GroKo: Warum wir keine Empfehlung an die SPD Mitglieder geben !

Liebe Leserinnen und Leser,

Katrin S. hat in einer eMail angefragt, warum wir den Koalitionsvertrag nicht auswerten und eine Empfehlung an die SPD Mitglieder geben.

Wir verstehen uns als Blogprojekt, dass gesellschaftspolitische Vorgänge beobachtet und diese mit eigenen Meinungen und Linkempfehlungen einwertet. Gelegentlich beziehen wir auch klare Position.
Wir sind zwar unabhängig, aber nicht unparteiisch.

Ich habe in meinem Artikel „Wirre Getöse um den Mitgliederentscheid“ meine Sympathie für das Abstimmungsverfahren  in der SPD bekundet. (hwn) . Gerade auch deshalb, weil ich ein Anhänger direkter Demokratie bin. (mehr …)

Weiterlesen

Nichtwählen ist respektlos

Klartext! von Sören Kater

Das Wahljahr 2013. Demoskopen sagen vorher, dass es noch nie so viele Nichtwähler geben könnte. Entweder aus Desinteresse oder sog. Politikverdrossenheit. Egal wie. Ich finde das sind alles nur Ausreden!

Das Forsa-Institut im Auftrag der Friedrich Ebert Stiftung fand heraus, dass die meisten Nichtwählerinnen und Wähler angeblich schlecht verdienen, schlecht ausgebildet sind und überwiegend sich vom Privatfernsehen und Bild Zeitung berieseln lassen. (1) Siehste sagte mir ein Kollege: “ Die wollen die Leite bewusst entpolitisieren, um ihre Macht zu festigen: Und dann der Nachsatz: „Ich geh auch nicht wählen, weil hat doch eh keinen Sinn..“

Häähh?

(mehr …)

Weiterlesen

Die Wahl der Niedersachsen – In NRW wissen jetzt mehr Menschen wer Stephan Weil ist!

Eine eigene Wahlanalyse wie bei der NRW Wahl werden Bertram und ich hier nicht liefern. Als Westfalen und Ruhrgebietler möchten wir uns nicht anmaßen über die  Wahlmotive der niedersächsichen Wähler/Innen zu spekulieren. Wird, der bei uns hier in NRW eher unbekannte, Stephan Weil Ministerpräsident, werden sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat verschieben. Nicht wie im allgemeinen daher geschrieben zu Rot-Grün-nein zu Rot-Grün-Rot!

Es ist auch schwer thematisch über die Niedersachsen-Wahl aus Ruhrisicht zu schreiben, da die Medien ja nur über Grinsemann „Rösler“, „Schwarz-Gelb oder Rot-Grün“ („Lagerwahlkampf“), Steinbrück etc. berichtet hatten.
Die Linken (3,und%) wurden in den Medien kaum erwähnt.
Und was noch viel wichtiger ist -über landespolitische Inhalte- wurde so gut wie gar nicht berichtet. Zumindest hier im Westen konnte man kaum etwas darüber erfahren. Einer sagte bei uns auf dem Flur. Da geht es irgendwie um Industrie- oder Bio-Schweine. Und tatsächlich. was so herab schätzend rüber kam, stimmte wirklich. (hier weiter netzschauen)
Viele hier wussten bis zum Wahlabend am vergangenen Sonntag gar nicht wie der Herausforderer von Mc Allister (CDU-und Wulff Nachfolger) eigentlich heißt.
Stephan Weil (SPD) heißt er . Hier habe ich sogar einen Wikipedia-Eintrag gefunden. Und wenn er sich von gewissen SPD-Rechten (die lieber mit der CDU köcheln wollen) nicht einlullen lässt, wird er sogar Ministerpräsident.

Also! Sagen können wir hier nicht viel.
Bleibt nur unsere Netzschau-Pflicht das vorläufige amtliche Wahlergebnis zu verlinken. (hier netzschauen).

Ach so! Eines können wir noch festhalten. Kommt es zu einer Rot-Grünen Koalition in Niedersachsen, verschieben sich die Machtverhältnisse im Bundesrat. (wie? hier weiter netzschauen)
Es ist aber nicht so, dass Rot-Grün dort eine Mehrheit hat. Nur zusammen mit der Rot-Roten Koalition aus Brandenburg würden sich die Mehrheitsverhältnisse halb-links verschieben.(dazu auch hier netzschauen) Mal sehen, ob die SPD z.B in Sachen Betreuungsgeld und Mindestlohn dann die Regierung ins schwimmen bringt. Schön wäre es ja.

————————————————————————aufwärts avantar
Beiträge aus unserem Blog-Netzwerk „Aufwärts:

Blog: heut schon gedacht? „Wie kriegen, was wir verdienen“ (hwn)

Weiterlesen

Die Welt am Sonntag sympatisiert mit Schwarz-Grün

von Betram Rabe
Auch wenn die Grünen sich zu Rot-Grün bekennen. Ausgemacht ist das nicht. Es gibt Stimmen in beiden Parteien, die solch einem Bündnis aufgeschlossen sind. Die konservative Sonntagszeitung WAMS hat schon mal ein Schwarz-Grünes Kabinett kreiert.

Marty Ludischbo hat sich mit den „meinungsmachenden Artikeln“ der Welt am Sonntag auseinandergesetzt. hier

Der Artikel ist von folgenden Blogs verlinkt worden:
Pottblog – Links anne Ruhr vom 19.11.2012
Nachdenkseiten-Hinweis des Tages vom 19.11.2012

Meine persönliche Meinung:
Schwarz-Grün wäre für mich keine Überraschung. Allerdings begehen die Grünen damit Harakiri. Die traditionellen Rot-Grünen Splittingwähler (erststimme SPD-Zweitstimme Grüne) und eher links denkende Menschen werden sich Massenhaft von den Grünen abwenden und ein neues Wahlverhalten an den Tag legen. Zweistellige Ergebnisse werden dann wahrscheinlich erstmal der Vergangenheit angehören. Es kann auch sein, dass sich die Grünen damit pragmatisch um orientieren. Das bringt dann wieder Platz für SPD, Linke und vielleicht auch die Piraten (je nachdem wie es mit dem Haufen programmatisch weitergeht)

Weiterlesen

Springers WAMS wirbt für Schwarz-Grün – Progressive Wechselwähler/-innen aufgepasst!

von Marty Ludischbo
Springers Welt am Sonntag (WAMS) lotet in der Ausgabe vom 18.11.2012 ein mögliches Schwarz-Grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2013 aus. Die Art und Weise wie das Blatt das ganze angeht lässt durchaus eine Meinungskampagne vermuten. Das konservative Meinungslager überlegt sich wohl schon mal Plan B. Die Angst, dass der Union der gelbe Bündnispartner weg zu brechen droht, scheint doch sehr groß zu sein. Für progressive Wechselwähler/-innen, die die liberal-konservativen Parteien FDP und CDU/CSU nicht an der Macht sehen wollen, heißt es: Aufpassen!

Auch wenn die Grünen sich offiziell auf ihren Parteitag für die Bundestagswahl 2013 klar zu einem Bündnis mit der SPD bekennen,gibt es natürlich Stimmen innerhalb der Grünen Partei, sich für ein Bündnis aus Union und Grünen zu öffnen. Auch in der Union gibt es Befürworter. Z.B. der NRW Vorsitzende Laschet.

In diese Lücke tritt nun auch Springers Welt am Sonntag (WAMS). In ihrem Aufmacher und mit mehreren anderen Artikeln wirbt die WAMS offen für Schwarz-Grün. Die rechts-konservative Sonntagszeitung scheint doch  pragmatisch sehr verzweifelt zu sein. Fällt ihr politisches Wunschbündnis(CDU/CSU/FDP) nach den aktuellen Umfragen erstmal weg. Jetzt überlegen sie sich unmöglich erscheinende Konstellationen. Oder ist es gar nicht so unmöglich?

Ernst zu nehmen sind diese meinungsmachende Headlines der WAMS in jedem Fall. Progressive Wählerschichten  sollten das alles sehr genau beobachten.

Zunächst einmal die Einzelheiten: (mehr …)

Weiterlesen

Wahlen in den Niederlanden

Die Niederländer haben gewählt.- bzw neu gewählt.
Weil die Tolerierung durch den Islam-Hasser und Euro-Kritiker Wilders scheiterte, waren in unserem Nachbarland Neuwahlen notwendig. Gewonnen haben die Rechts-Liberalen (VVD) unter Ministerpräsident Rutte. Wilders (Partij voor de Vrijheid – PVV)Stimmenanteile halbiert. Auch die Sozialdemokraten (PvdA) konnten Zuwächse verzeichnen. Jetzt wird über eine große Koalition aus VVD und PvdA spekuliert. Das ist so, als würde in Deutschland, die FDP unter einem Bundeskanzler Philipp Rösler eine Koalition mit Gabriels SPD eingehen.   weiterlesen

Weiterlesen

Newahlen in den Niederlanden 2012

Die Niederländer haben gewählt.- bzw. neu gewählt.
Weil die Tolerierung durch den Islam-Hasser und Euro-Kritiker Wilders scheiterte, waren in unserem Nachbarland Neuwahlen notwendig. Gewonnen haben die Rechts-Liberalen (VVD) unter Ministerpräsident Rutte. Wilders (
Partij voor de Vrijheid – PVV) Stimmenanteile fast halbiert. Auch die Sozialdemokraten (PvdA) konnten Zuwächse verzeichnen. Jetzt wird über eine große Koalition aus VVD und PvdA spekuliert. Das ist so, als würde in Deutschland, die FDP unter einem Bundeskanzler Philipp Rösler eine Koalition mit Gabriels SPD eingehen.

Große Koalition?
Früher wäre eine große Koalition in Holland, ähnlich wie hier in Deutschland, aus Christdemokraten und Sozialdemokraten bezeichnet worden. Die Christlichen liegen aber nur noch bei 8,5% und sind somit eine Splitterpartei. Das Liberal-Konservative Bürgertum in den Niederlanden sucht ihr Heil bei der VVD. Man kann sie prinzipiell mit der FDP vergleichen.

Progressives Bündnis?
Es ist wohl auch kein Mitte-Links Bündnis möglich. (PvdA, Linke (SP) Grooen Links, D66.) Das ist aber ohnhin kaum vorstellbar, weil ähnlich wie in der „Bonds-Republik-Duitsland“ die progressiven Parteien untereinander zerstritten sind.

Hier das vorläufige Wahlergebnis:

Partei

VVD (Rechts-Liberale)

Sitze

41

in %

26.5%

zu 2010

6.1%

faktische Stimmen

2481934

SP (Linke)

15 9.6% -0.1% 904496
Soeverein Onafh. Pioniers NL 0 0.1% 0.1% 12903
SGP 3 2.1% 0.3% 196823
Politieke Partij NXD 0 0.0% 0.0% 68
Piratenpartij 0 0.3% 0.2% 30438
Partij voor Mens en Spirit 0 0.2% -0.1% 18357
Partij voor de Vrijheid

(Rechtspopulisten-Wilders)

15 10.1% -5.2% 946557
Partij voor de Dieren 2 1.9% 0.6% 180081
Partij van de Toekomst 0 0.1% 0.1% 8193
Partij van de Arbeid

(Sozialdemokraten)

38 24.7% 5.1% 2321668
Nederland Lokaal 0 0.0% 0.0% 2887
Libertarische Partij 0 0.0% 0.0% 4158
Liberaal Democratische Partij 0 0.0% 0.0% 2358
GroenLinks (Grüne)

4 2.3% -4.3% 216438
Democratisch Politiek Keerpunt 0 0.1% 0.1% 7601
D66 (Links-Liberale)

12 7.9% 1.0% 741978
ChristenUnie 5 3.1% -0.1% 293081
CDA (Christdemokraten)

13 8.5% -5.1% 798491
Anti Europa Partij 0 0.0% 0.0% 2051
50PLUS 2 1.9% 1.9% 176285

———————————–

Quellen:

http://verkiezingen.ad.nl/uitslag/resultaten.html http://www.volkskrant.nl/ Niederländische Parlamentswahlen 2012 – Wikipedia (link)

______________________________________________________________

Weitere Links zum Thema:
Florian Rötzer -Telepolis –
Holland Wahl bestätigt die deutsche Linie (Link)

Weiterlesen

So haben organisierte Arbeitnehmer/Innen in NRW (2012) gewählt

NRW Wahl 2012 – DNZS Wahlanalyse Teil 4 (die letzte)
Piraten bei den Arbeitnehmer/Innen hoch im Kurs
von Marty Ludischbo

Regelmäßig veröffentlicht das DGB-Magazin „Einblick“ das Wahlverhalten der organisierten Arbeitnehmerinnen  und Arbeitnehmer (u.a DGB Gewerkschaften und Beamtenbund), die von der Forschungsgruppe Wahlen regelmäßig durchführt werden. In NRW stimmten mehr als 63% der organisierten Arbeitnehmer/Innen für Rot-Grün.

Hier die Ergebnisse im Einzelnen (in Klammer Gewinn/Verlust gegenüber 2012) (mehr …)

Weiterlesen

NRW Wahl 2012: Das Desaster von Union und FDP

DNZS Wahlanalyse Teil 2 – FDP/CDU: zu Teil 1
Warum ist die FDP doch im Landtag und wo sind ca.435TSD Erststimmen von der CDU hin?

von Marty Ludischbo

Die SPD und auch die Grünen sind für das Experiment Minderheitenregierung belohnt worden. Die Linken wurden ignoriert und die FDP bekam eines ihrer besten Ergebnisse. In Umfragen lagen sie mal bei 2%. Erstaunlich?  Erklärungsversuche.

Die FDP wurde zweifellos nach oben gepuscht. Die Wirtschaftspresse schrieb sie hoch, Günter Jauch erlaubte offenbar Herrn Lindner einen eigenen Fanclub mitzubringen und Herr Brüderle nutzte sein Ministeramt aus, um mit einen amtlichen Brief Wahlkampf zu machen.
Was hat es gebracht?
Die FDP ist wieder im Landtag. Und zwar mit einem ihrer besten Ergebnisse. Aber Grund zum Jubeln haben sie nicht. Schaut man sich die faktischen Zahlen und die Wählerwanderung an, kann eigentlich nur ein Rückschluss gezogen werden:
Die klassischen eingefleischten Liberal-Konservativen Wechselwähler/Innen haben die FDP gerettet.

Die Nackten Zahlen zeigen ziemlich eindeutig, dass:
1. ca. 160 TSD Stimmen sind von der CDU zur FDP gewandert. (Wählerwanderung 2010 zu 2012- Quelle Ruhr Nachrichten 15.05.2012)
2. Die CDU hat wesentlich mehr Erststimmen (2546013 gleich 32,7%), statt Zweitstimmen (2050633 gleich 26,3%) bekommen. Die FDP hat bei den Erststimmen gerade einmal 4,8% bekommen. Ca. 297278 Stimmen haben mit sehr großer Wahrscheinlichkeit mit der Erststimme CDU und mit der Zweitstimme die Rechts-Liberale FDP gewählt.
Unterm Strich hat das Liberal- Konservative Lager ca. 37,5 Erststimmen und 34,9% Zweitstimmen.
Also ein dramatischer Einbruch für die Liberkons. Schwarz/Gelb hat, außer im Fußball, keine politische struktuelle Mehrheit.

Bleibt nur die Frage? Wo sind die anderen 198102 CDU Stimmen hin, die mit der Ersstimme die Union gewählt haben?

Ich habe einen Verdacht. Die rechtsextreme und Islamhass Partei ProNRW hat ca.118270 bekommen. Der Verdacht liegt nahe, dass hier CDU Erststimmen-Wähler/Innen diese Leute unterstützt haben.
Ein Blick auf das  Verhältnis Erst und Zweitstimme liefert hierfür klare Indizien:Vergleich E ZW

Fazit:
Es war Anschauungsunterricht, wie Medien es schaffen eine Partei in die Köpfe zu schreiben. Das gleiche gilt eigentlich auch für die Piraten. Das war/ist allerdings eher der Neugierde dieser neuen Bewegung geschuldet. Bei der FDP hatte ich schon den Eindruk von Kalkül.
Das Ergebnis dürfte die Verantwortlichen dieser FDP -Kampagnen aber denoch ärgern.
Die Liberkons zusammen bleiben in der Opposition und Progressive Wählerschichten haben den medialen FDP Hype prinzipiell ignoriert. Es waren die Liberal-Konservativen CDU-Wählerschichten, die wohl gerne die marktradikale FDP weiter Gestaltungsräume geben wollten. Vielleicht war es aber auch der eigene Kandidat. Das Rumgeierer von Merkels Klügsten( N.Röttgen) hat wahrscheinlich gerade Konservative erschreckt. Da haben sie lieber den Zweitklügsten genommen.

zu dem vorläufigen Endergebnissen
zurück zu Teil 1 unserer Wahlanalyse Minderheitsregierung abgewählt

nächster Teil- Das Desaster der Linken – an diesem Teil bastelt gerade unsere Autor Bertram Rabe rum.Demnächst hier im Blog……..

———————————

blogtoblogDas sagen die anderen:

Adstar:  „Nichtwähler holen diesmal wirklich über 40 Prozent..“
Blog Muskelkater
„Die Linke flog aus dem Landtag heraus“
Ruhrbarone: Vier Gewinner, – Ein Verlierer- ein Selbstmord
Wolfgang Lieb -von NachDenkSeiten „Im Westen nicht viel Neues“
Alter Knacker – Nach der Wahl ist vor der Wahl….
Zeit Bote:
Eine Ohrfeige für die Demokratie

Wir in NRW – Ein Debakel auch für Merkel

Hier wurde im Ruhrpottforum diskutiert (link)

———————————————————————— logo kleinweiß

Themennetzschau: Links zur Landtagswahl in NRW – klick

Weiterlesen