Ohne Politikwechsel in Europa geht bald für den Euro das Licht aus! – TEIL 3-

Deine Anleihen, meine Anleihen, unsere Probleme

Der auferlegte Sparkurs (Austeritätspolitik) der Troika (IWF, EZB, EU-Kommission) ist auf der ganzen Linie gescheitert. Damit ist auch die Politik Merkel primär verantwortlich, denn sie hat diesen Kurs maßgeblich mitgestaltet und beeinflusst. In Teil 1 haben wir festgestellt, dass die Eurozone in der Rezession fest steckt .

In Teil 2 haben wir kritische Stimmen zur „Agendapolitik für ganz Europa“ gesammelt. In den nächsten beiden Teilen 3 und 4 möchte ich darstellen warum Einzelststaatenwurstelei zu Spekulationen einlädt und warum die Anleger nicht  in die Realwirtschaft investieren wollen. 

Deine Anleihen, meine Anleihen.(Staatsanleihen) Deine Haftung, meine Haftung. So lässt sich vereinfacht die sog No Bail Out Klausel (Nichtbeistands-Klausel-Art 125 AEU Vertrag) beschrieben.

Damals: Diskussionen um die neue Währung…..

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LA NSweitere Linkempfehlungen zum Thema

Das Thema werden wir weiter begleiten.

In der Linkarena stellen wir Links unter dem Stichwort „Zukunft Währungsunion“ zusammen. Das gewählte Stichwort soll einwenig Hoffnung bekunden.

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Ohne Politikwechsel in Europa geht bald für den Euro das Licht aus! – TEIL 3-

Deine Anleihen, meine Anleihen, unsere Probleme

von Marty Ludischbo

Der auferlegte Sparkurs (Austeritätspolitik) der Troika (IWF, EZB, EU-Kommission) ist auf der ganzen Linie gescheitert. Damit ist auch die Politik Merkel primär verantwortlich, denn sie hat diesen Kurs maßgeblich mitgestaltet und beeinflusst. In Teil 1 haben wir festgestellt, dass die Eurozone in der Rezession fest steckt .

In Teil 2 haben wir kritische Stimmen zur „Agendapolitik für ganz Europa“ gesammelt. In den nächsten beiden Teilen 3 und 4 möchte ich darstellen warum Einzelststaatenwurstelei zu Spekulationen einlädt und warum die Anleger nicht  in die Realwirtschaft investieren wollen. 

Deine Anleihen, meine Anleihen.(Staatsanleihen) Deine Haftung, meine Haftung. So lässt sich vereinfacht die sog No Bail Out Klausel (Nichtbeistands-Klausel-Art 125 AEU Vertrag) beschrieben.

Damals: Diskussionen um die neue Währung…..

Als wir im Jahre 2001, zusammen mit Globalisierungskritikern und Gewerkschaftern, über die neue Währung „Euro“ diskutierten , betonten wir gerne, dass nun endlich die Währungsspekulationen aufhören werden und somit die Volkswirtschaften in der Währungsunion besser vor zerstörerischen Spekulanten geschützt seien.

Außerdem ist es doch toll, dass man in vielen Ländern Europa nicht mehr tauschen muss. „Das hat wat“ so der infantile Tenor. Unsere Euphorie wurde vom Volkswirt Michael S. gestört, der nüchtern sagte: „Das jedes Euroland weiter seine eigenen Staatsanleihen am Markt platziert kann sich als Katastrophe herausstellen“.

„Wieso“ fragte ich ?

Michael S: „Durch diesen Haftungsausschluss und die Tatsache, dass das zukünftige Mandat der EZB nicht erlaubt geldpolitisch einzugreifen, falls die Zahlungsfähigkeit der betroffenen Staaten in Frage gestellt wird.“

„Na und“ konterte ein anderer Teilnehmer: „Dann müssen die Gläubiger ihre Forderungen halt abschreiben. Vielleicht sind die Banken dann aber auch bei der Kreditvergabe“ vorsichtig“

Michael S erwiderte: „Fakt ist- Durch diese Euro-Konstruktion können Staaten praktisch pleite gehen. Die Finanzmärkte können das ausnutzen und auf Staatspleiten wetten. Das kann die Zinslast erdrückend in die Höhe treiben und Volkswirtschaften an den Abgrund grängen.“.

Ich fragte neugierig: „Wann könnte so ein Szenario realistisch sein?“

Michael S: “ Wenn die Anleger in der Realwirtschaft nicht investieren-weil durch sinkende Nachfrage die Renditeerwartung auf Null sinkt, aber die Renditeerwartung auf Wetten mit Staatsanleihen dagegen grundsätzlich rentabel erscheint.“

Dieser Diskussionsabend hinterließ viele Fragezeichen. Aber im Laufe der nächsten Jahre, ich gebe es zu, habe auch ich nicht weiter gefragt.

Erst als ich Artikel wie nachfolgende netzschaute, erinnerte ich mich immer klarer an die damaligen Diskussion:

06.03.2010/Spiegel-Online – Deutsche Finanzaufseher decken Griechenland-Spekulationen in großem Stil auf (hwn)

21.08.2012/welt.de – Spekulanten wetten auf Comeback der D-Mark auf (hwn)

16.11.2011/Taz.de– Steigende Zinsen-Nun bibbert selbst Kerneuropa (hwn)

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Öffentliche Arbeitgeber müssen jetzt ein Zeichen setzten…..

In einem Ausblick auf die Tarifrunde 2012 habe ich angemerkt, dass die diesjährige Tarifrunde im Schatten der Eurokrise stattfindet. Und genau deshalb ist eine abgestimmte Lohnpolitik im Euroraum notwendig, um eben auch die wirtschaftlichen Ungleichgewichte in einem ersten Schritt zu korrigieren.

Im Öffentlichen Dienst kann der Staat als Arbeitgeber mit guten Beispiel vorangehen.
Es sieht nicht so aus, dass sie, die öffentlichen Arbeitgeber, das tatsächlich wollen. . Im Gegenteil 3,3& auf 24 Monate verteilt. (Verdi berechnet 1,77 pro Jahr/  Bertram Rabe berechnet tabellenwirksam auf 24 Monate ca.2,54%)
Egal wie man das nun auch rechnet:
Das bedeutet Reallohnverlust. Und es bedeutet keinen Beitrag, um die wirtschaftlichen Ungleichgewichte entgegenzuwirken.

In diesem Zusammenhang noch eine Leseempfehlung:
Jens Berger von den NachDenkSeiten knüpft in einem Beitrag vom 21.03.2012 genau da an:…

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Alle Artikel zur Tarifrunde ÖD –
…. einfach auf den Grafik-Button klicken !!!

 

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Harald Schumann: Merkels Euro-Politik ist unverantwortlich und zynisch …

Die Griechenland-Politik, das Spardiktat der EU und insbesondere die Politik Merkel ist„kurzsichtig, ökonomisch falsch und politisch zynisch „ das sagt der Wirtschaftsjournalist Harald Schumann bei Kontext-TV

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Durch das Spardiktat hat sich die griechische Krise weiter verschärft. Der Schuldenstand ist seit 2010 von 143 % auf 153 % des BIP gewachsen statt zu sinken. Krankenhäuser und Schulen schließen, immer mehr Menschen sind auf Lebensmittelhilfen angewiesen. Erstmals seit 1945 kehrt der Hunger ins Land zurück. …. weiterlesen Kontext( die anderen Nachrichten)

weiteres Kontext Interview mit Ulrike Herrmann zur Euro-Krise hier klicke

 

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Die Griechen zahlen für ein Gläubigerschutzprogramm…

… zu dieser richtigen Erkenntnis kommt der Netzschauleser Andreas. S.
Dabei hat er seine Kapitallebensversicherung als Spannungsbogen genommen und das ganz etwas ironisch untermalt.

Ein gelungener Leserbeitrag. Danke Andreas.weiterlesen
Danke Bertram für die Einstellung und Layout des Beitrages

update: 23.02.2012 – 14:12 – Anfrage an Autor wegen möglichen Zahlendreher bei den Zahlenbeispielen per eAMail getätigt.. Der Blogger Einhard hat uns darauf aufmerksam gemacht.

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Lohnpolitik im Schatten der Eurokrise – Eine große Herausforderung für die Gewerkschaften – Teil 2

Was haben die nächsten Tarifrunden mit der Eurokrise zu tun? Sehr viel. Denn die unterschiedlichen Lohnentwicklungen/Lohnstückkosten ist eines der Hauptgründe für die sog. „Eurokrise“.
Die Tarifpolitk kann allerdings nicht alles retten. Ordnungspoltische Korrekturen sind notwendig. Außerdem brauchen wir endlich eine andere Definition für „wirtschaftliche Vernunft“.

In Teil 1 haben wir u.vor dem Hintergrund des in Deutschland nicht ausgeschöpften Verteilungsspielraumes und der auseinanderlaufenden Lohnentwicklung in Europa, einen europäischen Lohnkoordinierungsplan von der der Ökonomin Friederike Spieker, vorgestellt. Das halten wir für wichtig, um die wirtschaftlichen Ungleichgewichte im Euroraum entgegenzuwirken.

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft verdi Frank Bsirskie findet das ebenfalls „plausibel“.

Der Lohndruck von unten muss ordnungspolitisch korrigiert werden.
Funktionieren kann das aber nur, wenn die Medien und die Politik die Arbeitnehmer/Innen und ihre Gewerkschaften bei diesen Herausforderungen unterstützen.
Alleine über die Tarifpolitik können es die Gewerkschaften allerdings auch nicht schaffen.

Denn das Tarifdelta, also der Abstand zwischen den representativen Tarifverträgen und den konkurierenden materiellen schlechteren Tarifverträgen, und das Lohndelta, also der Abstand zwischen tarifgedeckten Löhnen und nicht tarifgedeckten Löhnen, führt zu einem Lohndruck von unten nach oben. Unterm Strich eine ordnungspolitische Angelegenheit.
Durch die Agenda-Politik der Allparteien-Koaltion sind die Gewerkschaften bewusst weiter geschwächt worden.

Dummes Zeug?  Klima dür kräftige Lohnerhöhungen? Rückblick und Ausblick!
Berthold Huber (IG Metall Vorsitzender) findet dass viel „dummes Zeug erzählt wird und das deutsche tarifliche Lohnniveau eigentlich nichts mit der Eurokrise zu tun haben.
Tariflöhne
Gustav Horn relativierte das zwar in einem Interview auf den NachDenkseiten und sprach davon, dass „tarifgedeckte Löhne“ keine große Story, sondern die „nicht tarifgedeckten Löhne“ eine Katastrophe sind. Es ist richtig, Tariflöhne kommen durchschnittlich besser weg, wie auch die Grafik links gut abbildet.
(Quelle Hans Böckler Stiftung)
Dr. Reinhard Bispinck machte in einem tarifpolitischen Aufsatz für das Institut WSI aber auf Seite 9 aber klar deutlich,, dass die verteilungsneutralen Spielräume in den letzten 10 Jahren nur in der Chemischen und Metall-Industrie annähernd genutzt werden konnten (und zwar nur zum Ende Dekade).

Der Niedriglohnsektor hat natürlich einen disziplinierenden Charakter auch auf die Tariflöhne. Ohne Zweifel. Ein Klima, um kräftige Lohnzuwächse durchzusetzen, ist nicht vorhanden. Diese Realität müssen wir leider wahrnehmen. Nur muss diese Realität geändert werden.

Die Gewerkschaften alleine können wir nicht dafür verantwortlich machen. Sie versuchen einzuschätzen, was durchzusetzen ist und was nicht. Nicht zuletzt spielt der Organisationsgrad und die Arbeitskampfbereitschaft der Mitglieder eine große Rolle.

Dieses ordnungspolitische Problem kann nur die Politik angehen-mit:

– Mindestlohn,
– Begrenzung der Leiharbeit mit Equal Pay
– Stärkung der Flächentarifverträge.
– Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen
– Tariftreuegesetzte etc.

Mit anderen Worten, Wettbewerb über billigste Löhne muss beendet werden. Vorrang für Qualität muss endlich das Wettbewerbsdenken der Zukunft sein.

Fazit: Wirtschaftliche Vernunft geht heute anders
Ein Auseinanderbrechen der Eurozone kann nicht das Interesse der deutschen Arbeitnehmer- und Unternehmerschaft sein. Und: Wirtschaftliche Vernunft muss anders definiert werden.
Die Deutung: „Lohnzurückhaltung“ um noch wettbewerbsfähiger zu werden, sei vernünftig, ist in Anbetracht der Situation eben nicht vernünftig. Offensive koordinierte europäische Lohnpolitik ist wirtschaftlich vernünftig. Sparpartys und die Verfestigung der wirtschaftlichen Ungleichgewichte führen dazu, dass es bald keine Käufer mehr gibt, die bezahlen können. Zweidrittel der deutschen Exporte gehen in die Eurozone. Dämmert es? Es soll ja Unternehmen geben, ja da hat es bereits „Klick“ gemacht. Jetzt müssen nach der Erleuchtung, Taten folgen um u.a den Binnenmarkt als festes Bein zu stärken.
Höhere Löhne sind eigentlich „alternativlos“ (ich benutze einfach mal dieses schlimme Wort). Das findet ebenfalls auch Verdi-Vorsitzender Frank Bsirske. Hoffentlich folgen nach solch großen Worten auch große Taten.

Der Staat als Tarifpartner kann mit guten Beispiel vorangehen. Im März 2012 beginnen die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst. Ein wenig guten Willen lässt sich freilich mit guten Willen sogar herauslesen.

Ok. Fantasie ist da angesagt. Aber zum Jahresanfang gehört auch immer die Hoffnung auf Besserung und den Willen zum Optimismus.

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Fußnote:

Entwicklung der Reallöhne DIW Studie hin: (als pdf)

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LA NS
Linkempfehlungen zum Thema:
wirtschaftliche Ungleichgewichte

Tarifrunde 2012

werden fortlaufend im Linkblog
der Netzschau gesetzt.

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Lohnpolitik im Schatten der Eurokrise – Eine große Herausforderung für die Gewerkschaften / Teil 1

Eurokrise meistern mit einer europäisch abgestimmten Lohnpolitik

von Marty Ludischbo Was haben die nächsten Tarifrunden mit der Eurokrise zu tun? Sehr viel. Denn die unterschiedlichen Lohnentwicklungen/Lohnstückkosten ist eines der Hauptgründe für die sog. „Eurokrise“. Die Gewerkschaften in Deutschland haben nun eine große Verantwortung zu tragen. Sie müssen für die abhängig Beschäftigten die Verteilungsspielräume konsequent nutzen. Sie haben nicht die Wahl zwischen zurückhaltende, an sog. wirtschaftlicher Vernunft orientierter Lohnpolitik oder expansiver Lohnpolitik, sondern die Wahl zwischen Offensive Lohnpolitik und Auseinanderbrechen der Eurozone. Schwierig, solche komplexen Zusammenhänge auch ihren Mitgliedern zu vermitteln.

Die IG Metall machte für die Stahlbranche den ersten Schritt. Mit ca. 3,8% haben sie in NRW und im Saarland abgeschlossen. Ob in der Stahlbranche damit die verteilungsneutralen Spielräume optimal genutzt wurden, kann ich jetzt nicht abschließend beurteilen, weil ja noch nicht alle Zahlen vorliegen. Fakt ist, dass nach der zu erwartenden Preiseinentwicklung ein minimale reale Kaufkrafterhöhung zu erwarten ist.

Aber was hat das alles mit der Eurokrise zu tun?
Sehr viel, wenn nicht so ganz viel.
Die deutsche Volkswirtschaft hat sich mit niedrigen Lohnstückkosten gegenüber ihren Handelspartnern wettbewerbsfähiger gemacht. Dadurch konnte sie in den letzten 10 Jahren gigantische Handelsbilanzüberschüsse erzielen. D. h. unsere Volkswirtschaft hat mehr produziert, als das wir selber zum Leben verbraucht haben. Oder anders formuliert, dadurch konnten mehr Waren und Dienstleistungen verkauft werden, als wir gekauft haben. In den sog. Schuldenländern in Europa war es genau umgekehrt. Die Lohnstückkosten stiegen und diese Volkswirtschaften haben, quasi über Schulden, mehr gekauft als verkauft. (Notiz zum Absatz)

Heiner Flassbeck und andere Ökonomen haben schon seit mehreren Jahren die wirtschaftlichen Ungleichgewichte als heftiges Problem beschrieben. Auch wenn das manager-magazin im Februar 2010 mal ausnahmsweise drauf hinwies, betrachten viele Wirtschaftsjournalisten die Ungleichgewichtskrise als Randproblem. (mehr …)

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Interview mit Albrecht Müller

Der IG Metall Funktionär Michael Detjen von der IG Metall/Kaiserslautern trifft Albrecht Müller. Albrecht Müller forderte die Gewerkschaften für die zukünftigen Tarifrunden auf mit gesamtwirtschaftlichen Begründungen in die Debatte zu gehen.

Nämlich: Das die Exportüberschüsse der Deutschen Volkswirtschaft zu Gunsten des Defizitabbau anderer Euroländer über kräftige Lohnsteigerungen auszugleichen, um ein stabiles Gleichgewicht in der Wirtschaftspolitik in Europa herbeizuführen.
Außerdem rät Müller den Gewerkschaften mehr für die gesetzliche Rente zu kämpfen und sich nicht einseitig an die SPD zu binden. Müller selbst ist Mitglied der SPD.

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Kontext: Interview mit Ulrike Herrmann

update 16.12.2011 – Anmerkungen von Marty Ludischbo im Wirtschafts-Blog : link
Ursprungspost vom 12.12..2011

Euro wird ohne Eingreifen der EZB zerbrechen / Merkel muss Blockade aufgeben Wenn die Europäische Zentralbank nicht einschreitet und wie andere Zentralbanken Staatsanleihen aufkauft, dann bricht der Euro auseinander, sagt Ulrike Herrmann. Das sei keine Frage von Monaten sondern von Wochen. Die Folgen wären katastrophal. Staaten an der Peripherie wie Griechenland würden auf den Stand von Albanien zurückfallen. Deutschland hätte in Folge eines Crashs wirtschaftliche Schäden in Höhe von bis zu einer Billionen Euro und Massenentlassungen zu verkraften. Daher müsse Bundeskanzlerin Merkel ihre Blockadepolitik gegen den Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB und gegen Eurobonds aufgeben.  Quelle Kontext/TV

 

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Analyse: Besser als Schuldenschnitt wären Eurobonds und einen europäischer Währungsfonds

Analyse von IMK, OFCE und WIFO
Schuldenschnitt bringt Euro-Staaten mehr Risiken als Vorteile

Weniger riskant als ein Schuldenschnitt für Schuldenländer mit hohen Leistungsbilanzdefiziten und letztlich wirkungsvoller wäre eine Niedrigzinsstrategie, die auf Eurobonds und weiterhin niedrigen Leitzinsen basiert. Zu diesem Ergebnis kommen das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung, das französische centre de recherche en économie de sciences po (OFCE) und das österreichische WIFO in einer aktuellen Analyse.

Die Ökonomen regen  einen Europäischen Währungsfonds an. Dieser hätte die Aufgabe zu verhindern, dass die Leistungsbilanzen der Euroländer wie in den vergangenen Jahren auseinander laufen, was auch dämpfend auf die Staatsschulden wirken würde. Zudem kann der Währungsfonds so genannte Eurobonds ausgeben, Staatsanleihen, für die die Euro-Staaten gemeinsam bürgen und die deshalb zu einem vergleichsweise niedrigen Zinssatz verkauft werden könnten

ganze Mitteilung des Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) – hier lesen

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Themennetzschau:

Wirtschaftliche Ungleichgewichte in Europa  (Linkblog)

Blog2Blog


Blog: Gerecht 2010-von Netwerkpartnerin Martha Brauch:
Steckt der Euro wirklich in der Krise?
Artikel zum Thema bei: * blog.de * yigg.de

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