerst wurden weite Teile der Bevölkerung einer Ökonomisierung unterzogen. Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen, wie Müntefering sinngemäß verkündete. Danach handelte man, in dem in Deutschland Zwangsarbeit eingeführt wurde. Die 1. Zwangsarbeit nach dem 3. Reich, den Faschisten, denen Millionen von Menschen geopfert wurden. Aber was machts. Wir hecken wie die Karnickel und sind immer viel zu viele.  (mehr …)

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Der hat mir auch noch gefehlt–Lange nix mehr gehört

Also der durfte in der Sarrazindebatte um angebliche Integration oder Meinungsfreiheit natürlich nicht fehlen:

Wolfgang Clement wirft der SPD-Führung für ihren Umgang mit Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin Verleumdung vor. Unterdessen hat Sarrazin mehr Integrationsdruck auf Zuwanderer gefordert.

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat der SPD-Führung für ihren Umgang mit dem umstrittenen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin Verleumdung vorgeworfen. Die SPD gebe sich einer „hierzulande eingeübten Empörungskultur“ hin und werde „blind und taub für die Probleme“ der Migrationspolitik, sagte Clement der „Legal Tribune Online“. „Jeder, der ihn kennt, weiß, dass es verleumderisch ist, ihn auch nur in die Nähe rassistischer Überlegungen oder gar Überzeugungen zu bringen.“

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Clement-wirft-SPD-Verleumdung-Sarrazins-vor-id3660631.html

……………. Boaahr :roll:

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Jetzt doch rot-grüne Minderheitsregierung


Heute Hü morgen Hot. Gestern war noch „Hessen in NRW“ beabsichtigt und heute will Hannelore Kraft Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung werden.

Der Grund:
Hannelore Kraft: „Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat in einem Pressebericht die schwarz-gelbe Koalition beendet. Für mich kam diese Entwicklung völlig überraschend. Damit habe ich gestern noch nicht gerechnet.“

Am 14.06. hat der Landesparteirat der SPD noch folgendes erklärt:
Eine SPD-geführte Minderheitsregierung wird derzeit nicht angestrebt. Der Landesparteirat folgt auch hier der Empfehlung des Landesvorstandes“

Das zwei Tage später ausgerechnet Herr Pinkwart den Ausschlag für die Bildung einer Minderheitenregierung gegeben haben soll, bewerten viele Beobachter als „sehr eigenartig“.
Zumindest passt hier der progressive Spruch: Wer verhindern will, sucht Gründe, wer Lösungen will, sucht Wege.

Was aber wo genau wird inhaltlich und strategisch dieser Weg hinführen?
Wechselnde Mehrheiten mal mit den Linken, wenn es um Bildungspolitik und Arbeitnehmerrechte  geht  und mal mit der FDP, wenn es um den Haushalt geht?
Wird da doch mit der Ampel durch die Hintertür geliebäugelt?
Oder wird dann, beim Landeshaushalt, dann doch die Karte „Neuwahlen“ gespielt?

Wir beobachten weiter.

Quellen:
http://www.wdr.de/themen/politik/landtagswahl_2010/neuer_landtag/100617a.jhtml

http://www.derwesten.de/nachrichten/Kraft-will-sich-Mitte-Juli-waehlen-lassen-id3121567.html

http://www.nrwspd.de/meldungen/1/86256/Hannelore-Kraft-Nordrhein-Westfalen-kann-nicht-ohne-Landesregierung-sein.html

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Wie ein Politiker auf abgeordnetenwatch.de die Öffentlichkeit belog

„Dreistigkeit“, Geschichtsklitterung“, „dreiste Lüge“: Die Empörung von SPD-Politikern über eine Antwort des CDU-Bundestagsabgeordneten Ralf Brauksiepe auf abgeordnetenwatch.de war grenzenlos. In Stuttgart befasste sich der Landtag mit der Angelegenheit, in Berlin musste sich nach einer parlamentarischen Anfrage der Grünen sogar die Bundesregierung für die Äußerung ihres Parlamentarischen Staatssekretärs rechtfertigen, und auch der SPIEGEL berichtete.

Den Wirbel ausgelöst hatte eine Antwort Brauksiepes vom 3. November 2009. Darin behauptet er, die SPD habe sich gegen eine Grundgesetzänderung bei der Hartz IV-Neuordnung gesperrt. Dies ist nicht nur falsch, es ist auch eine Verdrehung der Tatsachen. Brauksiepe hatte die Faktenlage sogar schwarz auf weiß. abgeordnetenwatch.de liegt ein Brief des damaligen Arbeitsministers Olaf Scholz (SPD) vom 19. Februar 2009 vor, in dem er Brauksiepe und die übrigen „lieben Kolleginnen und Kollegen“ der Großen Koalition über seine Pläne zur Verfassungsänderung informierte. Tatsächlich war es die SPD, die eine Grundgesetzänderung anstrebte, ein Vorhaben, das gut einen Monat nach dem Scholz-Schreiben von Brauksiepes Fraktion gekippt wurde.

Warum sagte der Parlamentarische Staatssekretär die Unwahrheit? Warum antwortete er nach seiner unwahren Behauptung mit einem Mal nicht mehr auf Bügerfragen bei abgeordnetenwatch.de? Vergangenen Freitag fragte abgeordnetenwatch.de per Mail und Fax bei Brauksiepe nach. Lesen Sie dessen Antwort im „Protokoll einer dreisten Lüge“, das wir in unserem neuen abgeordnetenwatch.de-Blog für Sie zusammengestellt haben:

http://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/04/29/protokoll-einer-dreisten-luge-2/

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Die Spitze will die Schröder Agenda 2010 reparieren

(NachDenkSeiten) Von Ursula Engelen-Kefer,  Vor sieben Jahren – am 14.März 2003 – verkündete der damalige Bundeskanzler der rot-grünen Regierungskoalition, Gerhard Schröder, seine Agenda 2010. Damit leitete er den bis heute höchst umstrittenen Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik zu mehr Druck auf Arbeitslose und Arbeitnehmer und der Schaffung eines sich bis heute rasant ausbreitenden Niedriglohnsektors ein. Die mit der Agendapolitik verbundenen Fehlentwicklungen sollen jetzt durch ein neues SPD-Programm mit dem bezeichnenden Titel „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ wieder ins politische Lot gebracht werden. Dass dies rechtzeitig vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai erfolgt, hat besondere Symbolkraft: In NRW haben die Wähler die SPD 2005 für ihre Agendapolitik hart abgestraft und damit auch das Ende der rot-grünen Bundesregierung eingeleitet.   weiterlesen auf den NachDenkSeiten

Kommentar von Mit-Herausgeber (NachDenkSeiten) Wolfgang Lieb

Unsere langjährigen Leserinnen und Leser wissen, dass wir die Schrödersche Agendapolitik noch wesentlich kritischer beurteilen als Ursula Engelen-Kefer. Wir sehen darin eine Zerstörung des Vertrauens der lohnabhängig Beschäftigten in die Arbeitslosenversicherung. Dem mit Hartz-IV einhergehenden Prinzip des „Förderns und Forderns“ unterliegt ein negatives Menschenbild, wonach Menschen nur durch Druck, Kontrolle und Sanktionen zur Arbeitsdisziplin angehalten werden müssten. Damit wurde der Wertekanon der SPD als Interessensvertreterin der Arbeitnehmer verlassen und ihre Glaubwürdigkeit untergraben.
Wir von den NachDenkSeiten konnten nie an die Verheißungen der Agenda 2010 und speziell von Hartz IV glauben. Nicht etwa weil es keiner Reformen bei der früheren Bundesanstalt für Arbeit bedurft hätte, sondern einfach deshalb, weil Arbeitsmarktpolitik ohne Konjunktur- und Wirtschaftspolitik keine neuen Jobs schaffen kann. Hartz IV – um es in ein Bild zu bringen – hieß für uns schon immer, sich rückwärts aufs Pferd zu setzen, es vom Schwanz her aufzuzäumen, ihm heftig die Sporen zu geben und sich dann zu wundern, dass sich der Gaul in die falsche Richtung bewegt.
Es war von Anfang an eine weitgehend sinnlose politische Kraftvergeudung, dass die Bundesregierungen unter Schröder bis Merkel und mit ihnen nahezu die gesamte „politische Klasse“ über Jahre bei diesem Kurieren an Symptomen nahezu ihre komplette politische Energie verschwendete, statt mit ganzer Kraft eine aktive Wirtschafts- und Finanzpolitik zu entwickeln, die die Konjunktur hätte in Gang bringen können, um damit auch wieder mehr Wachstum und Beschäftigung zu erreichen.
Sie zum SPD-Arbeitsmarktkonzept auch Eiertanz in der Sackgasse und Fortsetzung: SPD-Arbeitsmarktkonzept.

5 Jahre Hartz 4 Die Debatte hier im Dnzs-Politik-Blog

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"Wo ist eigentlich die Linke?"

Artikelbesprechung: 15.03.2009 der freitag.de   Robert Zion: Wo ist eigentlich die Linke?

webnews_iconvote:  Dieser lesenswerte Artikel zeichnet für mich einen Wunsch:
Einen Wunsch nach einer konzeptionellen Alternative zur bürgerlichen Sozialen Marktwirtschaft.

Ein Konzept, dass vor lauter berechtigten Protest,  vergessen worden ist,  zu entwickeln. Aber das gilt nicht nur für die Partei „Die Linke“. Das gilt auch für die Grünen. Das gilt auch für die SPD-Linken und für die Partei und Parteilosen Linksliberalen eben auch…. Also eben für alle die, wie Jakob Augstein  es in einem Kommentar formulierte, sich „irgendwie links“ fühlen“
Solange die Linken, quer durch alle Parteien, damit beschäftigt sind, herauszustellen, wer die „besseren“ oder die „wahren“ Linken sind, werden viele Wünsche, Wünsche bleiben. Hoffnungen, Hoffnungen bleiben. Wir konzentrieren uns auf das  „Meckern“ und das „Anprangern “..auf das „Mahnen“ und vor allem auf die Machtkämpfe innerhalb der eigenen Burgen.
Gestalten werden aber die anderen. Die bürgerliche Rechte zusammen mit den „Pragmatikern“ in der Mitte, die wie Freitag-Blogger und User ebertus es  nennt,  der „Droge der sachzwangdominierten Alternativlosigkeit“ erlegen sind.

Aber einen Vorteil hat das ja. Wer gestaltet muss auch verantworten. Gerade damit scheint die allgemeine Linke sich mehr als schwer zu tun.

Es ist ja so, wie  R. Zion es sagt :  „(….) der Weltwirtschaftskrise werden Legitimationskrisen in den repräsentativen Demokratien hervorgehen, spätestens dann, wenn sie „ihren“ Bürgern die Rechnungen präsentieren und sich eingestehen muss, dass das system- also nur selbstrelevante Kapital eben nur Rechnungen schreiben aber keine einzige begleichen kann..“

Wenn es in der BR soweit ist (ca. 2013), wird wahrscheinlich die eigentliche bürgerliche Rechte (ihre Sozialdemokratischen Gehilfen sind dann wohl bereits in die Opposition) diese Rechnung den Wähler/Innen präsentieren. Vielleicht haben sich ja dann die Oppositionsparteien der nächsten Legislaturperiode besser kennen gelernt. Vielleicht gibt es dann mal eine breite  konzeptionelle Alternative…Vielleicht! Irgendwann!

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Millarden gegen den Abschwung

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(Berlin-netzschau)  Hat sich das Warten gelohnt ?
Das Anfang der Woche beschlossene, ca. 50 MRD schweres Konjunkturpaket 2 wird von der Kanzlerin als Einzigartig bezeichnet
„Wir werden alles dafür tun, dass Deutschland diese Krise nicht einfach nur überwindet, sondern dass Deutschland aus dieser Krise gestärkt hervorgeht.“ Quelle Spon

  

Dieses Konjunkturprogramm wird außerdem die größte Neuverschuldung der deutschen Nachkriegsgeschichte nach sich ziehen. Ca 9 Mrd  Steuerleichterungen soll es geben.

Durchgefallen lästert  das globalisierungskritische Netzwerk Attac und hat das von der großen Koalition beschlossene zweite Konjunkturpaket als unsozial und unökologisch kritisiert. „Beim Umverteilungs- und Klimacheck fällt das Paket glatt durch“, sagte Detlev von Larcher, Attac-Finanzexperte. Dass nicht einmal der Vorschlag der SPD, den Spitzensteuersatz für zwei Jahre um zwei Prozentpunkte zu erhöhen, durchgekommen sei, zeige, wohin die Reise geht: „Offenbar soll es nach dem Willen der großen Koalition dabei bleiben, dass die Gewinne privatisiert, die Verluste aber sozialisiert werden.“ Dagegen wird Attac wie zahlreiche andere Organisationen der Zivilgesellschaft unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise! Es ist Zeit für den Wechsel“ zu weltweiten Protesten mobilisieren. Die Steuersenkungen in Höhe von 9 Milliarden Euro wären wahrlich besser in den sozialen und ökologischen Umbau unserer Wirtschaft investiert“, betonte Detlev von Larcher. Eine Steuerersparnis von 15 Euro im Monat für Durchschnittsverdiener sei für diese zwar ganz nett, bewirke aber für die Konjunktur rein gar nichts. „Als steuerpolitisches Signal sind die Steuersenkungen verheerend und kündigen den uns bevorstehenden Steuersenkungswahlkampf an“, sagte Detlev von Larcher

Quelle: 

 

Die beiden Fraktionsvorsitzenden Struck (SPD) und Kauder (CDU) dagegen feiern das Ergebnis auf den jeweiligen Internetseiten ihrer Bundestagsfraktionen.

Die TAZ sieht die CSU als lachender dritter
 

Die Mini-Opposition im deutschen Bundestag kritisiert die Maßnahmen.

Die Linke meint, dass dieses Parket seinen Namen nicht verdient

Die FDP glaubt nicht, dass die Regierung die Krise stabilisieren kann.

Die grüne BTF hat bisher keine Presseerklärung veröffentlicht. Vergleicht man das grüne Investitionsprogramm mit dem Beschluss der Koalition lässt sich erahnen, dass die Grünen wahrscheinlich „Nein“ zum KP II sagen werden.

 

Marty Ludischbo fragte in einem Beitrag. „Warten oder Handeln

Gehandelt haben sie ja jetzt. Aber hat sich das warten wirklich gelohnt?

  

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Abschwung! Und jetzt?
Wir diskutieren:
ruhrpottforum.de - Der Treffpunkt im Ruhrgebiet

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Bahnprivatisierung gescheitert ? (!)

DNZS Logo35Nach dem der Bahnvorstand im Zuge der Finanz und Wirtschaftskrise vergeblich Investoren für die Bahnprivatisierung gesucht hat, sagte im Dezember letzten Jahres das Bündnis: deinebahn.de“ ein endgültiges Scheitern der geplanten Privatisierung voraus. Nachdem nach Ansicht des Bündnisses die Bahn sich „Kaputt gespart hat“ laden die Initiatoren ein im Wahljahr 2009 über eine Zukunftsbahn in Öffentlicher Hand zu diskutieren. SPD Bahnexperte Conradi hat einen Antrag für den SPD-Parteitag entworfen.  (mehr …)

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